Fast zwei Jahre nach den Protesten gegen den NATO-Gipfel im französischen Strasbourg, bei denen knapp 350 Menschen in Gewahrsam genommen worden waren, findet am 9. März in Nancy der mittlerweile 4. Prozess gegen Jan aus Dresden statt. Dieser war im Zusammenhang mit einer Solidaritätsdemonstration anlässlich des Todes eines Demonstranten während des G20-Gipfels in London in einem Waldstück von französischen Aufstandsbekämpfungseinheiten verhaftet worden. Nur wenige Tage später war er in einem ersten Schnellverfahren zu 6 Monaten Haft und drei Jahren Einreiseverbot verurteilt worden. Weiterlesen
Alle Artikel zum Thema: 2009
Antifa
Gipfelprozess in Frankreich
News
Studie »Jugend 2009 in Sachsen« veröffentlicht
In den letzten Tagen erschien ein neuer Teil der Längsschnittstudie “Jugend in Sachsen”. Dafür werden seit 1993 vom Institut für Marktforschung Leipzig im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über 1000 junge Menschen im Alter zwischen 15 und 26 Jahren zu ihrer Lebenssituation, ihren Einstellungen und Wünschen befragt. Die Studie gibt aller zwei Jahre einen Einblick in die Grundbefindlichkeiten der Jugend in Sachsen, ihre Wertestruktur, ihre religiöse Zugehörigkeit, ihr Engagement in unterschiedlichen Bereichen, ihr Freizeitverhalten sowie über die Vorstellungen zur persönlichen Zukunft und über das politische Interesse. Ziel ist es, mit den Ergebnissen “konkret auf die Vorstellungen, Einstellungen und Erwartungen von jungen Menschen einzugehen”, so die sächsische Sozial- und Verbraucherschutzministerin Christine Clauß (CDU). Ein Blick in die umfassende Befragung lohnt sich. Weiterlesen
Nazis
Rechte Gewalt wird nur als Randproblem wahrgenommen
Die sächsische Polizei veröffentlichte Ende vergangenen Monats die Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2009. Wie schon in den letzten Jahren, stellte Innenminister Markus Ulbig (CDU) auch für 2009 einen Rückgang der Straftaten fest. Die Zahlen erreichten inzwischen den niedrigsten Stand seit 1993. Auch im Bereich „politisch motivierter Kriminalität“ (PMK) wurden weniger Straftaten festgestellt. In einer eigenen Pressemitteilung sieht die Opferberatung Sachsen keinen Grund für eine Entwarnung. Sie spricht bei den vorliegenden Zahlen von der “Spitze des Eisberges”. Weiterlesen
Kultur | News
30.10.-03.11.2009 “MOVE IT!” Filmfestival in Dresden
Das Thalia in der Äußeren Neustadt ist vom 30. Oktober bis zum 3. November Veranstaltungsort für die nun schon fünfte Auflage des entwicklungspolitischen Filmfestivals “MOVE IT!”. Nach dem großen Erfolg im vergangenen Jahr wurde das Programm um zwei auf fünf Tage erweitert. Unter dem Motto “Menschenrechte und Entwicklung” präsentiert die “Aktionsgemeinschaft für Kinder- und Frauenrechte” (Akifra e.V.) auch in diesem Jahr wieder zahlreiche international preisgekrönte Produktionen und Premieren. Bei vier der deutschen Erstaufführungen werden die RegisseurInnen anwesend sein, um sich den Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer zu stellen und um ihre Projekte vorzustellen. Weiterlesen
Nazis | News
Bundestagswahlergebnisse für Dresden
Gestern fanden im gesamten Bundesgebiet die Wahlen zum 17. Deutschen Bundestag statt. Die Wahlbeteiligung lag in Sachsen mit 65% knapp 13 Prozentpunkte über dem der letzten Landtagswahl Ende August aber mehr als fünf Prozentpunkte unter den Zahlen im Bundesdurchschnitt. (Interessante Grafik zur Wahlbeteiligung in Deutschland) Im Vergleich zu den Bundestagswahlen 2005 gingen in diesem Jahr in Sachsen mehr als 400.000 Menschen weniger zu den Wahlurnen. (Offizielles Endergebnis der Wahlen zum 17. Deutschen Bundestag)
Stärkste Kraft in Sachsen wurde mit 35.6% der Stimmen wie erwartet die CDU. Dennoch konnten die Christdemokraten nicht von der höheren Wahlbeteiligung profitieren und lagen mehr als drei Prozentpunkte unter dem Ergebnis der Landtagswahlen im letzten Monat, aber immerhin 5.6% über dem Wert von 2005. Auch die GRÜNEN konnten ihr gutes Landtagswahlergebnis nicht wiederholen und verloren mehr als ein Prozent ihrer Stimmen. Die Wahlgewinner in Sachsen sind wie im Bund DIE LINKE und die FDP mit 24.5 bzw. 13.3% der Stimmen. Die SPD zeigte sich mit 14.6% leicht erholt und wurde wieder drittstärkste Kraft. Dennoch verloren die Sozialdemokraten gegenüber 2005 mehr als 320.000 Stimmen (-9.9%). (Wahlergebnis in Sachsen) Weiterlesen
Nazis | News
