18. Juli 2010 - 12:29 Uhr - Eine Ergänzung
In regelmäßigen Abständen berichtet das Antifa Recherche Team Dresden (ART DD) im Review über Veränderungen und aktuelle Entwicklungen der regionalen Naziszene.
Inhalt der aktuellen Ausgabe:
Printausgabe: Review Frühjahr 2010
18. Juli 2010 - 08:41 Uhr - Eine Ergänzung
Wie die Sächsische Zeitung am vergangenen Donnerstag berichtete, veröffentlichte Wolfgang Fleischer, ein Mitarbeiter des Militärhistorischen Museums der Bundeswehr in Dresden, ein Buch mit dem Titel „Sachsen 1945“ im „Deutsche Stimme“ (DS) Verlag aus Riesa. Doch das aktuelle Buch von Fleischer ist nicht das einzige, welches bei der DS angeboten wird. Ein Blick in das „nationale Warenhaus“ verrrät eine lange Liste an Publikationen Fleischers.
Die DS ist das Presse- und Vertriebsorgan der NPD. Der Verlag publiziert eine Monatszeitung und unterhält einen Online-Versandhandel mit NS-Devotionalien, Musik und bei Rechten beliebten Klamotten. Unregelmäßig veranstaltet die Deutsche Stimme ein so genanntes Pressefest, wo rechte Szenebands gemeinsam mit Funktionären der NPD auftreten. Zuletzt kamen dazu im August 2006 mehrere tausend Nazis nach Dresden-Pappritz. In diesem Jahr wird das Fest vermutlich in der ostsächsischen Gemeinde Quitzdorf am See stattfinden.
25. Juni 2010 - 11:09 Uhr
Die Stadträte von Riesa haben am 21. Juni die Mannheimer Straße in Geschwister-Scholl-Straße umbenannt, um damit an den antifaschistischen Widerstand des Geschwisterpaars zu erinnern. In der Straße haben sowohl der deutsche Stimme Verlag als auch mehrere NPD-Politiker wie der Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel ihre Büros.
24. Juni 2010 - 08:25 Uhr
Der Fraktionsvorsitzende der sächsischen NPD, Holger Apfel, wurde nach mehreren antisemitischen Äußerungen durch das Präsidium des Landtags von den nächsten zehn Parlamentssitzungen ausgeschlossen. Das Verbot gilt bis zum 17. Dezember und hat auch für Sitzungen von Landtagsausschüssen bestand.
19. Juni 2010 - 18:31 Uhr - 2 Ergänzungen
Am Donnerstag demonstrierten mehrere hundert Ordnungskräfte, um auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen. Dabei griffen sie immer wieder Unbeteiligte an und verhafteten mehrere Personen. Die zum Teil vermummten Uniformierten reagierten damit vermutlich auf die von der sächsischen Landesregierung in dieser Woche vorgestellten Kürzungspläne. Immer wieder versuchten sie am Rande ihrer Demonstration Proteste gegen einen gleichzeitig stattfindenden Aufmarsch von rund 120 Nazis zu verhindern. Um ihren Forderungen nach weniger Stellenabbau Nachdruck zu verleihen, hatte die Polizei auf der Ostra-Alle zwei Wasserwerfer und Räumpanzer positioniert. Mit fast 450 Beamtinnen und Beamten beteiligten sich weit mehr Menschen an den Protesten, als im Vorfeld erwartet worden war.
14. Juni 2010 - 22:35 Uhr - 10 Ergänzungen
Das Thema „Blockade. Bürgertugend oder Straftat?“ sollte am 14. Juni zur Diskussion stehen. Dazu lud die Dresdner SPD in das Haus an der Kreuzkirche ein. Mit dem diesjährigen Erfolg der Massenblockaden am 13. Februar in Dresden und am 1. Mai in Berlin sollte der „zivile Ungehorsam“ näher beleuchtet werden, vor allem im Hinblick auf seine juristische und moralische Bewertung. Für das Podium wurden Prof. Dr. Hans Vorländer (TU Dresden, Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte), Matthias Kubitz (Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP)) und Harald Baumann-Hasske (Bundesvorsitzender AG Sozialdemokratische Juristinnen und Juristen (ASJ)) angekündigt. Bis auf Baumann-Hasske folgten alle der Einladung.
