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Verein lehnt Sächsischen Demokratiepreis ab

Für einige Verwirrung sorgte gestern Abend der Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ e.V.). Der für den mit 10.000 Euro dotierten Sächsischen Demokratiepreis nominierte Verein lehnte die Annahme des Preises vor 200 geladenene Gästen in der Unterkirche der Dresdner Frauenkirche ab. Eine 8-köpfige Jury von VertreterInnen aus Kultur, Wirtschaft und Politik hatte im Vorfeld den diesjährigen Gewinner aus über 80 Vorschlägen ausgewählt. Über einen ebenfalls mit 10.000 Euro ausgeschriebenen Sonderpreis konnte sich in diesem Jahr der zivilgesellschaftliche Dresdner Verein Bürger.Courage freuen.

Seit 2007 prämiert der Sächsische Förderpreis für Demokratie mit der Preisverleihung im November das besondere Engagement von Projekten und Vereinen, die sich für Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten sowie für Demokratie einsetzen oder sich gegen Rassismus, Antisemitismus und “Extremismus” engagieren.

Die vom diesjährigen Preisträger kritisierte “antiextremistische” Grundsatzerklärung beinhaltet, dass sich jeder Verein bzw. jede Organisation der “demokratischen Grundordnung verpflichtet” und erklärt, nicht mit “Extremisten” zusammenzuarbeiten. Als Möglichkeit für eine Überprüfung wurde die Lektüre der jährlichen Verfassungsschutzberichte angeführt, in dem beispielsweise einer der Preisträger des vergangenen Jahres, der Rote Stern Leipzig, 2001 als extremistisch eingestuft und beobachtet worden war. Die Aufforderung, Referenten und Initiativen gegen Rechts pauschal unter Generalverdacht zu stellen, erinnere, so in einer Stellungnahme des Vereins weiter, “eher an Methoden der Stasi und nicht an die Grundlagen einer Demokratie”. Die Erklärung soll ab dem kommenden Jahr für alle Antragssteller beim Bundesprogramm des Familienministeriums verpflichtend werden. Die Idee dazu stammt von der umstrittenen Familienministerin Kristina Schröder (CDU).

Der Pirnaer Verein leistet seit mehr als neun Jahren politische Arbeit in der Sächsischen Schweiz, einer der Hochburgen der rechten Szene in Sachsen und setzt sich aktiv mit den Themen Rassismus und Antisemitismus auseinander. Dazu konzipierten die ehrenamtlichen Vereinsmitglieder in der Vergangenheit mehrere Ausstellungen und organisierte internationale Jugendbegegnungen und Vorträge. Für ihr mutiges Engagement in der ländlichen Region wurden einige Mitglieder des Vereins immer wieder Ziel von rechten Angriffen und Drohungen.

Mehr Informationen:

Preisverleihung 2009:

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