Hechtfest 2010

27. August 2010 - 14:13 Uhr - Eine Ergänzung

Vom 27.-29. August veranstaltet der Hechtviertel e.V. zusammen mit vielen Initiativen, Vereinen und Anwohnern das Hechtfest. Mit einem bunten Programm wird auch in diesem Jahr wieder einiges geboten. Die erst kürzlich eröffnete Galerie in der Rudolf-Leonhard Straße lädt am Freitag, dem 27. August um 19.00 Uhr, zu einer Vernissage ein. Die Wildsmile-Bühne im Parkgelände an der Rudolf-Leonhard Straße wird jeden Abend mit Dub/Reggae/Dubstep DJs an den Start gehen, ebenso bietet das Alternative Zentrum Conni ein buntes Programm an allen Tagen an.

Antifa | Freiräume

500 gegen Nazianschläge in Dresden

26. August 2010 - 21:39 Uhr - 12 Ergänzungen

Fast 500 Menschen demonstrierten am Abend durch Pieschen und Trachau. Beide Stadtteile waren in der Vergangenheit immer wieder durch vermehrte Naziaktivitäten aufgefallen. Als bisheriger Höhepunkt des Naziterrors, wurde am frühen Dienstag Morgen ein linkes Hausprojekt in Pieschen mit einem Brandsatz attackiert.

Freiräume | Nazis

Zweiter Brandanschlag innerhalb von einer Woche in Dresden

24. August 2010 - 11:54 Uhr - 17 Ergänzungen

Unbekannte warfen am Morgen des 24. August einen Brandsatz in ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Pieschen. Dieses wurde in der Vergangenheit immer wieder Ziel von rechten Angriffen. Zu der Zeit hing an der Außenfassade ein Transparent, welches sich mit dem wenige Tage zuvor angegriffenen alternativen Wohnprojekt „Praxis“ in Löbtau solidarisch zeigte.

Nur dem Zufall war es zu verdanken, dass die Flasche, die für den Brandsatz genutzt wurde, nicht zerbrach. Die durch das Einschlagen aufgewachte Person konnte schnell eingreifen und das Feuer löschen, so dass schlimmeres verhindert wurde. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Freiräume

Debatte um Kennzeichnungspflicht in Sachsen

24. August 2010 - 00:36 Uhr - 3 Ergänzungen

Am 19. August fand im Sächsischen Landtag eine erste Anhörung zum Gesetzentwurf zur Kennzeichnungspflicht für Beamtinnen und Beamte statt. Das Eckpunktepapier der Grünen sieht vor, dass Uniformierte im Dienst generell Namensschilder mit Dienstgrad tragen sollen, um namentlich angesprochen werden zu können. Diese Form der Kennzeichnung soll beispielsweise im normalen Streifendienst dazu dienen, Kooperationsbereitschaft und Vertrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu signalisieren. Für den Einsatz bei Demonstrationen oder am Rande von Fußballspielen sieht der Entwurf eine individualisierbare Kennzeichnung bei geschlossenen Einheiten vor, um damit der besonderen Gefährdungslage und dem Schutz der Angehörigen von Einsatzkräften gerecht zu werden. Im Augenblick sieht der §8 des sächsischen Polizeigesetzes lediglich eine Ausweispflicht vor, was vor allem bei Großeinsätzen oft unmöglich ist.

Freiräume

Verfassungsklage gegen Sächsisches Versammlungsgesetz eingereicht

19. August 2010 - 00:08 Uhr - 4 Ergänzungen

Die Opposition aus den Linken, der SPD und den Grünen hat gemeinsam mit Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Ralf Poscher von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg eine Normenkontrollklage vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof gegen das im Eiltempo Anfang des Jahres von CDU und FDP gemeinsam beschlossene überarbeitete Versammlungsgesetz eingereicht.

Das neue Gesetz sieht für Dresden vor allem ein Versammlungsverbot an so genannten „besonderen Orten“ am 13. Februar vor, da es in der Vergangenheit zu „erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Versammlungen von Rechtsextremisten und Gegendemonstrationen von Linksextremisten“ gekommen sein soll. Im Unterschied zum alten gesamtdeutschen Versammlungsgesetz wurden im neuen Gesetz außerdem „auch die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft, sowie die Personen, die gegen eine der beiden Gewaltherrschaften [gemeint ist hier das Dritte Reich und die DDR, Anm. d. Red.] Widerstand geleistet haben“ bzw. allgemein die Opfer von Kriegen in die Betrachtung einbezogen.

Freiräume

Sächsische CDU arbeitet an Verschärfung des Polizeigesetzes

3. August 2010 - 15:44 Uhr - 2 Ergänzungen

Die sächsische Innenministerium arbeitet einem Artikel in der Chemnitzer Freien Presse zufolge an einem Positionspapier zur Verschärfung des bestehenden Polizeigesetzes. Das von der CDU-geführte Ministerium plant darin zum Beispiel eine Ausweitung und Vereinfachung der Wohnraum- und Telefonüberwachung. Die Behörde begründet ihre Entscheidung als Reaktion auf die aktuelle Rechtsprechung und beruft sich auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP.

