Alle Artikel zum Thema: Landtagswahl

Nazis

Sächsischer AfD-Vize tritt zurück

Einer der Spitzenkandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) für die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thomas Hartung, ist heute von seinem Amt als Vizevorsitzender seiner Partei zurückgetreten. Gleichzeitig entschuldigte sich der Politiker, der parallel dazu als freier Dozent an der TU Dresden lehrt, mit einem halbherzigen Statement für den „unabsichtlich“ herbeigeführten Schaden für seine Partei und trat zugleich von seinem Posten als Pressesprecher zurück. Sein Rücktritt ist eine Reaktion auf die anhaltenden Diskussionen auch innerhalb seiner eigenen Partei über die diskriminierenden Äußerungen Hartungs in der letzten Woche. Weiterlesen

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Keine Überraschungen. Was bei der sächsischen NPD anders ist als vor 5 Jahren

NPD im Sächsischen Landtag

Entgegen vieler Prognosen ist die sächsische NPD zum zweiten Mal in den Landtag eingezogen. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende Holger Apfel geht gestärkt aus der Wahl hervor. Und so präsentiert er sich am Wahlabend in Fernsehstudios und im Landtag. Wirklich überraschend kommt das alles jedoch nicht; in den letzten fünf Jahren hat sich nur wenig geändert. Weiterlesen

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Koalitionsvereinbarungen der neuen Landesregierung

Rund zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen im August haben CDU und FDP in Sachsen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag so gut wie abgeschlossen. Besonders strittig in der aktuellen Koalitionsvereinbarung mit dem irreführenden Titel „Freiheit, Verantwortung, Solidarität“ ist in den Augen der beiden sächsischen Landeskirchen die Möglichkeit für Videotheken und Autowaschanlagen, auch am Sonntag öffnen zu dürfen. Der Pressesprecher der evengelisch-lutherischen Landeskirche Sachsen, Matthias Oelke, sieht darin ebenso wie der katholische Bischof Joachim Reinelt aus Meißen ein deutliches Signal in die falsche Richtung. Weiterlesen

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Auto von NPD Funktionär in Dresden abgebrannt

Aus einer Mitteilung des NPD Ortsverbandes in Dresden geht hervor, dass Unbekannte in der Nacht zum Mittwoch den VW-Transporter des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Paul Lindner angezündet haben sollen. Der T4 brannte trotz der eingesetzten Feuerwehr vollständig aus. Das deckt sich mit einer Pressemitteilung der Polizeidirektion Dresden, in der von zwei angezündeten Autos in den Stadtteilen Weißig und Löbtau die Rede ist. Über den gescheiterten NPD-Stadtratskandidat Paul Lindner waren erst im Frühjahr Bilder mit einer Schusswaffe in der Hand im Internet aufgetaucht und veröffentlicht worden. Für die Bundestagswahl am 27. September muss die NPD nun zumindest in Dresden mit einem Handwagen durch die Gegend ziehen, um ihre Wahlwerbung aufzuhängen. Das bietet ihnen aber auch die Möglichkeit, endlich einmal, ökologisch sinnvoll, „Volksnähe“ zu beweisen und nicht nur in vier Metern Höhe davon zu sprechen. Es ist also nicht alles faul, was brennt.

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Landtagswahlergebnisse für Dresden im Einzelnen

Bei den Wahlen zum sächsischen Landtag waren in diesem Jahr knapp 57% der Wählerinnen und Wähler an den Urnen. Damit lag der Wert knapp 7 Prozentpunkte über der Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen im Juni, aber immer noch weit entfernt von der Wahlbeteiligung bei der letzten Landtagswahl 2004. (Wahlbeteiligung im Einzelnen)

Der Wahlgewinner in Dresden ist neben der FDP, die sich gegenüber den Wahlen 2004 um knapp 4% verbessern konnte, vor allem die CDU. Die Christdemokraten konnten alle sechs zur Disposition stehenden Direktmandate und damit Erststimmen für sich gewinnen. Wenngleich sie ihr Ergebnis von 2004 nicht wiederholen konnten, so schafften sie es immerhin ihr schlechtes Kommunalwahlergebnis vom Juni um mehr als sechs Prozentpunkte zu steigern. Sie profitierten dabei vor allem von einer guten Leistungsbilanz und einem Ministerpräsidenten, der in Umfragen unter der sächsischen Bevölkerung bereits an die Werte seiner Vorgänger heranreichen kann. Weiterlesen

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NPD Wahlerfolg in Sachsen und Spontandemonstration

Nach 2004 ist der NPD in Sachsen zum ersten Mal in ihrer Geschichte mit 5.6% bzw. mehr als 100.000 der Wählerinnen- und Wählerstimmen der Wiedereinzug in ein Länderparlament gelungen. Der aggressive Straßenwahlkampf, eine gestiegene Zahl von rechten Übergriffen und eine mit 51.9% äußerst niedrige Wahlbeteiligung begünstigten den erneuten Wahlerfolg. Weiterlesen

