Antirassistisch kicken in der Sächsischen Schweiz

12. Juli 2011 - 10:37 Uhr

Die Sächsische Schweiz stand in der Vergangenheit nicht gerade für Toleranz und Weltoffenheit. So gilt die Tourismusregion noch immer als Hochburg der NPD, zweistellige Wahlergebnisse sind keine Seltenheit. Auch aus diesen Gründen hatte sich vor zehn Jahren der Verein AKuBiZ e.V. in Pirna gegründet. Das Ziel des Vereins ist eine aktive Auseinandersetzung mit Themen wie Rassismus und Antisemitismus. Seit fünf Jahren führt der Verein dazu ein antirassistisches Fußballturnier in Lohmen (bei Pirna) durch, zu dem in diesem Jahr 15 Teams gegeneinander antraten. Den diesjährigen „Antira Cup“ gewannen die Spieler des „Vietnamesische Freunde Freital e.V.“. Diese bezwangen im Finale das Dresdner Team „Traktor Phnom Penh“. Der Fairplay-Pokal ging an den drittplatzierten „Sportakus Bund“.

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Catch me if you can

29. Juni 2011 - 11:15 Uhr - 2 Ergänzungen

Die Polizei hat am 19. Februar offenbar nicht nur wie bisher zugegeben, die Telekommunikationsdaten zehntausender Menschen gespeichert, sondern scheinbar auch teilweise Gespräche mitgeschnitten. Das geht aus einer Pressemitteilung des Grünen Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi hervor. Da weder Landespolizeipräsident Bernd Merbitz noch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) die Meldung in einer Sondersitzung von Innen- und Rechtsausschuss dementieren wollten, steht für den rechtspolitischen Sprecher der Grünen fest, „dass die Funkzellenabfrage die Spitze des Eisbergs ist und nur zugegeben wird, was bereits in die Öffentlichkeit gedrungen ist“.

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Dresdner Polizeipräsident versetzt

27. Juni 2011 - 13:02 Uhr - 4 Ergänzungen

Nach dem Datenskandal vom 19. Februar diesen Jahres werden erste Konsequenzen gezogen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat den Polizeipräsident von Dresden, Dieter Hanitsch (54), abberufen. Dies wurde am Rande einer Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschuß bekannt gegeben. Hanitschs Nachfolger wird der Landesdirektionsleiter von Südwestsachsen Dieter Kroll.

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Sachsens Grundrechte fließen weiter elbabwärts

25. Juni 2011 - 19:47 Uhr - 27 Ergänzungen

Am Freitag hatte Sachsens Staatsregierung zur Pressekonferenz geladen, darin wurde den Medienvertreterinnen und Medienvertretern der Prüfbericht vorgestellt, den Innenminister Markus Ulbig (CDU) und Justizminister Jürgen Martens (FDP) noch am gleichen Tag Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) übergeben sollten. In ihrem Bericht werden die ganzen Ausmaße der Überwachung zehntausender Menschen bei den Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar deutlich. Während die Dresdner Polizei in ersten Veröffentlichungen nur von rund 138.000 Datensätzen gesprochen hatte, werden im Bericht noch einmal knapp 900.000 Datensätze erwähnt, die im Rahmen eines anderen Verfahrens vom 18. bis 19. Februar im gesamten Stadtgebiet abgefragt worden sind. Um die umfassende Funkzellenauswertung zu rechtfertigen, wurde die von der Polizei ursprünglich formulierte Begründung des „schweren Landfriedensbruchs“ in den Terminus „versuchter Totschlag“ geändert. Der Hintergrund ist, dass umfassende Überwachungsmaßnahmen wie am 19. Februar vom Gesetzgeber nur in Ausnahmefällen möglich sind.

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Das System kennt keine Grenzen

22. Juni 2011 - 03:10 Uhr - 6 Ergänzungen

Wie Recherchen des MDR ergeben haben ist der flächendeckende Einsatz der Funkzellenabfrage gegen zehntausende Menschen nicht neu. So wurden im Ermittlungsverfahren zum Brandanschlag auf Fahrzeuge der Bundeswehr vor mehr als zwei Jahren tausende Kundendaten der Baumarktkette OBI sowie zehntausende Mobilfunkdaten aus dem Bereich der Dresdner Neustadt beim Sächsischen Landeskriminalamt gespeichert und ausgewertet. Die so gewonnenen Daten haben bis heute weder einen Ermittlungserfolg gebracht noch wurden sie gelöscht.

