Alle Artikel zum Thema: Chemnitz

Nazis

Gleichbleibend hohe Zahlen bei rechtsmotierverten Übergriffen im Jahr 2020

24. März 2021 - 19:20 Uhr

Am Dienstag dem 16. März stellte die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. erneut ihre Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen im Jahr 2020 in Sachsen vor. Auch in diesem Jahr fand die Vorstellung pandemiebedingt durch Andrea Hübler via Videokonferenz statt. Zugeschaltet war Benjamin Steinitz von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS). Auch für das vergangene Jahr zeigt die Statistik eine hohe Zahl rechtsmotivierter und rassistischer Straftaten. Bei 208 Angriffen wurden 304 Personen geschädigt. Zum Vergleich: Im Jahr 2019 waren es 226 Angriffe mit 276 Betroffenen.

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Antifa

Dresden, eine ideologische Hochburg des Antisemitismus?

4. März 2021 - 19:10 Uhr - Eine Ergänzung

Immer wieder gerät Dresden durch antisemitische Plakate, Parolen und Sprüche bei Demonstrationen auch bundesweit in die Medien. Aber ist die Situation in der sächsischen Landeshauptstadt wirklich so schlimm? Die Ergebnisse einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Untersuchung des „Bundesverband Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS) legen dies nahe. Darüber hinaus wirft die Studie ein schlechtes Licht auf das Agieren der Behörden in der Landeshauptstadt und gibt einen Überblick über antisemitische Straftaten in Sachsen.

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Antifa

Status Quo: „Ziel der AfD ist es, politische Räume einzuschränken und Debatten in ihrem Sinne zu framen.“

15. Oktober 2020 - 17:53 Uhr

Ein Debattenbeitrag vom Antifa Recherche Team Dresden

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welchen linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen.

Die AfD ist die erste faschistische Partei nach dem Nationalsozialismus, der es gelungen ist, sich unter den zur Wahl stehenden Parteien bundesweit zu etablieren. Zur letzten Landtagswahl in Sachsen gewann sie über ein Viertel der abgegebenen Stimmen. Nach unserer Einschätzung wird sich in Sachsen auch zukünftig wenig an den Wahlergebnissen ändern.

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Nazis

Identitäre Sommertour floppt auf ganzer Linie

20. August 2020 - 11:48 Uhr

Mit einer sogenannten Sommertour unter dem Motto „Unser Büro ist die Straße – ein Monat, 100 Städte“ wollte sich die Identitäre Bewegung (IB) wieder ins Gespräch bringen. Zuvor war kaum noch etwas von der sich selbst einst als „größte Jugendbewegung“ Deutschlands bezeichnenden Gruppierung zu hören. Spätestens mit den Löschungen aus sozialen Netzwerken wurden ihnen gerade die reichweitenstarken Plattformen genommen, auf denen sie sich zuvor medial präsentieren konnten. Ihr Ziel, mit der Sommertour wieder eine Straßenpräsenz herzustellen, scheiterte zumindest im Sachsen bisher kläglich. Nicht ein einziger, der für das zurückliegenden Wochenenden angekündigten Infostände konnte  durchgeführt werden.

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Soziales

Proteste gegen ein repressives System namens Knast in Chemnitz

9. März 2020 - 17:32 Uhr - Eine Ergänzung

Am 7. März 2020 zogen nun zum bereits vierten Mal unter dem Motto: „Solidarität mit den inhaftierten Gewerkschafter*innen der GGBO“ etwa 150 Menschen zur Chemnitzer Justizvollzugsanstalt (JVA), um damit anlässlich des Internationalen Frauenkampftages die Kämpfe der Inhaftierten, die schlechten Arbeitsbedingungen und medizinische Versorgung sichtbar zu machen. Inhaftierte Menschen berichteten in der Vergangenheit immer wieder über Schikanen durch die Wärter:innen in dem ohnehin stark reglementierten Gefängnisalltag.

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Antifa

Ein etwas anderer Montag in Dresden

31. Mai 2019 - 14:38 Uhr

Da am vergangenen Montag keine der sonst üblichen PEGIDA stattfand, hatte die Gruppe „Hope“ nicht zum Gegenprotest, sondern zu einer Tanzdemo aufgerufen. Unter dem Motto: „Tanzen gegen den Rechtsruck“, versammelten sich dazu einen Tag nach den Europa– und Kommunalwahlen 150 Menschen am Bahnhof Neustadt. Die Demonstration wurde von weiteren Gruppen wie dem „Bündnis Dresden Nazifrei“, der „Tolerade“ oder „Herz statt Hetze“ unterstützt.

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News

Tillich und Ulbig danken sächsischer Polizei

22. August 2017 - 22:30 Uhr

Wenige Wochen nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg, haben Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Innenminister Markus Ulbig (beide CDU) den Polizistinnen und Polizisten für ihren Einsatz während des Gipfeltreffens in der Elbmetropole gedankt. Beide sprachen von „Heldinnen und Helden“, die in Hamburg die Demokratie verteidigt und „beim G20-Gipfel ihre Gesundheit, ja ihr Leben riskiert“ hätten. Am Rande des Gipfeltreffens war es zu Ausschreitungen und staatlichen Gewaltexzessen gekommen, bei denen hunderte Menschen zum Teil schwer verletzt wurden. Insgesamt waren in Hamburg nach Ministeriumsangaben 22 der 657 Einsatzkräfte verletzt worden, einer davon schwer. Obwohl das sächsische Beamtenrecht nur in begründeten Ausnahmefällen Belohnungen oder Geschenke vorsieht, hatten die beteiligten Beamtinnen und Beamten für ihren Einsatz einen Tag Sonderurlaub und 500 Euro „Prämie“ bekommen.

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Nazis

Clausnitz: Polizeigewalt bleibt folgenlos

7. Juni 2016 - 22:45 Uhr - Eine Ergänzung

Wie nicht anders zu erwarten war, wurden im Fall Clausnitz die Verfahren gegen zwei Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt inzwischen eingestellt. Das geht aus einem Schreiben hervor, welches der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke) in den letzten Tagen von der zuständigen Chemnitzer Staatsanwaltschaft erhalten hat. Aus „datenschutzrechtlichen Gründen“ war es der Staatsanwaltschaft nicht möglich, eine Begründung für diese Entscheidung zu liefern. Im Februar hatte ein Mob von etwa 100 Bürgerinnen und Bürgern versucht, die Ankunft von Asylsuchenden in ihrem Dorf mit einer Blockade zu verhindern. Statt die Blockade zu räumen, hatte der Einsatzleiter anschließend die verängstigten Businsassen unter dem Jubel der Menge teilweise mit Gewalt in die Unterkunft geschafft.

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