Keine Überraschungen. Was bei der sächsischen NPD anders ist als vor 5 Jahren
NPD im Sächsischen Landtag
Entgegen vieler Prognosen ist die sächsische NPD zum zweiten Mal in den Landtag eingezogen. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende Holger Apfel geht gestärkt aus der Wahl hervor. Und so präsentiert er sich am Wahlabend in Fernsehstudios und im Landtag. Wirklich überraschend kommt das alles jedoch nicht; in den letzten fünf Jahren hat sich nur wenig geändert. Weiterlesen
Nazis | News
Landtagswahlergebnisse für Dresden im Einzelnen
Bei den Wahlen zum sächsischen Landtag waren in diesem Jahr knapp 57% der Wählerinnen und Wähler an den Urnen. Damit lag der Wert knapp 7 Prozentpunkte über der Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen im Juni, aber immer noch weit entfernt von der Wahlbeteiligung bei der letzten Landtagswahl 2004. (Wahlbeteiligung im Einzelnen)
Der Wahlgewinner in Dresden ist neben der FDP, die sich gegenüber den Wahlen 2004 um knapp 4% verbessern konnte, vor allem die CDU. Die Christdemokraten konnten alle sechs zur Disposition stehenden Direktmandate und damit Erststimmen für sich gewinnen. Wenngleich sie ihr Ergebnis von 2004 nicht wiederholen konnten, so schafften sie es immerhin ihr schlechtes Kommunalwahlergebnis vom Juni um mehr als sechs Prozentpunkte zu steigern. Sie profitierten dabei vor allem von einer guten Leistungsbilanz und einem Ministerpräsidenten, der in Umfragen unter der sächsischen Bevölkerung bereits an die Werte seiner Vorgänger heranreichen kann. Weiterlesen
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Hechtfest 2009
Nachdem die Streitigkeiten im Vorfeld des diesjährigen Hechtfestes inzwischen beigelegt worden sind, hat der neue Vorbereitungskreis HechtViertel e. V. das Programm für das im letzten Augustwochenende stattfindendenen Stadtteilfestes veröffentlicht. Außer eines breiten musikalischen Angebots und Aktionen für die Kleinsten unter Euch, erwarten euch zahlreiche andere Veranstaltungen. Bei Hunderennen, Open-Air-Frühstück, Flohmarkt, und einer Hecht-Olympiade soll “allen Pseudo-Soziologen und Hausbesetzern” gezeigt werden, dass das Hechtviertel noch nicht gentrifiziert worden ist. Wir sind gespannt!
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Fällt Inseln im Hecht aus? Natürlich nicht!
Richtigstellung des HechtViertel e.V. zum Stadtteilfest im Hechtviertel
In den letzten Tagen war in einigen Dresdner Medien (u. a. in der Sächsischen Zeitung) zu lesen, dass es kein Stadtteilfest im Hechtviertel in diesem Jahr geben wird. Dies ist falsch und beruht auf der vorsätzlichen Verbreitung von
Fehlinformationen durch die ehemalige Veranstalterin von “Inseln im Hecht”. Das Stadtteilfest im Hechtviertel wird in diesem Jahr wie erwartet am letzten Augustwochenende (28. bis 30. August 2009) stattfinden. Veranstaltet wird das HechtFest erstmalig vom HechtViertel e.V., der im folgenden Stellung nimmt zu den kursierenden Falschinformationen.
In diesem Jahr wird das Stadtteilfest im Hechtviertel, in den letzten Jahren bekannt unter dem Titel “Inseln im Hecht” wieder am letzten Augustwochenende stattfinden. Im Unterschied zu den vergangenen Festen wird das HechtFest in diesem Jahr aber erstmalig nicht von einer Einzelperson, sondern vom am 7. November 2008 gegründeten HechtViertel e.V. veranstaltet. Weiterlesen
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Bunte Republik Neustadt 2009 (BRN)
Am kommenden Wochenende wird wie schon in den vergangenen Jahren in der Äußeren Neustadt das traditionelle Stadtteilfest “Bunte Republik Neustadt” mit mehr als 150.000 Besucherinnen und Besuchern stattfinden. Die erste “Bunte Republik” fand nur wenige Monate nach der Wende vom 22. bis 24. Juni 1990 statt. In den drei Folgejahren wurde im Juni der Bereich zwischen der Bautzner Straße, der Königsbrücker Straße, dem Bischofsweg und der Prießnitzstraße zum freien Territorium mit einer eigenen Währung erklärt. Eine zentrale Forderung der “ordentlichen provisorischen Regierung” unter dem Vorsitz eines “Monarchen ohne Geschäftsbereich” und Ministern für “Wehrkraftzerfetzung”, “Pfuinanzen und andere Kirchenfragen” war der Anschluss an den Vatikan, es wurde eine Regierungserklärung abgegeben und für den Zeitraum des Stadtteilfestes Dekrete erlassen. Das Symbol war ein Micky Maus-Kopf auf schwarz-rot-gelbem Hintergrund. Weiterlesen