Alle Artikel zum Thema: Ermittlungsausschus Dresden

Soziales

Todesfall in Dresdner Justizvollzugsanstalt

29. November 2021 - 16:00 Uhr

Laut einem Bericht auf der Medienplattform Tag24 ist am 18. November ein Insasse der Justizvollzugsanstalt Dresden tot in seiner Zelle aufgefunden worden. Der 41 jährige Daniel N. sei Beschuldigter in einem aktuellen EncroChat-Verfahren gewesen. Das Verfahren wegen Drogenhandels am Dresdner Landgericht stand kurz vor dem Abschluss. Die Anstaltsleiterin Rebecca Stange sagte gegenüber dem Nachrichtenportal, dass bei Daniel N. keinerlei suizidale Tendenzen wahrgenommen worden seien. Nun untersucht das Landeskriminalamt Sachsen den Fall, dort wird von einem Suizid ausgegangen. Eine Pressemitteilung des Ministeriums der Justiz oder der JVA liegt nicht vor. Es ist nicht der erste Todesfall in sächsischen JVAen im Jahr 2021. Laut Tag24 gibt es bereits sechs Tote hinter Gittern, während es im Jahr 2020 lediglich ein Toter war.

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Soziales

Sachsen – Versammlungsrecht getroffen

20. Juli 2021 - 20:17 Uhr - Eine Ergänzung

Am Dienstag vergangen Woche wurde am Dresdner Amtsgericht gegen einen Demonstrationsanmelder verhandelt. Dem Mittdreißiger wurde vorgeworfen, als Versammlungsleiter für Auflagenverstöße durch Versammlungsteilnehmer:innen persönlich verantwortlich zu sein. Auslöser des Prozesses war die Demonstration gegen die Verschärfung des sächsischen Polizeigesetzes am 17.11.2018. Richter Roland Wirlitsch folgte in seinem Urteilsspruch der Argumentation der Staatsanwaltschaft und verhängte eine Strafe von 40 Tagessätzen á 30 Euro. Kritiker:innen sehen in den Urteilsspruch eine faktische Abschaffung von Artikel 8 des Grundgesetzes.

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Antifa

Auch Dresden vergisst nicht – Kundgebung zum Gedenken an den Anschlag in Hanau

26. Februar 2021 - 12:42 Uhr

Zum ersten Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau gedachten auch in Dresden am 19. Februar 2021 Hunderte den Opfern. Rund 400 Menschen versammelten sich am frühen Abend auf dem Jorge-Gomondai-Platz zu einer Kundgebung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus linken Gruppen. Die Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle. In der Nacht auf Freitag waren nach Mitteilung der Polizei, mehrere Graffiti im Stadtgebiet aufgetaucht, die in Zusammenhang mit Gedenkaktionen stehen.

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