14. Juni 2010 - 12:00 Uhr - 3 Ergänzungen
Am 17. Juni wollen Dresdner Nazis wie in den vergangenen Jahren auch versuchen, den Jahrestag des so genannten „Volksaufstandes“ in der ehemaligen DDR für sich zu instrumentalisieren.
Vor 57 Jahren hatten hunderttausende Bürgerinnen und Bürger auf die vom ZK der SED beschlossene Erhöhung der Arbeitsnormen um 10% mit Demonstrationen und Streiks in über hundert Orten der sowjetischen Besatzungszone reagiert. Die Behörden reagierten auf die Proteste mit der Verhängung des Ausnahmezustandes für Teile der ehemaligen DDR und entsendeten fast 20.000 Soldaten und 8.000 Angehörigen der Volkspolizei.
12. Juni 2010 - 21:01 Uhr
Die rechtsextreme Szene verliert in Sachsen weiter an Mitgliedern. Laut dem am 08. Juni 2010 in Dresden vorgestellten Verfassungsschutzbericht wurden im Freistaat im Jahr 2009 rund 2.700 Rechtsextremisten gezählt, 2008 waren es noch 2800 und 2006 noch 3180 Personen, berichtet der MDR. Nach Angaben von Innenminister Markus Ulbig (CDU) sank gleichzeitig die Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten um 19 Prozent. Insgesamt waren demnach 1.969 Delikte registriert worden, darunter auch 84 gewalttätige Angriffe, etwa ein Drittel weniger als 2008. Es gebe Anzeichen dafür, dass die staatlichen und bürgerschaftlichen Initiativen nicht ohne Erfolg seien, sagte Ulbig den Angaben zufolge.
30. Mai 2010 - 20:24 Uhr - Eine Ergänzung
Für den 05. Juni 2010 kündigen sächsische Neonazis den so genannten „3. JN-Sachsentag“ an. Bei dieser Veranstaltung sollen neben RechtsRock-Bands auch Redner verschiedener neonazistischer Spektren auftreten. Ergänzt wird das Angebot durch (Info-)Stände diverser Szene-Gruppierungen, Versände und Labels.
Angekündigt wird der „Sachsentag“ für den „Großraum Dresden“, der konkrete Ort soll erst kurzfristig bekannt gegeben werden. Nach Informationen des art dresden liegt eine entsprechende Anmeldung im Landkreis Görlitz vor. Demnach kann vermutet werden, dass der Veranstaltungsort sich auf dem Gelände des „Niederschlesichen Feriendorfs“ am Quitzdorfer Stausee befindet. Dort fanden schon mehrere einschlägige Veranstaltungen statt. Das für Anfang August geplante Pressefest der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ soll ebenfalls an diesem Ort stattfinden.
21. Mai 2010 - 16:50 Uhr
In den letzten Monaten dominierte einmal mehr die Nazigewalt in Pirna. Neben mehreren Angriffen auf vermeintliche linke Jugendliche in der Innenstadt und den Randalen am Abend des 13. Februars hatten Unbekannte das Auto des Kreisgeschäftsführers der Linken in Pirna angezündet. Wenige Tage zuvor hatte ein bekannter Nazis das Gelände um das Wohnhaus abfotografiert.
In der Nacht zum 21. Mai besprühten bisher Unbekannte an zwei Wohnhäuser in Lohmen (bei Pirna) und Pirna-Copitz Drohungen gegen Lutz Richter. „Wir haben Namen und Adressen! Lutz Richter“ ist an den Wänden zu lesen. Gezielt hatten sich die Täter die Häuser des direkten familiären Umfeldes ausgesucht.
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