Freiräume | Kultur

16.07./17.07. 3. Flanschrockfestival 2010

14. Juli 2010 - 10:38 Uhr

Wie schon im vergangenen Jahr findet auch in diesem Juli in Dresden ein „umsonst & draußen“-Festival am Rande der Äußeren Neustadt statt. Auf einem Gelände direkt neben der Garnisonkirche St. Martin an der Stauffenbergallee oberhalb des Alaunparks wird es an beiden Tagen bei hoffentlich schönem Sommerwetter vor allem musikalisch zugehen. Außerdem soll es in diesem Jahr zusätzlich zum umfangreichen musikalischen Rahmenprogramm einen Kleinkunstmarkt geben.

Der Verein artderkultur e.V. sucht auf diesem Weg noch Menschen, die bereit sind, an beiden Tagen als Helferin oder Helfer mitzuarbeiten.

Freiräume

Petition für den Ausbau der Radwege

12. Juli 2010 - 09:32 Uhr

Der Dresdner Ableger des ADFC hat eine Petition für den Ausbau einer durchgängigen Radverkehrsverbindung zwischen Albertplatz und Hauptbahnhof gestartet. Die Unterschriftenlisten liegen im neuen Büro auf dem Bischofsweg 38 in der Äußeren Neustadt aus und können noch bis zum 31. August abgegeben werden.

Hintergrund der Forderung ist der seit mehreren Jahren steigende Anteil von Radfahrerinnen und Radfahrer am Dresdner Straßenverkehr auf inzwischen schon 17%. Aus jüngsten Studien des Systems repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) geht hervor, dass dieser Anteil in Dresden bis 2025 auf bis zu 30% steigen wird.

Die Verbindung von der Neustadt zum TU-Gelände wird täglich von mehreren tausend Menschen mit dem Rad genutzt und ist bis heute nur mit Hindernissen zu erreichen, so der ADFC weiter.

Freiräume

Und wer kontrolliert die Überwacher?

8. Juli 2010 - 21:40 Uhr - 5 Ergänzungen

Am 10. Juni hatte das SPD-nahe Herbert-Wehner-Bildungswerk zu einem Rundgang durch die Äußere Neustadt unter dem Themenschwerpunkt: „Sicherheit in der Kommune“ geladen. Auf dem Programm stand zunächst ein Besuch im Revier Nord, wo der seit 1. Oktober 2009 zuständige Polizeirat Raik Schulze die Arbeit seiner Beamtinnen und Beamten vorstellte. Höhepunkt der Charming-Offensive der Neustädter Ordnungshüter sollte ein Blick in den Videoüberwachungsraum der kontrovers diskutierten Kamera in der Alaunstraße sein.

Der Zuspruch der interessierten Bevölkerung hielt sich an diesem Tag sichtbar in Grenzen und so setzte sich die Runde vor allem aus Vertreterinnen und Vertretern von Recht und Ordnung zusammen. Neben Schulze waren auch der Beigeordnete für Ordnung und Sicherheit und zweite Bürgermeister der Stadt Dresden Detlef Sittel (CDU), die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Sabine Friedel und Polizeikommissar bzw. SPD-Stadtrat Albrecht Pallas bei der Veranstaltung anwesend.

Freiräume | Kultur

20 Jahre Bunte Republik Neustadt

16. Juni 2010 - 02:01 Uhr

Ab 18. Juni findet drei Tage lang in der Äußeren Neustadt das traditionelle Stadtteilfest “Bunte Republik Neustadt” statt.

Vor genau 20 Jahren begann die Geschichte eines der erfolgreichsten und bekanntesten Stadtteilfeste im Osten der Republik mit inzwischen mehr als 150.000 Besucherinnen und Besuchern. In den folgenden Jahren wurde der Bereich zwischen der Bautzner Straße, der Königsbrücker Straße, dem Bischofsweg und der Prießnitzstraße zum freien Territorium mit einer eigenen Währung erklärt. Eine zentrale Forderung der “ordentlichen provisorischen Regierung” unter dem Vorsitz eines “Monarchen ohne Geschäftsbereich” und Ministern für “Wehrkraftzerfetzung”, “Pfuinanzen und andere Kirchenfragen” war der Anschluss an den Vatikan, es wurde eine Regierungserklärung abgegeben und für den Zeitraum des Stadtteilfestes Dekrete erlassen. Das Symbol war ein Micky Maus-Kopf auf schwarz-rot-gelbem Hintergrund. Nach drei Jahren löste sich 1993 die “provisorische Regierung” wieder auf.

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