Alle Artikel zum Thema: Janine Wissler

Antifa | Freiräume

Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier …

17. Dezember 2012 - 23:59 Uhr

Nachdem das Dresdner Amtsgericht im November das Verfahren gegen den Linke-Politiker André Hahn eingestellt hatte, wurden heute vom Amtsgericht auch die Verfahren gegen Janine Wissler und Willi van Ooyen eingestellt. Die beiden waren zuvor im Mai diesen Jahres gegen einen Strafbefehl über 3.000 Euro wegen des Vorwurfs der Rädelsführerschaft in Berufung gegangen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Hessischen Landtag, Hermann Schaus, zeigte sich erfreut und kündigte ungeachtet des Verfahrens an, auch in Zukunft zu protestieren, „wenn Neonazis aufmarschieren“. Im Hinblick auf die Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds sprach er von einem „verheerenden Signal, dass diejenigen strafrechtlich verfolgt werden, die sich den Neonazis in den Weg gestellt haben“. Die Staatsanwaltschaft hatte den Abgeordneten der Linken vorgeworfen, eine der möglichen Routen der geplanten Nazidemonstration am 13. Februar vor fast drei Jahren blockiert zu haben.

Weiterlesen


Antifa

Verfahren gegen André Hahn eingestellt

6. November 2012 - 16:18 Uhr

Blockade mit Politprominenz im Februar 2010

Heute hat das Dresdner Amtsgericht das Verfahren gegen den Linken-Politiker André Hahn wegen Verstoß gegen des Versammlungsgesetz eingestellt. Zuvor hatte die Verteidigung und die Staatsanwaltschaft dem Vorschlag der Vorsitzenden Richterin Edeltraut Thaut zugestimmt, welche eine Einstellung nach §153 der Strafprozessordnung in Aussicht gestellt hatte, da „die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht“. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft begründete die Entscheidung damit, dass Hahn nicht nachgewiesen werden konnte, eine maßgebliche Rolle bei den erfolgreichen Massenblockaden im Februar 2010 gespielt zu haben.

Weiterlesen


Antifa

Sachsen: Gefährdung der Demokratie in ihren Fundamenten

7. Februar 2012 - 00:50 Uhr

Während die Repression durch sächsische Ermittlungsbehörden gegen Gegnerinnen und Gegner des Nazigroßaufmarsches unvermittelt weitergeht, haben sich genau eine Woche vor dem 13. Februar in Dresden zahlreiche politische Akteure zu den Ereignissen im Nachgang des letzten Jahres geäußert.

Weiterlesen


Antifa

Aktionsbündnis ruft zu Massenblockaden auf

11. Januar 2011 - 17:36 Uhr

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat dazu aufgerufen, die für den 19. Februar geplanten Naziaufmärsche wie im vergangenen Jahr mit Massenblockaden zu verhindern. Für einen ebenfalls angemeldeten Fackelaufmarsch am Jahrestag der Luftangriffe in den Abendstunden des 13. Februars, rufen sie die Dresdner Bevölkerung zu öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen auf. Am kommenden Wochenende sind außerdem am bundesweiten Aktionstag Blockadetrainings und Infoveranstaltungen in zahlreichen Städten geplant.

Weiterlesen