Alle Artikel zum Thema: Dresden

Lesens-/Sehenswert

Warum der Rechtsextremist Jens Maier nicht wieder Richter werden darf

10. Januar 2022 - 20:38 Uhr

Wie und in welcher Weise soll Jens Maier je wieder Gewähr dafür bieten, die Unabhängigkeit der Justiz und ihre Bindung an Menschenwürde und Gleichheit zu achten? In welchen Verfahren soll ein Richter wie Jens Meier je unbefangen urteilen? Ist denn irgendein Rechtsstreit denkbar, indem der Anschein nicht besteht, dass ein Rassist und Rechtsextremer nicht seine völkisch-nationalen Vorannahmen in das Verfahren einbringt?

Quelle: Andreas Fischer-Lescano, 10.01.2022, verfassungsblog.de


Antifa

Kleiner Protest gegen Querdenker:innen in Pieschen

6. Januar 2022 - 16:59 Uhr

Auch am ersten Montag im neuen Jahr mobilisierten Coronaleugner:innen zu zahlreichen Demonstrationen in Sachsen. Allein in Dresden gab es sieben Aktionen, an denen nach Polizeiangaben insgesamt etwa 1400 Personen Teilnahmen. Auch in zahlreichen anderen Städten und Gemeinden protestierten Menschen nach Aufrufen der Freien Sachsen und unter dem Label Querdenken gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In Freiberg wurden dabei auch Polizeiketten von Demonstrant:innen durchflossen.

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Nazis

Polizeigewerkschaft beugt sich Corona-Protesten

30. Dezember 2021 - 12:28 Uhr - Eine Ergänzung

Mit Verständnis hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf die anhaltenden Proteste rechter Gruppen in Sachsen reagiert, die seit mehreren Wochen auch über die Grenzen des Freistaats hinaus bundesweit für Furore sorgen. Allein am Montag waren in zahlreichen sächsischen Städten tausende Menschen auf die Straße gegangen, um damit unter dem Label „Corona-Protest“ gegen die beschlossenen Maßnahmen der Landes- und Bundesregierung zur Eindämmung von COVID-19 zu protestieren. In Sachsen gilt dazu noch bis einschließlich 9. Januar 2022 die Corona-Notfall-Verordnung, welche bspw. das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auf aktuell zehn Personen begrenzt.

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Antifa

Dresden: Antifaschist:innen gedenken Olga Körner

23. Dezember 2021 - 15:22 Uhr

Am Mittwoch gedachten Antifaschist:innen auf dem Dresdner Heidefriedhof der Widerstandskämpferin und kommunistischen Politikerin Olga Körner. Kurz nach Sonnenuntergang legten einige Menschen am Grab Blumen und Kerzen nieder. Das Gedenken wurde begleitet von einer kurzen Rede über das Leben und Wirken der 1969 verstorbenen Protagonistin der proletarischen Frauenbewegung.

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Nazis

Dresden: Landtagsvizepräsident demonstriert gemeinsam mit Neonazis

20. Dezember 2021 - 16:55 Uhr

Am vierten Adventssonntag folgten mehrere hundert Menschen einem Aufruf der rechten Organisation der „Freien Sachsen“ zu einer Demonstration im Dresdner Stadtteil Laubegast. Die Polizei Sachsen war mit nur wenigen Streifenwagen vor Ort und ließ die Teilnehmer:innen ungeachtet ständiger Bedrohungen gegenüber Journalist:innen gewähren. Neben dem AfD Abgeordneten und Vizepräsidenten des Sächsischen Landtag, André Wendt, befanden sich mehrere Nazis vor Ort, die immer wieder anwesende Journalist:innen bedrängten und rechte Parolen riefen.

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Antifa

Antifaschistische Demo zieht durch Dresden-Löbtau

17. Dezember 2021 - 19:04 Uhr - Eine Ergänzung

Am vergangenen Montag zogen rund 50 Antifaschist:innen trotz geltender Einschränkungen des Versammlungsgesetzes durch den im Dresdner Westen gelegenen Stadtteil Löbtau. Die Demonstration sollte eine Reaktion auf eine Reihe rechter rechter Übergriffe auf Migrant:innen in den letzten Wochen, sowie einen Angriff auf das Nachbarschaftscafe PlatzDa! im November sein. Darüber hinaus wurden rechte Strukturen im Stadtteil und die Radikalisierung der Querdenkenproteste thematisiert. Die Demonstration hatte sich bereits vor dem Eintreffen der Polizei aufgelöst.

