Alle Artikel zum Thema: Kürzung

Soziales

Dresden spart weiter bei der Jugendhilfe

Protest gegen die Kürzungen im Jugendsektor

Der Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit hat angesichts geplanter Kürzungen einen offenen Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt geschrieben. Es scheint wie ein letzter Appell an die Vernunft der Sächsischen Regierung. Mit der mittlerweile zweiten drastischen Kürzung im Sozialbereich innerhalb von zwei Jahren stehen zahlreiche Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen junger Menschen in Dresden vor dem Aus. Während in den Bereichen Straßenbau und Kindertagesstätten die Investitionen noch einmal erhöht wurden, soll in der Jugendhilfe allein in der Landeshauptstadt rund eine Millionen Euro eingespart werden. Von den Kürzungen betroffen sind vor allem die kleineren Einrichtungen der Stadt, da diese oft keinen der bekannten großen Träger hinter sich haben, der auch in der Lage ist, ausbleibende staatliche Transferleistungen zu überbrücken. Weiterlesen

Soziales

Protest gegen geplante Sozialkürzungen

Am Dienstag protestierten vor dem Dresdner Rathaus etliche Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen mit Handzetteln gegen die geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe. Unter dem Motto “Morgen Kinder wird’s nichts geben….!” informierten sie die Mitglieder des Stadtrates mit Handzetteln auf ihrem Weg zu den Beratungen über den Doppelhaushalt 2011/2012. Heute wird der Stadtrat in einer Sitzung über den Haushalt der kommenden beiden Jahre abstimmen. Der Stadt stehen nach der umstrittenen Kürzung der Jugendpauschale von 14,30 auf 10,40 Euro durch die schwarz/gelbe Landesregierung jährlich rund 560.000 Euro weniger zur Verfügung. Weiterlesen

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Sachsen: Kein Ende des Protests in Sicht

Fronttransparent des zweiten Demonstrationszuges

Unter dem Motto: “Wir sind mehr Wert!” demonstrierte am frühen Mittwochabend in Dresden erneut ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Sozialverbänden gegen die geplanten Sparmaßnahmen in Sachsen. Die Anfang September vorgestellten Pläne der CDU geführten Landesregierung sehen in den kommenden beiden Jahren Kürzungen bei den Sozialausgaben um 13 Prozent vor. Insgesamt will der Freistaat in den nächsten Jahren mehrere Milliarden einsparen.

Von dem Rotstift der schwarz-gelben Regierung sind neben dem Sozialetat auch der öffentliche Nahverkehr und der Bildungssektor betroffen. Die mit Sonderzügen aus allen Landesteilen angereisten knapp 10.000 Menschen kritisierten die Sparvorschläge als sozial ungerecht und forderten auf Transparenten ein Ende des Sozialabbaus. Weiterlesen

Soziales

Proteste gegen Sozialkürzungen

Am heutigen Mittwoch demonstrierten mehrere tausend Menschen in Dresden gegen die geplanten Haushaltskürzungen der schwarz-gelben Landesregierung. Mit einem riesigem Transparent mit der Aufschrift „Wir geben unsere letztes Hemd nicht her!“ fanden sich die Demonstrierenden vor dem Landtag ein. Unterstützt wurde der Aufzug auch von rund 2.000 PolizistInnen, die auf den geplanten Stellenabbau, mit Pfiffen und Sirenen, aufmerksam gemacht haben. Weiterlesen

Soziales

Haushaltsentwurf vorgestellt

Am Donnerstag hat die schwarz-gelbe Koalition ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2011/2012 im Landtag vorgestellt. Darin geht es vor allem um die geplanten milliardenschweren Kürzungen von 1,23 Milliarden Euro (2011) und 1,38 Milliarden Euro (2012). Am stärksten von den Kürzungen betroffen ist der Sozialetat, aber auch in den Bereichen Bildung und im öffentlichen Nahverkehr sind drastische Einsparungen vorgesehen. Weiterlesen

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Dresdner Stadtrat beschließt Kürzungen

Am vergangenen Donnerstag hat im Dresdner Stadtrat eine Mehrheit aus CDU, FDP und der Bürgerfraktion gegen einen kommunalen Ausgleich für die Kürzungen in der Jugendhilfe gestimmt. Sie stimmten damit gegen einen Vorschlag des Jugendhilfeausschusses Ende März. Darin war ein Verzicht auf Kürzungen durch Umschichtungen im Haushalt der Stadt beschlossen worden. Weiterlesen

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Dresden: Kürzungen vorerst vom Tisch

Die angekündigten weitreichenden Kürzungen im Jugendbereich konnten in Dresden zumindest vorerst abgewendet werden. Bereits Ende März beschloss eine Mehrheit aus SPD, den Grünen, Linken und freien Trägern in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses, die Stadt für die Kürzungen bei der Jugendpauschale in die Verantwortung zu nehmen. Weiterlesen

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Mehrere tausend Menschen protestieren vor dem Landtag

Heute Mittag haben zeitgleich mit einer Sitzung des Landtags mehrere tausend vor allem junge Menschen auf Initiative zahlreicher Jugendverbände gegen die beschlossenen Kürzungen im Jugendbereich protestiert. Auf Transparenten und in Redebeiträgen forderten sie die verantwortliche Sozialministerin Christine Clauß (CDU) auf, die Kürzungen zurück zu nehmen. Eine Abordnung der Protestierenden übergab Landtagspräsident Matthias Rößler und Sozialministerin Christine Clauß (beide CDU) eine Petition mit mehr als 20.000 Unterschriften. Weiterlesen

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Klausurtagung in Weinböhla

Im noblen Weinböhlaer Waldhotel findet seit gestern die Klausurtagung der Regierungskoalition aus CDU und FDP statt. Hintergrund der Tagung sind Einsparmaßnahmen in Milliardenhöhe im Doppelhaushalt der kommenden beiden Jahre. Vor dem Hotel protestierten die sächsischen Jusos unter dem Motto “Keine Faxen für Sachsen: Jugend ist mehr wert!” gegen die geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe. Auf einer Pressekonferenz will Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) heute Abend die Eckpunkte der geplanten drastischen Kürzungen vorstellen.

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Onlinepetition gegen Kürzungen in der Jugendhilfe

Im Hinblick auf die geplanten massiven Streichungen im sozialen Sektor hat der Kinder- und Jugendring Sachsen eine Online-Petition gestartet. Mit dem Unterzeichnen der Petition werden die Staatsregierung und alle weiteren politischen Verantwortungsträger aufgefordert, die Kürzungen zurückzunehmen. Weiterlesen