Alle Artikel zum Thema: Chemnitz

Antifa

Ein etwas anderer Montag in Dresden

31. Mai 2019 - 14:38 Uhr

Da am vergangenen Montag keine der sonst üblichen PEGIDA stattfand, hatte die Gruppe „Hope“ nicht zum Gegenprotest, sondern zu einer Tanzdemo aufgerufen. Unter dem Motto: „Tanzen gegen den Rechtsruck“, versammelten sich dazu einen Tag nach den Europa– und Kommunalwahlen 150 Menschen am Bahnhof Neustadt. Die Demonstration wurde von weiteren Gruppen wie dem „Bündnis Dresden Nazifrei“, der „Tolerade“ oder „Herz statt Hetze“ unterstützt.

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News

Tillich und Ulbig danken sächsischer Polizei

22. August 2017 - 22:30 Uhr

Wenige Wochen nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg, haben Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Innenminister Markus Ulbig (beide CDU) den Polizistinnen und Polizisten für ihren Einsatz während des Gipfeltreffens in der Elbmetropole gedankt. Beide sprachen von „Heldinnen und Helden“, die in Hamburg die Demokratie verteidigt und „beim G20-Gipfel ihre Gesundheit, ja ihr Leben riskiert“ hätten. Am Rande des Gipfeltreffens war es zu Ausschreitungen und staatlichen Gewaltexzessen gekommen, bei denen hunderte Menschen zum Teil schwer verletzt wurden. Insgesamt waren in Hamburg nach Ministeriumsangaben 22 der 657 Einsatzkräfte verletzt worden, einer davon schwer. Obwohl das sächsische Beamtenrecht nur in begründeten Ausnahmefällen Belohnungen oder Geschenke vorsieht, hatten die beteiligten Beamtinnen und Beamten für ihren Einsatz einen Tag Sonderurlaub und 500 Euro „Prämie“ bekommen.

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Nazis

Clausnitz: Polizeigewalt bleibt folgenlos

7. Juni 2016 - 22:45 Uhr

Wie nicht anders zu erwarten war, wurden im Fall Clausnitz die Verfahren gegen zwei Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt inzwischen eingestellt. Das geht aus einem Schreiben hervor, welches der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke) in den letzten Tagen von der zuständigen Chemnitzer Staatsanwaltschaft erhalten hat. Aus „datenschutzrechtlichen Gründen“ war es der Staatsanwaltschaft nicht möglich, eine Begründung für diese Entscheidung zu liefern. Im Februar hatte ein Mob von etwa 100 Bürgerinnen und Bürgern versucht, die Ankunft von Asylsuchenden in ihrem Dorf mit einer Blockade zu verhindern. Statt die Blockade zu räumen, hatte der Einsatzleiter anschließend die verängstigten Businsassen unter dem Jubel der Menge teilweise mit Gewalt in die Unterkunft geschafft.

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Nazis

Brauchtumspflege auf Sächsisch

9. Mai 2016 - 23:16 Uhr

Anlässlich des Vatertages kam es in Sachsen auch in diesem Jahr wieder zu einer Vielzahl rechter Straftaten, bei denen mehrere Menschen zum Teil erheblich verletzt wurden. Bereits seit etlichen Jahren sind gerade in den neuen Bundesländern rechtsmotivierte Übergriffe und Randale durch alkoholisierte Männer an der Tagesordnung. Der bisherige Höhepunkt waren die „Himmelfahrtskrawalle“ 1994 in der sachsen-anhaltinischen Landeshauptstadt Magdeburg. Damals hatten dutzende Nazis über mehrere Stunden in der Magdeburger Innenstadt Jagd auf Migrantinnen und Migranten gemacht, ohne dass die Polizei zunächst dagegen vorging. Betroffene hatten anschließend davon berichtet, dass sie durch einige der herbeigerufenen Einsatzkräfte der Polizei beschimpft, provoziert und sogar misshandelt worden seien. Lediglich acht der Angreifer waren später für die Hetzjagden verurteilt worden.

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Lesenswert

Sächsischer Verfassungsschutz führte V-Mann im „Blood and Honour“-Umfeld des NSU-Trios

2. November 2015 - 12:26 Uhr

Der sächsische Verfassungsschutz hat Ende der Neunzigerjahre einen V-Mann in der Nähe des späteren Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) geführt. Der Mann war nach SPIEGEL-Informationen ein Aktivist aus dem Milieu der „Blood and Honour“-Organisation, in der sich auch Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt bewegten.

Quelle: Spiegel Online (30.10.2015)


Lesenswert

NSU: Neue Spuren belasten V-Mann-Führer

9. Juni 2015 - 10:48 Uhr

Der Geheimdienstler Andreas T. muss erneut im NSU-Prozess aussagen. Er hatte eine Schmauchspur am Handschuh, die für die Munition der NSU-Morde typisch ist. Die bisherige Erklärung dafür steht auf wackligen Beinen.

Quelle: Freie Presse (06.06.2015)


Freiräume | Kultur

Freie Radios können Aufatmen

29. April 2015 - 23:56 Uhr

Wie der Flurfunk schon in der vergangenen Woche vermeldete, gibt es zumindest für die Freien Radios in Sachsen nach Jahren des Kampfes endlich auch einmal positive Nachrichten. So muss die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) künftig auch die drei Freien Radios in Sachsen finanziell unterstützen. Das zumindest sieht eine durch den Haushalts- und Finanzausschuss in der letzten Woche vorgeschlagene Gesetzesänderung vor, welche noch im Laufe dieser Woche im Sächsischen Landtag beschlossen werden dürfte. Zu den in §28 des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes (SächsPRG) beschriebenen Aufgaben kommt demnach in Zukunft auch eine „Förderung der nichtkommerziellen lokalen Rundfunkanbieter einschließlich Übernahme der Sende- und Leitungskosten“ hinzu.

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