Alle Artikel zum Thema: Jens Maier

Nazis

Eine Woche voller Naziveranstaltungen – der 13. Februar 2018

Gastartikel des Antifa Recherche Team (ART) Dresden

Wie in jedem Jahr planen auch 2018 verschiedene rechte AkteurInnen Demonstrationen und Veranstaltungen rund um den 13. Februar in Dresden. Dabei wird die AfD einen immer größeren Stellenwert einnehmen. Der „traditionelle“ Fackelmarsch der „Freien Kräfte“ – lange Zeit des „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“, inzwischen mit Maik Müller zur JN übergegangen – versucht nicht weiter an Bedeutung zu verlieren und sich weiter als das „wahrhaftige Gedenken“ zu inszenieren. Die Organisatoren grenzen sich vom Spaltpilz Gerhard Ittner und dessen Aufmarsch ab. Komplettiert wird die Woche durch PEGIDA am 12. und eine Anmeldung der „Wellenlängen“ und eine der AfD am 13. Februar. Vermutlich wird es ebenfalls wieder Mini-Aktionen in einer sogenannten „Aktionswoche“ der lokalen Nazistrukturen geben, sowie diverse Kranzabwürfe am 13. Februar auf dem Heidefriedhof. Weiterlesen

Lesenswert

Toleranz sieht anders aus

Im Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und Gewalt“ sitzt künftig Jens Maier von der AfD, ein ultrarechter Richter.

Quelle: taz (09.11.2017)

Antifa | Freiräume

Polizei beendet Gedenken an Jahrestag der Befreiung

Wenig Verständnis für die Freude anlässlich des 8. Mai zeigte die Dresdner Polizei am gestrigen Abend in der Äußeren Neustadt. Nachdem wie schon in den vergangenen Jahren an der Kreuzung Louisen- Ecke Rothenburger Straße dutzende Menschen die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands und das damit verbundene Ende des Zweiten Weltkrieg mit Transparenten, Sekt und Pyrotechnik feierten, schritten die herbeigerufenen Beamtinnen und Beamten ein und erteilten nach eigenen Angaben insgesamt 13 Menschen einen Platzverweis. Im Unterschied zum jährlichen Gedenken an die Bombardierung der Stadt im Februar 1945 gab es auch in diesem Jahr erneut keinerlei öffentliche Gedenkveranstaltungen an den 72. Jahrestag der Befreiung. Weiterlesen

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Richterliche Befangenheit im Namen des Volkes

In Dresden ticken die Uhren ein wenig anders. Während andernorts PRO ASYL-Veröffentlichungen häufig in den Quellenlisten zu finden sind, die Verwaltungsgerichte nutzen und in ihren Entscheidungen zitieren, meint ein Richter der 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden in einem Urteil vom 6.12.2016: „Die Verlautbarungen von PRO ASYL sind ohne Wert.“

Quelle: Pro Asyl (16.03.2017)

Nazis

Der kalkulierte Skandal

Am Tag nach dem Aufritt von Björn Höcke in Dresden zeigt sich wieder einmal, mit welch einfachen Mitteln eine ansonsten monothematische Partei wie die Alternative für Deutschland (AfD) es schafft, sogar über die deutschen Grenzen hinaus für Schlagzeilen zu sorgen. Während Mirko Unger, der Geschäftsführer des in Pieschen gelegenen Veranstaltungsortes, ungeachtet ähnlicher Veranstaltungen in der Vergangenheit gegenüber der Sächsischen Zeitung sein Haus tatsächlich als „weltoffenen und politisch absolut neutral“ verkaufen wollte, waren die Zeitungen trotz eines Zutrittverbotes für die Presse tags darauf voll mit den bekannten völkischen und revisionistischen Provokationen des derzeit beurlaubten Geschichtslehrers. Parallel zu der Veranstaltung im Ball- und Brauhaus Watzke hatten auf der gegenüberliegenden Straßenseite mehr als 200 Menschen gegen den Auftritt von Höcke protestiert (Fotos). Weiterlesen

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Pegida macht jetzt auf sozial

In Dresden kümmert sich ein Verein um Obdachlose – aber nur deutsche. Auch andere Sozialvereine kooperieren mit den Flüchtlingsfeinden, nur einer hält dagegen.

Quelle: Die Zeit (23.12.2016)

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Neues aus Dresden: Knebel für NPD-kritischen Wissenschaftler

Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden, ist in der sächsischen AfD aktiv. Er dient der Partei als Mitglied des Landesschiedsgerichts. Heute hat er in Ausübung seines Richteramts auf Antrag der NPD einem kritischen Wissenschaftler einen Knebel umgebunden.

Quelle: Verfassungsblog (17.05.2016)