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Wer nichts zu verbergen hat, hat alles zu befürchten

21. Juni 2011 - 01:45 Uhr - 17 Ergänzungen

Wie die TAZ in ihrer Sonntagsausgabe berichtet, hat die Dresdner Polizei am 19. Februar mehr als vier Stunden den Telefonverkehr im Bereich der Südvorstadt aufgezeichnet. Bei der als „digitale Rasterfahndung“ bezeichnenden Funkzellenauswertung (FZA) wurden demnach die Handyverbindungen mehrerer tausend Menschen von den Mobilfunkbetreibern angefordert und anschließend ausgewertet. Nach Angaben der Dresdner Staatsanwaltschaft sollen mit den so gewonnenen Daten Personen gefunden werden, die zuvor Polizisten angegriffen haben sollen.

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ART: Review Frühjahr 2011

19. Juni 2011 - 13:56 Uhr

In regelmäßigen Abständen berichtet das Antifa Recherche Team Dresden (ART DD) im Review über Veränderungen und aktuelle Entwicklungen der regionalen Naziszene.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

Printausgabe: Review Frühjahr 2011

Antifa

Dresdner Polizei auf Spitzelsuche

31. Mai 2011 - 16:38 Uhr - Eine Ergänzung

Wie die Antifaschistische Linke Freiburg berichtet, hat die Polizei damit begonnen jene Busunternehmen anzuschreiben, die am 19. Februar Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten nach Dresden gebracht haben. In dem 14 Fragen umfassenden Schreiben (Seite 1 | 2) wurden die Busunternehmen von der „Soko 19/2“ aufgefordert, detaillierte Angaben zu den Ereignissen des Tages zu machen. So wird u.a. Auskunft darüber verlangt, welche genauen Strecken von den Bussen am 19. Februar zurückgelegt wurden, wo Pausen eingelegt wurden und wo genau die Abreise -und Zielpunkte waren. Außerdem wurden die Unternehmen aufgefordert, bis zum 17. Juni Kopien von Ausweisdokumenten und andere Unterlagen nach Dresden zu schicken.

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Schadensersatz für Razzia am 19. Februar

31. Mai 2011 - 01:27 Uhr - 2 Ergänzungen

Das Land Sachsen hat nach der umstrittenen Razzia im „Haus der Begegnung“ vom 19. Februar den Schaden von insgesamt 5.600 Euro bezahlt. Das geht aus einem Artikel in der Chemnitzer Freien Presse hervor. In den Abendstunden des 19. Februars hatten schwerbewaffnete Spezialkräfte der Polizei mehrere Türen im Gebäude der Linken aufgebrochen und etliche Menschen vorläufig festgenommen. Während der Durchsuchung war von der Polizei nicht nur das Pressebüro von „Dresden Nazifrei“, sondern auch die Geschäftsstelle der Linken sowie eine Rechtsanwaltskanzlei verwüstet worden. Hintergrund der Razzia war nach Angaben der Dresdner Staatsanwaltschaft der Verdacht auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ und Landfriedensbruch.

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Tagung zum Umgang mit Nazidemonstrationen in Dresden

23. Mai 2011 - 11:19 Uhr

Am Freitag protestierten in Dresden vor dem Gebäude der Sächsischen Aufbaubank etwa 50 Menschen gegen ein von Innenminister Markus Ulbig organisiertes Symposium zu den Naziaufmärschen am 13. Februar. Dabei diskutierten auf dem Podium u.a. der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Hans-Jürgen Papier (CSU), der ehemalige Präsident des Dresdner Verwaltungsgerichtes Heinrich Rehak und Bundesverwaltungsrichter Uwe Berlit aus Leipzig über Fragen der rechtlichen Möglichkeiten im Umgang mit rechten Aufmärschen.

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