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Kultur

Sächsische Kunst – zwei Jahre Einbruch ins Grüne Gewölbe

25. November 2021 - 13:21 Uhr

Vor zwei Jahren änderte sich für die Sächs:innen das Leben schlagartig. Der Verlust der sächsischen Identität stellte einen tiefen Eingriff in den Alltag der Menschen im Lande zwischen Plauen und Görlitz dar! Was war geschehen?

An jenem schicksalshaften Montagmorgen im November hatten sich Diebe Zugang zum Grünen Gewölbe verschafft und mehrere Kunstgegenstände entwendet. Was darauf folgte, war eine typisch sächsische Provinzposse: Ministerpräsident Kretschmer kolportierte gleich den Diebstahl der sächsischen Identität, das rechte Stadtratsmitglied Frank Hannig versuchte sich mit einer dubiosen Spendensammlung an ihrer Wiederbeschaffung zu beteiligen und die sächsische Polizei machte mit einem mehr oder weniger dilettantisch geplanten Ausflug in den Berliner Stadtteil Neukölln im Jahr darauf von sich reden.

Eine ironisch-ernsthafte Bestandstaufnahme zwei Jahre nach dem Einbruch ins Grüne Gewölbe

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Soziales

„Wir können den Leuten nicht mehr gerecht werden!“ – Bündnis für Pflege demonstriert für bessere Arbeitsbedingungen

23. November 2021 - 09:59 Uhr

Die Corona-Pandemie geht in ihre vierte Welle, die schlimmer zu werden droht, als die bisherigen. Wenig ist passiert seit vergangenem Jahr, als mit dem Ausbruch der Pandemie kurzzeitig fleißig von den Balkonen für Gesundheitspersonal und Pflegekräfte geklatscht wurde. Leider ist festzustellen, dass  sich seitdem die Lage in einzelnen medizinischen Bereichen erheblich verschlechtert hat: auch in der Pflege. Auf diesen Umstand wollte das Pflegebündnis Dresden am vergangenen Donnerstag mit einer Kundgebung vor der Frauenkirche aufmerksam machen. Außerdem berichten Dresdner Pflegekräfte in einer veröffentlichten Dokumentation über ihren Arbeitsalltag.

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Soziales

Offener Brief an die Dresdner Versammlungsbehörde

21. November 2021 - 13:13 Uhr - 2 Ergänzungen

Gastbeitrag: Arbeitskreis Kritische Geographie Dresden

Seit Jahren wird in Dresden über das Versammlungsrecht diskutiert. Hierbei stand die Dresdner Versammlungsbehörde (VB) oftmals in der Kritik. Deren Arbeit wurde bereits 2018 im Auftrag von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) durch ein Gutachten geprüft. Im November 2018 hat die Versammlungsbehörde ein Statement „In eigener Sache“ veröffentlicht. Aus nach wie vor aktuellem Anlass möchten wir als Arbeitskreis Kritische Geographie Dresden auf diese Stellungnahme antworten.

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Antifa

Queer in Ostdeutschland? – Warum wir eine queere Antifa dringender brauchen denn je

19. November 2021 - 11:50 Uhr

Kommentar/Debattenbeitrag von Hélène Distel – unterstützt von Jaša Grünewald

Die einleitende Idee des Queerlemmas übernehme ich aus dem femtalk, einer talkshow die letztes Jahr im Kontext des Jubiläums des Gerede e.V. Dresden stattfand. Angelehnt an die Trilemma-Theorie der Wissenschaftlerin Mai-Anh Boger wurde hier das Queerlemma beschrieben, dass sich im Dreieck Queer-Antifa-Dresden ergibt: In jedem Winkel eines Dreiecks steht je einer der Begriffe Queer, Antifa und Dresden. Miteinander vereinbar sind die Begriffe nur über die verbindende Gerade des Dreiecks. Jeweils einer der Begriffe wird demnach automatisch aussgeschlossen. Soweit die Theorie. In der Praxis bedeutet das, dass ich, wenn ich Queer bin und in Dresden lebe nur schwerlich eine Antifagruppe finden werde die sich Queerness als Tagespolitik und Haltung verschrieben hat. Wenn ich in Dresden lebe und in einer expliziten Antifagruppe aktiv bin, bin ich wahrscheinlich nicht Queer (oder lebe das eher nicht in der Gruppe aus). Wenn ich Queer bin und in einer Antifagruppe arbeite in der ich meine Interessen und meine Identität voll ausleben kann, passiert das wahrscheinlich nicht in Dresden. Diese Theorie ist mit absicht so (totalitär) zugespitzt und Ausnahmen bestätigen immer die Regel. Und dennoch schienen queere Antifaschist:innen in Dresden bis vor kurzem eher eine selten auftretende Spezies zu sein. Dass diese Spezies jedoch gar nicht so selten ist, hat die Queer Pride Dresden gezeigt!

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