Soliaktion nach Besetzung in Hamburg

20. September 2015 - 23:41 Uhr

Mit Transparenten und Schildern haben sich am Samstag Mitglieder der Dresdner „Gruppe Gegen Antiromaismus“ mit den Besetzerinnen und Besetzern der Hamburger Kirche Sankt Michaelis solidarisiert. Sowohl vor dem Festspielhaus Hellerau, als auch auf dem Rudolfstraßenfest und vor der kosmotique hatten sich dazu spontan verschiedene Menschen der Aktion angeschlossen. Seit Donnerstag protestiert in Hamburg die „Romano Jekipe Ano Hamburg – Vereinigte Roma Hamburg“ für ein Bleiberecht ihrer Familien und einen sofortigen Abschiebestopp in die Balkanländer. Bereits im Juli hatten Mitglieder der Gruppe mit einem einwöchigen Protest vor der Hamburger Ausländerbehörde und einer Demonstration versucht, auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Anlass für den neuerlichen Protest waren Bescheide der Hamburger Ausländerbehörde an über 20 Familien, in denen für die kommende Woche ihre Abschiebung nach Serbien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und in den Kosovo angekündigt wurde.

Antifa

Solidaritätsdemonstration mit der Bevölkerung in Cizre

18. September 2015 - 22:18 Uhr

Am vergangenen Samstag demonstrierten etwa 150 Personen durch die Dresdner Innenstadt. Aufgerufen zu den spontanen Protesten hatte das deutsch-kurdische Kulturzentrum mit Sitz auf der Oschatzer Straße in Pieschen. Der Anlass für den Aufruf war die Verhängung einer Ausgangssperre und die darauf folgende Belagerung der vorwiegend von Kurdinnen und Kurden bewohnten Stadt Cizre im Südosten der Türkei. Während der Demonstration, die sich von der Prager Straße bis zum Albertplatz zog, wurde immer wieder: „Was sind wir? Kurden! Was wollen wir? Frieden!“ skandiert. In den auf kurdisch, türkisch und deutsch gehaltenen Redebeiträgen wurde immer wieder Bezug auf die aktuelle Situation in Cizre und der Türkei genommen. Seit Montag protestiert eine Gruppe Kurdinnen und Kurden vor dem Sächsischen Landtag, um auf die Situation aufmerksam zu machen und bei der Politik für eine friedliche Lösung in Syrien, dem Irak und der Türkei zu werben.

Antifa

Gute Stimmung statt rechter Randale

15. September 2015 - 23:57 Uhr

Anders als noch vor wenigen Wochen, als es nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung auf der Bremer Straße zu Ausschreitungen rechter Hooligans und Nazis gekommen war, blieb die Lage heute in der Südvorstadt friedlich (Fotos). Das lag jedoch nicht nur an der an diesem Tag deutlich präsenteren Polizei, die mit zwei Wasserwerfern und insgesamt 210 Einsatzkräften zu keiner Zeit Probleme hatte, sondern vor allem auch an der großen Zahl der Menschen, die sich aus Solidarität mit den im neu eingerichteten Zeltlager untergebrachten Menschen auf der Schnorrstraße eingefunden und gemeinsam mit ihnen gefeiert hatten. Auch die Polizei schätzte die Lage insgesamt als ruhig ein, lediglich drei Teilnehmer der NPD-Veranstaltung müssen sich vermutlich demnächst wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten, bei ihnen wurden von der Polizei bei Kontrollen Sturmhauben, Quarzhandschuhe und Pyrotechnik sichergestellt.

