Lesenswert

Verfassungsrichter über Durchsuchungen

Der Verfassungsrichter Mellinghoff wechselt zum Bundesfinanzhof. Ein Gespräch über die Grenzen des Privaten, Durchsuchungen wegen Falschparkens und überlastete Richter.

Quelle: taz (28.10.2011)

Lesenswert

Nachlaß eines V-Mannes

Nach dem Tod eines vermeintlichen Mitstreiters mußten linke Aktivisten aus München feststellen, daß er sie und ihre Bündnispartner viele Jahre bespitzelt hatte.

Quelle: Junge Welt (27.10.2011)

Freiräume

Veranstaltungsreihe zu Facetten europäischer Sicherheitspolitik

Ausser Kontrolle - Facetten europäischer Sicherheitspolitik

Ab Dienstag ist es soweit, dann steht das AZ Conni auf der Rudolf-Leonhard-Straße für einen Monat ganz im Zeichen einer Veranstaltungsreihe zur europäischen Sicherheitsarchitektur. Während an den Außengrenzen Europas Menschenrechte mit den Füßen getreten werden und tausende Flüchtlinge fundamentaler Grundrechte beraubt werden, widmen sich verschiedene Vorträge der europäischen Sicherheitszusammenarbeit und der grenzüberschreitenden Kriminalisierung politischer Protestbewegungen. Doch nicht nur Flüchtlinge und politisch aktive Menschen, sondern auch Fußballfans rücken immer mehr in den Fokus staatlicher Kriminalisierungs- und Überwachungskampagnen. So dienen etliche der polizeilichen Maßnahmen gegen Fußballfans dazu, das zu testen, was später auch in anderen Gebieten seine Anwendung findet. Weiterlesen

Nazis

Die Attraktivität der Kleinstadt

Von Michael Bergmann

»Ich dachte, jetzt werden die gleich alles anzünden«, sagt der ältere Herr, der aus Angst seinen Namen nicht nennen möchte. Er wohnt in Stolpen, einer Kleinstadt in der Sächsischen Schweiz. Sichtlich schockiert berichtet er von einem Aufmarsch, der Ende September unmittelbar vor seiner Haustür stattgefunden hat. An Bilder des Ku-Klux-Klan habe ihn die Szenerie erinnert, nur »viel näher und realer«. Durch Sprechchöre wie »Nationaler Sozialismus – jetzt!« sei ihm klar geworden, dass es sich um Nazis handelte, die mit Fackeln durch die Stadt zogen. Mit dem Nachbarn habe es danach allerdings ein wenig Streit gegeben, denn der habe vermutet, es seien Linke gewesen. Schließlich »waren alle schwarz angezogen, haben Radau gemacht und mitten in der Nacht ein Feuerwerk angezündet«. So etwas machen die Rechten nicht, meinen einige im Ort. Weiterlesen

Soziales

Keine Gleichstellung vor 2013

Keine Gleichstellung in Sachsen

Sachsen bleibt vorerst das letzte Bundesland, welches die eingetragene Lebenspartnerschaft (ELP) nicht mit der Ehe gleichstellt und damit weiterhin geltendes Bundes- und EU-Recht ignoriert. In dutzenden Gesetzen und Verordnungen muss der Freistaat in den kommenden Monaten nachbessern. Der Forderung verlieh die Initiative „2 gleich 2“ aus Parteien, Gewerkschaften und sächsischen Vereinen für alternative Liebesformen mit einer Petition und einer Demonstration Mitte Oktober Nachdruck. Zusätzlich zu den knapp 4.500 gesammelten Unterschriften demonstrierten am 12. Oktober mehr als 150 Menschen mit einem öffentlichen „Kiss-In“ vor dem Landtag und überreichten die Petition mit mehreren tausend Unterschriften an Vertreter des Landtages. Weiterlesen

Lesenswert

Fußball: Nicht nur wilde Säue

Polizeibehörden klagen über die zunehmende Gewaltbereitschaft der Anhänger. Die positiven Entwicklungen gehen in der aufgeregt geführten Debatte meist unter.

Quelle: taz (26.10.2011)

Freiräume

Bürgerpreis ohne Bürger

Schild vor dem Eingang der Frauenkirche

Fast unter Ausschluss der bürgerlichen Öffentlichkeit wurde am 20. Oktober in der Unterkirche der Dresdner Frauenkirche der neu geschaffene Sächsische Bürgerpreis verliehen. Als Preisträger wurden in diesem Jahr aus 23 Bewerbungen Ruth Zacharias für ihren langjährigen Einsatz beim Aufbau einer Begegnungsstätte für taubblinde und mehrfach behinderte Menschen sowie der Verein Projekt Meetingpoint Music Messiaen unter Leitung von Albrecht Goetze für seine Jugend-Kultur-Begegnungsstätte auf dem Gelände eines ehemaligen Strafgefangenenlagers geehrt. Beide erhielten jeweils 5.000 Euro als Anerkennung für ihr „gesellschaftlich-soziales“ und „kulturell-geistliches“ Engagement überreicht. Gestiftet wurde der Preis vom Freistaat, der Stiftung Frauenkirche und der von der Commerzbank getragenen „Kulturstiftung Dresden der Dresdner Bank“. Weiterlesen

Lesenswert

Beste Regie

Stanislaw Tillichs neuer „Bürgerpreis“ soll aufrechte Demokraten ehren. Stattdessen ist blamiert, wer ihn erhält

Die Zeit (20.10.2011)

Kultur

28.10.-01.11.2011 “MOVE IT!” Filmfestival in Dresden

MOVE IT! 2011

Auch in diesem Jahr findet in der Äußeren Neustadt wieder das Filmfestival „MOVE IT!“ statt. Im nunmehr siebenten Jahr wird das Thalia auf der Görlitzer Straße für fünf Tage zum Ort zahlreicher Diskussionsveranstaltungen und Filmvorführungen werden. Das Festivalprogramm dreht sich in diesem Jahr vor allem um die Themenschwerpunkt des zivilen Protests und sozialer Bewegungen. Dazu wurden etliche Expertinnen und Experten eingeladen. Das Anliegen der Verantwortlichen ist es, Menschen, Konflikte und Projekte aus aller Welt zu zeigen, um damit eine Perspektive für unsere eigene Lebensweise und unser Handeln zu eröffnen. Zusätzlich zum eigentlichen Programm in den Abendstunden wird es am Vormittag Veranstaltungen geben, die sich speziell an Dresdner Schulen und Jugendeinrichtungen richten, um auch jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, sich über das Medium Film mit den Lebenswelten und Bedingungen junger Menschen in anderen Ländern auseinander zu setzen. Weiterlesen

Lesenswert

Braune Gespenster mit weißen Masken

Sie kommen vermummt als Bürgerschreck und hetzen vom „Volkstod“. Dahinter verbergen sich Neonazis mit knallharten rassistischen Parolen.

Sächsische Zeitung (22.10.2011)