#AfghanistanNotSafe Kundgebung in Dresden

Am späten Mittwochnachmittag fand auf dem Dresdner Altmarkt eine Kundgebung statt, die sich gegen die am gleichen Tag durchgeführte 38. Sammelabschiebung nach Afghanistan richtete und an der sich rund 60 Menschen beteiligten. Zum Protest aufgerufen hatte der Sächsische Flüchtlingsrat (SFR) gemeinsam mit dem Dresdner Verein Afghanistan. Trotz eines durch die US-Regierung im vergangenen Jahr beschlossenen Truppenabzugs bis zum 1. Mai 2021 und Friedensgesprächen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban, hat die Zahl der Anschläge im letzten Jahr noch einmal deutlich zugenommen. Das Land gilt nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtsgruppen nach wie vor als nicht sicher.

Seit Ende 2016 wurden bislang mehr als 1.000 Menschen aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Das Land war 2020 bereits zum zweiten Mal in Folge vom Institute for Economics & Peace in ihrem Jahresbericht als gefährlichstes Land der Welt eingestuft worden. Besonders für die Hazara als drittgrößte Bevölkerungsgruppe ist die Situation in einigen afghanischen Provinzen katastrophal. Wie die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) bereits 2015 berichtete, äußert sich dies im Alltag in einer „Diskriminierung Angehöriger der Hazara […] in Zwangsrekrutierungen, Zwangsarbeit, Festnahmen, physischem Missbrauch oder illegaler Besteuerung“. Zudem würden sie „überdurchschnittlich oft zu Opfern gezielter Ermordungen“ in dem seit mehr als 20 Jahren anhaltenden bewaffneten Konflikt. Aus diesem Grund war die schwierige Lage der Hazara auch zentrales Thema auf der Kundgebung.

Auf Grund der anhaltenden Zahl von Abschiebungen hatten sich bereits im Februar 96 Organisationen in einem gemeinsamen Appell für einen Abschiebestopp in Zeiten der Corona-Pandemie eingesetzt. „Der Schutz von Menschenleben während einer globalen Pandemie einzigartigen Ausmaßes kann nicht an nationalen Grenzen halt machen und vom Aufenthaltsstatus oder der Nationalität abhängen. Wir fordern die Bundesregierung auf, sofort jegliche Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen und Menschenleben zu schützen!“ erklärte Ahmad Muhebbi vom Dresdner Verein Afghanistan. „Während Seehofer sich im Namen des ‚C’s der CDU über das Schließen von Kirchen über Ostern brüskiert, schickt er Menschen zurück in ein Kriegs- und Pandemie-zerrüttetes Land, in eine Gefahrensituation für Leib und Leben“, kritisierte Paula Moser vom SFR das Vorgehen der Bundesregierung. Neben Dresden kam es im Rahmen der Kampagne #AfghanistanNotSafe in sechs weiteren deutschen Städten zu Protesten.