Antifa

Interview zum bevorstehenden Gedenkkongress in Leipzig

7. September 2015 - 23:48 Uhr - Eine Ergänzung

Am kommenden Wochenende findet in Leipzig ein durch die Initiative „Pogrom 91“ und die Kampagne „Rassismus tötet!“ organisierter „Gedenkkongress“ statt. Dabei soll sich in zahlreichen Vorträgen und Diskussionsrunden mit der bisherigen Gedenk- und Erinnerungspolitik nichtstaatlicher Gruppen an rechte Morde und Gewalttaten auseinandergesetzt werden, um daraus mögliche Schlüsse für das Andenken an die Betroffenen des NSU zu ziehen. Los geht es am Freitag um 19 Uhr im UT Connewitz, wo es die letzten Informationen zu organisatorischen Fragen und das finale Programmheft geben wird, anschließend wird der französische Film „Une vie de lutte – Der Kampf geht weiter“ im Beisein der Macherinnen und Macher gezeigt werden. Eine Übersicht mit dem umfangreichen Programm des dreitägigen Kongresses findet ihr an dieser Stelle.

Antifa

Dresden kann auch anders

31. August 2015 - 12:09 Uhr

Für Samstag hatte das Bündnis „Dresden Nazifrei“ aus Anlass der Ereignisse von Heidenau eine Woche zuvor gemeinsam mit zahlreichen Gruppen zu einer bundesweiten Großdemonstration nach Dresden geladen. Trotz des juristischen Hickhacks im Vorfeld, bei dem das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zunächst sämtliche Veranstaltungen in Heidenau verboten hatte und ein Willkommensfest für die in der Stadt untergebrachten Asylsuchenden erst von einem Studenten über den Gerichtsweg erstritten werden musste, versammelten sich am frühen Nachmittag mehrere tausend vor allem junge Menschen und Familien vor dem Hauptbahnhof, um von dort bis zum Neustädter Bahnhof zu ziehen (Fotos 1 | 2 | 3). Die erfolgreiche Mobilisierung lag dabei nicht nur an vielen von außerhalb angereisten Menschen, sondern wie schon bei der Solidaritätsdemonstration nach den rechten Übergriffen auf der Bremer Straße auch an einer großen Zahl von Dresdnerinnen und Dresdnern. Anders als in der Vergangenheit hielt sich die Polizei an diesem Tag zurück und begleitete die Demonstration nur mit wenigen Kräften. Auch eine durch den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König angemeldete Spontandemonstration in Heidenau verlief im Anschluss nach Polizeiangaben nahezu störungsfrei (Fotos 1 | 2).

Antifa

Hunderte Menschen feiern Willkommensfest

29. August 2015 - 00:03 Uhr - Eine Ergänzung

Anders als es zunächst zu vermuten war, konnte das für Freitag geplante Willkommensfest in Heidenau doch noch stattfinden (Fotos 1 | 2 | 3). Nachdem das Dresdner Verwaltungsgericht das am Vorabend ausgesprochene Versammlungsverbot in den Mittagsstunden wieder kassiert hatte, versammelten sich sowohl vor, als auch im Lager mehrere hunderte Menschen, um gemeinsam mit den in dem ehemaligen Baumarkt untergebrachten Asylsuchenden eine paar schöne Stunden zu verbringen. Lediglich als der Sächsische Innenministers Markus Ulbig (CDU) dem Fest spontan einen Besuch abstatten wollte, drohte die Stimmung für einen kurzen Moment zu kippen, doch nach lautstarker Kritik verschwand er wenige Minuten später wieder in seinem Wagen und fuhr davon. Etwa zur gleichen Zeit waren im Heidenauer Stadtzentrum rund einhundert Menschen gegen die Asylpolitik auf die Straße gegangen. Dort gab es genauso wie bei einer von rund 30 Personen besuchten Kundgebung der JN vor dem Dresdner Hauptbahnhof keinerlei Gegenprotest.

