Alle Artikel zum Thema: Versammlung

Antifa | Soziales

#LeaveNoOneBehind Aktionstag in Dresden

7. April 2020 - 12:06 Uhr - Eine Ergänzung

Unter dem Motto „Leave No One Behind“ riefen bundesweit linke Gruppen und Bündnisse am vergangenen Sonntag zu einem gemeinsamen Aktionstag auf. Der Slogan „Leave No One Behind“ bezieht sich auf die in Lagern untergebrachten Geflüchteten, die weltweit besonders schwer von der Corona-Pandemie und den starken staatlichen Einschränkungen betroffen sind. Das Ziel der Aktion sollte es jedoch nicht nur sein, an die Menschen in den Lagern zu erinnern, sondern bereits jetzt ein Zeichen für die Zukunft zu setzen: „Wie unsere Gesellschaft nach der Corona-Zeit aussieht, wird in diesem Moment verhandelt. Das können wir nicht denen überlassen, die jetzt die Schließung der Grenzen und autoritäre Maßnahmen feiern.“

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Nazis

Sachsens ganz eigenes Versammlungsrecht

5. Dezember 2015 - 00:31 Uhr - 3 Ergänzungen

Mit einer abenteuerlich anmutenden Erklärung hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf die Kritik an den mehrfach von der Polizei ignorierten rechten Versammlungen in Einsiedel und Laubegast reagiert. Seit mehreren Wochen kommt es im Chemnitzer Stadtteil Einsiedel immer wieder zu Protesten von Bürgerinnen und Bürgern, die sich gegen die Unterbringung von bis zu 550 Asylsuchenden in einem ehemaligen Pionierferienlager zur Wehr setzen. Auch in dem zu Dresden gehörenden elbnahen Stadtteil Laubegast wird seit Ende Oktober fast im Wochenrhythmus ungestört protestiert. Der Hintergrund sind Pläne, in einem bislang als Hotel genutzten Gebäude ab Jahresende ebenfalls Asylsuchende unterzubringen. In beiden Fällen hatte die Staatsregierung aber auch die Stadtverwaltung auf Nachfrage einen Versammlungscharakter der Veranstaltungen zurückgewiesen und stattdessen lediglich von Ansammlungen gesprochen.

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Nazis

Razzia gegen braune „Unsterbliche“

12. Januar 2012 - 19:24 Uhr - 9 Ergänzungen

Wollen nicht aussterben: Nazis beim "Thüringentag der nationalen Jugend"

Heute Mittag fanden in Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt Durchsuchungen von 44 Wohnungen durch die Polizei und das LKA Sachsen statt. Den 41 von der Razzia betroffenen Personen wirft die Dresdner Staatsanwaltschaft die Beteiligung an einer unangemeldeten Versammlung der rechten Szene Ende September 2011 in Stolpen vor. Insgesamt 28 Verdächtige kamen nach Medienangaben aus Sachsen, 11 aus Brandenburg und jeweils eine Person aus Magdeburg und dem Raum Erfurt. Auch in Dresden seien fünf Objekte durchsucht worden, teilte LKA-Sprecher Tom Bernhardt auf Anfrage der Dresdner Neuesten Nachrichten mit. In den letzten Monaten waren nach Einbruch der Dunkelheit Gruppen von bis zu 250 Nazis mit Fackeln und Masken durch mehrere sächsische Kleinstädte gezogen. Später waren Videos der Spontandemonstrationen auf Videoplattformen im Internet aufgetaucht.

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