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NPD-Folklore am Dresdner Postplatz

NPD-Folklore am Dresdner PostplatzAcht Tage vor der richtungsweisenden Landtagswahl in Sachsen, hatte die NPD mit Unterstützung von Udo Pastörs und dem gescheiterten Bundespräsidentschaftskandidaten Frank Rennicke ihre Wählerinnen und Wähler zu einer Wahlkampfveranstaltung in die Landeshauptstadt eingeladen. Bei der Ankunft des NPD-Spitzenkandidaten und Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel war der Postplatz jedoch so gut wie leer, gerade einmal 40 BesucherInnnen wollten sich den Höhepunkt des Wahlkampfes nicht entgehen lassen. Genug Zeit also für Holger, jede einzelne der anwesenden Personen mit Handschlag zu begrüßen, so zum Beispiel auch Carmen Steglich, die Lebensgefährtin des inzwischen verstorbenen ehemaligen parlamentarischen Geschäftsführers Uwe Leichsenring. Doch auch nach einiger Verzögerung sollten es nicht mehr Gäste an diesem Tag werden. Schließlich begannen Jens Baur (NPD Kreisverbandsvorsitzender Dresden), Holger Apfel und Udo Pastörs (NPD Fraktionsvorsitzender aus Mecklenburg-Vorpommern) unter den Augen der ca. 20 WahlkampfhelferInnen mit ihren Wahlkampfreden. Auch die so genannten „Freie Kräfte“-Kader Ronny Thomas und Maik Müller blieben amüsiert auf Distanz und verließen wenig später die zahlenmäßig immer kleiner werdende Veranstaltung. Weiterlesen

Nazis | News

„So wird das aber Nichts mit Dresden“

Gestern versuchte die NPD mit ihrem so genannten „Flaggschiff D“ in der Sächsischen Schweiz auf Stimmenfang zu gehen. Eigentlich klingt das ja erstmal Erfolg versprechend aber so freudig, wie die NPD heute den Auftritt auf ihrer Internet-Seite schildert, war er dann doch nicht. Weiterlesen

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19.08.2009 Podiumsdiskussion: Demokratie braucht gleiche Rechte!

Podiumsdiskussion zu den Wahlprüfsteinen „Antidiskriminierungspolitik“ zur Neuwahl des Sächsischen Landtags 2009

Wann? 19. August 2009, 18.00 Uhr
Wo? DGB-Haus Dresden, Großer Saal
Wer? Eröffnungsworte: Iris Kloppich, stellv. Vorsitzende DGB Bezirk Sachsen
Podiumsgäste: Johannes Lichdi (MdL, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Friederike de Haas (MdL, CDU, Ausländerbeauftragte Sachsen); Annekatrin Klepsch (Landesvorstand DIE LINKE), Norbert Bläsner (Landesvorstand FDP), Dr. Eva-Maria Stange (Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, SPD)
Moderation: Doris Liebscher, Antidiskriminierungsbüro Sachsen

Auf der Veranstaltung werden VertreterInnen von fünf im Landtag vertretenen Parteien ihre Standpunkte und Konzepte zu verschiedenen Facetten von Antidiskriminierung mit den UnterstützerInnen der Wahlprüfsteine und mit allen interessierten BürgerInnen diskutieren. Die Veranstaltung bietet damit eine Wahlhilfe für alle Menschen, die selbst, deren Angehörige oder FreundInnen von Diskriminierung betroffen sind und zugleich für alle , die eine Gesellschaft anstreben, in der Teilhabegerechtigkeit für alle BürgerInnen eine politische Priorität darstellt.

Quelle: Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V.

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19.08.2009 Podiumsdiskussion: Landtagskandidatencheck

Wann? 19. August 2009, 19.00 Uhr
Wo? Scheune Dresden
Wer? Sabine Friedel (SPD), Johannes Lichdi (Grüne), Julia Bonk (DIE LINKE), Mirco da Silva (Piratenpartei), CDU (angefragt), FDP (angefragt)

Das Internet als Hauptschlagader unserer Informationsgesellschaft hat das Leben aller Menschen nachhaltig durchdrungen. Aller? Fast aller! Gerade der politischen Elite im Land fehlt oft das Selbstverständnis der „Digital Natives“. Dabei bietet die vernetzte Computertechnik der Politik auf allen Ebenen die Chance zu mehr Kommunikation und Integration mit ihren Bürgern und damit zu mehr Transparenz. Da dieser Tage mal wieder über die Verteilung der Stühle im Landesparlament abgestimmt wird, laden wir Euch zu einer Plauderrunde mit Landtagskandidaten ein. Wir möchten gern wissen, wie sie unser digitales Biotop nutzen, entwickeln, fördern und reglementieren wollen und was Euch sonst noch so interessiert.

Die anwesenden Kandidaten werden jeder erst mal ca. 10 Minuten referieren. Danach moderieren wir eine hoffentlich lebhafte und konstruktive Runde zwischen Euch und Euren Kandidaten. Eintritt: frei.

Quelle: c3d2.de (10.08.09)