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Landratsamt erklärt polizeilichen Notstand in Heidenau

28. August 2015 - 02:12 Uhr - Eine Ergänzung

Auf ein Willkommensfest für Asylsuchende hat das in Pirna ansässige Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Donnerstagabend mit einem generellen Versammlungsverbot für das bevorstehende Wochenende reagiert. Das Verbot umfasst alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge im Stadtgebiet von Heidenau und soll von Freitag 14 Uhr bis zum Montag 6 Uhr gelten. Neben des für 15 Uhr angedachten Festes hatten auch rechte Gruppen über soziale Netzwerke zu eigenen Aktionen aufgerufen. Sowohl Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, als auch das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatten anschließend mit Unverständnis auf die Entscheidung reagiert. Bislang ist noch unklar, ob der polizeiliche Notstand auch auf die am Samstag in Dresden geplante Demonstration ausgeweitet wird.

Antifa

Heute die Pogrome von Morgen verhindern – Bündnis plant Großveranstaltung

27. August 2015 - 14:12 Uhr

Für das kommende Wochenende hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ gemeinsam mit zahlreichen bundesweit organisierten antifaschistischen und antirassistischen Gruppen auf Grund der jüngsten Ereignisse in Heidenau zur Teilnahme an zwei Veranstaltungen aufgerufen. Genau eine Woche nach den rassistischen Ausschreitungen richtet sich das für Freitag geplante Willkommensfest an die Menschen, die auf der Flucht vor Armut, Terror und Krieg in Deutschland Asyl suchen. Mit Live-Musik, Grillen und einer Spendenausgabe soll zudem auch ein Zeichen für eine große Zahl von Menschen gesetzt werden, die sich trotz Anfeindungen und Gewaltandrohungen seit Wochen und Monaten an vielen Orten oft ehrenamtlich für geflüchtete Menschen engagieren. Rechte Gruppen haben in sozialen Netzwerken für den Tag ebenfalls ihr Erscheinen angekündigt. Am Tag darauf soll eine Großdemonstration vom Dresdner Hauptbahnhof zu den für die aktuelle Lage maßgeblich mitverantwortlichen politischen Akteure im Freistaat führen.

Antifa

Polizeiangriffe auf Antifa-Intervention in Heidenau

25. August 2015 - 12:48 Uhr - 2 Ergänzungen

Abgesehen von der Festnahme eines 29-Jährigen, der zuvor eine Flasche auf die in Heidenau vor dem ehemaligen Baumarkt als Unterstützung versammelten Menschen geworfen hatte, blieb es am Sonntag verhältnismäßig ruhig. Für Aufregung sorgte lediglich eine Spontandemonstration von zugereisten Antifaschistinnen und Antifaschisten, welche nach einem Angriff auf mehrere dem rechten Spektrum zugeordnete Personen durch Einsatzkräfte mit Knüppeln und Pfefferspray attackiert wurden. Wenige Stunden zuvor hatte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) nach den zweitägigen rassistischen Ausschreitungen die Einrichtung eines „erweiterten Kontrollbereichs“ angekündigt, welcher es der Polizei erlaubt, ohne Anlass Personen zu kontrollieren, Personalien festzustellen und Platzverweise auszusprechen. Die noch einmal auf 250 Einsatzkräfte aufgestockte Polizei sprach noch in den ersten Stunden rund 150 Platzverweise aus.

Antifa

Fünf Jahre nach Rostock: Ein Blick zurück im Zorn

25. August 2015 - 10:47 Uhr

Nach den Ereignissen von Heidenau in den letzten Tagen, haben wir uns dazu entschieden einen im Antifaschistischen Infoblatt geschriebenen persönlichen Rückblick von 1997 zu dokumentieren, der fünf Jahre nach den Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen geschrieben wurde. Das Wesentliche war zu dem Zeitpunkt bereits gesagt: Das Ausmaß dieses inszenierten Pogroms, dieses politisch gewollten Angriffs auf eine wehrlose Minderheit, ist längst beschrieben, der Skandal war nicht zuletzt im AIB 20a (November/ Dezember 1992) und dem Film „The trues lies in Rostock“ ausführlich dokumentiert worden.

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