Alle Artikel zum Thema: Bürger.Courage

Antifa

Deutliches Zeichen gegen das Sächsische Demokratieverständnis in frostigen Zeiten

19. Januar 2013 - 16:04 Uhr

Als Reaktion auf das skandalöse Gerichtsurteil gegen einen Berliner Antifaschisten am Mittwoch, fand am am frühen Freitag Abend eine kraftvolle Solidaritätsdemonstration in Dresden statt. Gegen 18 Uhr hatten sich am Startpunkt der Demonstration auf dem Postplatz bereits mehrere hundert Menschen versammelt. Thematisch drehte es sich in erster Linie um den besorgniserregenden Zustand der sogenannten Sächsischen Demokratie und ihrer Auswüchse. In seinem Redebeitrag kritisierte ein Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ das Urteil als „politisch motiviert“. Die letzten Jahren hätten gezeigt, dass in Sachsen antifaschistisches Handeln als kriminell und zivilgesellschaftliches Engagement argwöhnisch beobachtet wird. Dies habe der für das Urteil verantwortliche Richter Hans-Joachim Hlavka in seiner mündlichen Urteilsbegründung noch einmal deutlich gemacht, als er dabei im Namen der Dresdner Bevölkerung sprach, die politische Auseinandersetzungen „satt“ haben würden. Davon abgesehen, sei nicht Aufgabe eines Richters eigene Werturteile zu fällen und sich mit seinem Amt politisch zu betätigen. Der Bündnissprecher kritisierte zudem das Gericht, welches dem Betroffenen das in Anspruch genommene Recht auf Aussageverweigerung nachteilig ausgelegte.

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Nazis

Sächsischer Landtag debattiert Rechtsterror

23. November 2011 - 01:53 Uhr

In einer nicht-öffentlichen Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Sächsischen Landtags hat sich am Montag Geheimdienstchef Reinhard Boos den Fragen des fünfköpfigen Gremiums gestellt und noch einmal bekräftigt, was der Sächsische Verfassungsschutz bereits am 9. November offiziell mitgeteilt hatte. Demnach habe die Behörde „keine Kenntnisse“ zu den Aufenthaltsorten der mutmaßlichen Mitglieder einer rechten Terrorzelle in Zwickau gehabt und darüber hinaus über keine Informationen dazu verfügt, „dass staatliche Stellen mit den Tatverdächtigen zusammengearbeitet haben“. Auch sei das Trio und dessen Umfeld weder direkt noch indirekt unterstützt worden. Der Vorsitzende der Kontrollkommission, Günther Schneider (CDU), bestätigte gegenüber der Presse Ermittlungsdefizite der staatlichen Behörden und zeigte sich beschämt über das Ausmaß des jahrelangen rechten Terrors. Die sächsische Verfassungsschutzbehörde sei von Januar 1998 bis Januar 2002 in die Fahndung nach den drei mutmaßlichen Rechtsterroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt eingebunden gewesen, habe jedoch zu keinem Zeitpunkt Kenntnis von Versteck und Verbleib des Trios besessen, so Schneider weiter.

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Antifa

Eine Stadt im Belagerungszustand (Update 19.02.)

19. Februar 2011 - 01:30 Uhr

Nach der verkürzten Nazidemonstration am vergangenen Wochenende rufen die Nazis zu einer Großkundgebung unter dem Motto: „Der Wahrheit eine Gasse“ auf. Die Polizei rechnet mit bis zu 4.000 Nazis, die wie in den letzten Jahren aus ganz Europa anreisen werden. Doch auch auf der Gegenseite läuft die antifaschistische und zivilgesellschaftliche Mobilisierung auf Hochtouren, mehr als 140 Busse werden aus ganz Deutschland und zahlreichen anderen Ländern in Dresden erwartet. Auch die Präsidentin des evangelischen Kirchentags und Hans-Müller Steinhagen, der Rektor der TU, rufen dazu auf, die Nazis mit friedlichen Mitteln zu blockieren. Die Kirchen der Stadt haben dazu mehr als 40 Mahnwachen von 11-17 Uhr angemeldet. Der Verein Bürger.Courage fordert die Bevölkerung auf, das Stadtzentrum zu besetzen, damit die Nazis nicht noch in 20 Jahren nach Dresden kommen.

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Antifa

Welle der Solidarität

11. November 2010 - 17:03 Uhr

Weil das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz e.V. (AKuBiZ) eine so genannte „Extremismusklausel“ nicht hinnehmen wollte, konnte der sächsische Förderpreis für Demokratie in diesem Jahr nicht vergeben werden. Damit sorgten die engagierten Vereinsmitglieder für einen Eklat bei der Preisverleihung. Bereits am gleichen Abend bekundeten Bundestagsabgeordnete der Grünen und die Linke in Pressemitteilungen ihre Solidarität mit dieser Entscheidung . Gleichzeitig forderten sie die Sächsische Staatsregierung und die Bundesregierung auf, in Zukunft auf eine „Gesinnungsprüfung“ zu verzichten. Auch der zweite Preisträger, das Dresdner Bündnis Bürger.Courage kritisierte in einer eigenen Stellungnahme die umstrittene Zusatzklausel.

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Antifa

Verein lehnt Sächsischen Demokratiepreis ab

10. November 2010 - 01:33 Uhr

Für einige Verwirrung sorgte gestern Abend der Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ e.V.). Der für den mit 10.000 Euro dotierten Sächsischen Demokratiepreis nominierte Verein lehnte die Annahme des Preises vor 200 geladenene Gästen in der Unterkirche der Dresdner Frauenkirche ab. Eine 8-köpfige Jury von VertreterInnen aus Kultur, Wirtschaft und Politik hatte im Vorfeld den diesjährigen Gewinner aus über 80 Vorschlägen ausgewählt. Über einen ebenfalls mit 10.000 Euro ausgeschriebenen Sonderpreis konnte sich in diesem Jahr der zivilgesellschaftliche Dresdner Verein Bürger.Courage freuen.

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Freiräume

Erinnerung an Flüchtlingsschicksale in Dresden (Update)

5. November 2010 - 14:34 Uhr

+++ Aufgrund der Wetterlage wird der Flashmob heute nicht stattfinden. +++

Mit einer Kunstaktion möchte die zivilgesellschaftliche Initiative Bürger.Courage am morgigen Samstag auf Schicksale von Flüchtlingen aufmerksam machen, die an den europäischen Aussengrenzen sterben. Das europäische Netzwerk UNITED zählt seit 1993 über 14.000 Flüchtlingstote, die meisten sterben auf dem Weg von Afrika nach Europa.

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