Alle Artikel zum Thema: Kommunalwahl

Nazis

Attacke durch AfD-Kommunalpolitiker nach Pfingstgottesdienst

3. Juni 2020 - 20:05 Uhr - Eine Ergänzung

Wie bereits geschildert, kam es am vergangenen Montag nicht nur auf dem Altmarkt zu Übergriffen aus den Reihen der PEGIDA -Anhängerschaft auf eine Blockade von vorwiegend jungen Menschen, sondern auch zur Störung eines Gottesdienstes in der Kreuzkirche, wo etwa zur gleichen Zeit ein traditioneller Pfingstgottesdienst sein Ende fand. Wie ein Augenzeuge unserer Redaktion schilderte, war daran maßgeblich der AfD-Kommunalpolitiker Peter Oehlcke beteiligt, welcher mit seiner Ehefrau Carola in der evangelischen Hauptkirche der Stadt herumbrüllte und Menschen attackierte. Das im Moritzburger Ortsteil Friedewald lebende Paar nimmt bereits seit mehreren Jahren an Aktionen der Neuen Rechten teil.

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Kultur

Düstere Zeiten für die Kultur im Elbtal – Radebeuler Stadtrat wählt Neurechten zum Kulturamtsleiter

25. Mai 2020 - 13:31 Uhr

Am vergangenen Mittwoch wurde in der 34.000 Einwohner:innen zählenden Stadt Radebeul nahe Dresden ein neuer Kulturamtschef gewählt. Das Ergebnis sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Als Gewinner der geheimen Wahl ging der Radebeuler Lyriker Jörg Bernig hervor. Kritiker:innen werfen Bernig vor, in neurechten Kreisen aktiv zu sein und sehen in der Wahl einen weiteren Schritt, neurechte Ideen salonfähig zu machen. Möglich wurde die Entscheidung nicht zuletzt durch die in Sachsen verstärkt zu beobachtende Zusammenarbeit von AfD und CDU auf kommunaler Ebene.

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Freiräume

Sternfahrt unter dem Motto #MehrPlatzFürsRad und „Ride of Silence“ in Erinnerung an Fahrradtote

26. Mai 2019 - 00:27 Uhr

Menschen in Dresden demonstrierten heute mit dem @FahrradClub für #MehrPlatzFürsRad

Mehr als 1.200 Menschen radelten am 12. Mai organisiert vom Dresdner Ableger des Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) unter dem Motto #MehrPlatzFürsRad quer durch Dresden, um zwei Wochen vor den Kommunalwahlen noch einmal auf eine progressive Verkehrspolitik hinzuweisen und sich für einen Ausbau einer sicheren Fahrradinfrastruktur stark zu machen. Eines der erklärten Ziele der Sternfahrt ausgehend von vier Orten in der Stadt war es, Voraussetzungen dafür zu schaffen, „dass sich viel mehr Menschen fürs Radfahren und Zufußgehen entscheiden und sich dadurch der Besitz und die Nutzung privater Autos – und die ganzen negativen Folgen davon – auf ein Minimum reduzieren“.

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Antifa | Nazis

NPD stößt am 1. Mai auf deutlichen Widerstand

4. Mai 2019 - 14:23 Uhr - Eine Ergänzung

Am diesjährigen ersten Mai organisierte seit langer Zeit mal wieder die NPD eine Demonstration am Tag der Arbeit in Dresden. Gemeinsam mit der Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) traf sich die Partei um 12 Uhr am Bahnhof Neustadt mit dem Ziel, von dort über die Innenstadt zum Hauptbahnhof zu laufen. Mit knapp 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern dürfte die Mobilisierung weit unter den Erwartungen geblieben sein und verdeutlicht damit einmal mehr den AfD-bedingten Niedergang der NPD. An den von „Dresden Nazifrei“ organisierten Gegenprotesten unter dem Motto: „01. Mai Nazifrei – Kein Zurück für Nazis“ beteiligten sich mehrere hundert Menschen.

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News

CDU-Mehrheit in der Stadt schwindet

28. Mai 2014 - 20:08 Uhr - 8 Ergänzungen

Bei den Kommunalwahlen vom Wochenende gab es in Dresden einige Überraschungen. So hatte die CDU gegenüber den Wahlen von 2009 nicht nur hohe Stimmenverluste zu verzeichnen, sondern verlor durch die Stimmenverluste der FDP und des Bürgerbündnisses auch ihre Mehrheit im künftigen Stadtrat. Insgesamt kam die CDU auf 27,6% der Stimmen und verlor gegenüber 2009 3,4 Prozent. Deutlich schlechter sieht es nur bei der FDP aus, die 7,1 Prozentpunkte einbüßte und von 12,1% auf 5% abstürzte und damit ihren Fraktionsstatus verlor. Als Gewinner der Wahl gingen die Linken, die mit 20,9% (+4,7%) ihr Ergebnis von 2009 stark verbessern konnten, und die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) hervor. Letztere erhielt aus dem Stand heraus knapp 7% der Stimmen. Auch die NPD konnte trotz Stimmenverlusten mit 2,8 Prozent erneut in den Stadtrat einziehen. Den größten Stimmenanteil hatten allerdings wie so oft in der Vergangenheit die Nichtwählerinnen und Nichtwähler. Von den 435.483 in Dresden wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern schafften es am Wahltag gerade einmal 53,2 Prozent an die Wahlurnen, ein leichter Zuwachs gegenüber 2009. Damals waren es sogar nur 49 Prozent gewesen. Die Wahl fand in diesem Jahr zeitgleich zu den Wahlen zum Europaparlament statt, bei denen die europäische Rechte in einigen Ländern beachtliche Erfolge erzielen konnte.

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Nazis | News

Ergebnisse der Kommunalwahlen in Dresden (Update 10.06.)

10. Juni 2009 - 12:00 Uhr - Eine Ergänzung

Beim Startschuss für das Superwahljahr 2009 konnte in Dresden die CDU unter Fraktionschefin Christa Müller mit 31.03% wie erwartet die meisten Stimmen für sich verbuchen. Die Christdemokraten blieben mit diesem Ergebnis jedoch weit von der Zielvorgabe (40 + X) entfernt. Gewinner des Abends war die FDP, die mit 4.8% Stimmenzuwachs ihr Ergebnis im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2004 deutlich steigern konnte. Die NPD kam wie schon bei der letzten Wahl auf 3.66% der Wählerinnen- und Wählerstimmen, während die DSU 1.2% erreichte. Das Ziel, in Fraktionsstärke einzuziehen, wurde dennoch weit verfehlt. Ingesamt haben rechte Parteien in Dresden damit mehr als 28.000 Stimmen bekommen. Wahlverlierer war DIE LINKE, die mit 16.25% zwar zweitstärkste kommunale Kraft geblieben ist, aber dennoch mehr als 7 Prozentpunkte gegenüber 2004 verlor. Die GRÜNEN konnten ihr gutes Ergebnis von 2004 sogar noch um 3.3% auf 15.43% steigern und bleiben damit drittstärkste Kraft. Die Wählervereinigungen konnten ihren Erfolg von 2004 (14,5%) nicht wiederholen. Sie verloren mehr als 6% ihrer Stimmen und kamen zusammen auf 8%. Die Wahlbeteiligung lag bei 49.02%. (Ergebnisse für Dresden im Einzelnen)

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