Alle Artikel zum Thema: Landtagswahl

Antifa | Freiräume | Kultur

Die Landtagswahlen in Sachsen werfen ihre Schatten voraus

24. Juni 2019 - 11:55 Uhr

Die Aktivitäten gegen eine starke AfD im Sächsischen Landtag laufen auf vollen Touren. Aktive Linke sowie zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure haben aktuell alle Hände voll zu tun, den „Sommer der Solidarität“ vorzubereiten. Unter dem Motto #wannwennnichtjetzt wird derzeit eine Marktplatz- und Konzerttour durch Sachsen sowie Brandenburg und Thüringen vorbereitet. Ziele sind eine langfristige Vernetzung und Sichtbarkeit linker und solidarischer Strukturen, besonders in den Regionen, in denen es einen rechten Konsens zu geben scheint. Die Marktplatz- und Konzerttour führt ab Juli nach Zwickau (20.7.), Bautzen (27.7.), Annaberg-Buchholz (3.8.), Plauen (10.8.) und Grimma (30./31.8.).

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Antifa | Nazis

NPD stößt am 1. Mai auf deutlichen Widerstand

4. Mai 2019 - 14:23 Uhr

Am diesjährigen ersten Mai organisierte seit langer Zeit mal wieder die NPD eine Demonstration am Tag der Arbeit in Dresden. Gemeinsam mit der Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) traf sich die Partei um 12 Uhr am Bahnhof Neustadt mit dem Ziel, von dort über die Innenstadt zum Hauptbahnhof zu laufen. Mit knapp 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern dürfte die Mobilisierung weit unter den Erwartungen geblieben sein und verdeutlicht damit einmal mehr den AfD-bedingten Niedergang der NPD. An den von „Dresden Nazifrei“ organisierten Gegenprotesten unter dem Motto: „01. Mai Nazifrei – Kein Zurück für Nazis“ beteiligten sich mehrere hundert Menschen.

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Nazis

Sächsischer AfD-Vize tritt zurück

25. Juni 2014 - 21:34 Uhr

Einer der Spitzenkandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) für die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thomas Hartung, ist heute von seinem Amt als Vizevorsitzender seiner Partei zurückgetreten. Gleichzeitig entschuldigte sich der Politiker, der parallel dazu als freier Dozent an der TU Dresden lehrt, mit einem halbherzigen Statement für den „unabsichtlich“ herbeigeführten Schaden für seine Partei und trat zugleich von seinem Posten als Pressesprecher zurück. Sein Rücktritt ist eine Reaktion auf die anhaltenden Diskussionen auch innerhalb seiner eigenen Partei über die diskriminierenden Äußerungen Hartungs in der letzten Woche.

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Nazis | News

Keine Überraschungen. Was bei der sächsischen NPD anders ist als vor 5 Jahren

27. September 2009 - 01:39 Uhr

NPD im Sächsischen Landtag

Entgegen vieler Prognosen ist die sächsische NPD zum zweiten Mal in den Landtag eingezogen. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende Holger Apfel geht gestärkt aus der Wahl hervor. Und so präsentiert er sich am Wahlabend in Fernsehstudios und im Landtag. Wirklich überraschend kommt das alles jedoch nicht; in den letzten fünf Jahren hat sich nur wenig geändert.

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Antifa | Freiräume | Kultur | News | Soziales

Koalitionsvereinbarungen der neuen Landesregierung

17. September 2009 - 22:39 Uhr

Rund zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen im August haben CDU und FDP in Sachsen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag so gut wie abgeschlossen. Besonders strittig in der aktuellen Koalitionsvereinbarung mit dem irreführenden Titel „Freiheit, Verantwortung, Solidarität“ ist in den Augen der beiden sächsischen Landeskirchen die Möglichkeit für Videotheken und Autowaschanlagen, auch am Sonntag öffnen zu dürfen. Der Pressesprecher der evengelisch-lutherischen Landeskirche Sachsen, Matthias Oelke, sieht darin ebenso wie der katholische Bischof Joachim Reinelt aus Meißen ein deutliches Signal in die falsche Richtung.

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Nazis | News

Auto von NPD Funktionär in Dresden abgebrannt

11. September 2009 - 16:23 Uhr

Aus einer Mitteilung des NPD Ortsverbandes in Dresden geht hervor, dass Unbekannte in der Nacht zum Mittwoch den VW-Transporter des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Paul Lindner angezündet haben sollen. Der T4 brannte trotz der eingesetzten Feuerwehr vollständig aus. Das deckt sich mit einer Pressemitteilung der Polizeidirektion Dresden, in der von zwei angezündeten Autos in den Stadtteilen Weißig und Löbtau die Rede ist. Über den gescheiterten NPD-Stadtratskandidat Paul Lindner waren erst im Frühjahr Bilder mit einer Schusswaffe in der Hand im Internet aufgetaucht und veröffentlicht worden. Für die Bundestagswahl am 27. September muss die NPD nun zumindest in Dresden mit einem Handwagen durch die Gegend ziehen, um ihre Wahlwerbung aufzuhängen. Das bietet ihnen aber auch die Möglichkeit, endlich einmal, ökologisch sinnvoll, „Volksnähe“ zu beweisen und nicht nur in vier Metern Höhe davon zu sprechen. Es ist also nicht alles faul, was brennt.


Nazis | News

Landtagswahlergebnisse für Dresden im Einzelnen

2. September 2009 - 12:41 Uhr

Bei den Wahlen zum sächsischen Landtag waren in diesem Jahr knapp 57% der Wählerinnen und Wähler an den Urnen. Damit lag der Wert knapp 7 Prozentpunkte über der Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen im Juni, aber immer noch weit entfernt von der Wahlbeteiligung bei der letzten Landtagswahl 2004. (Wahlbeteiligung im Einzelnen)

Der Wahlgewinner in Dresden ist neben der FDP, die sich gegenüber den Wahlen 2004 um knapp 4% verbessern konnte, vor allem die CDU. Die Christdemokraten konnten alle sechs zur Disposition stehenden Direktmandate und damit Erststimmen für sich gewinnen. Wenngleich sie ihr Ergebnis von 2004 nicht wiederholen konnten, so schafften sie es immerhin ihr schlechtes Kommunalwahlergebnis vom Juni um mehr als sechs Prozentpunkte zu steigern. Sie profitierten dabei vor allem von einer guten Leistungsbilanz und einem Ministerpräsidenten, der in Umfragen unter der sächsischen Bevölkerung bereits an die Werte seiner Vorgänger heranreichen kann.

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Nazis | News

NPD-Folklore am Dresdner Postplatz

23. August 2009 - 00:59 Uhr

NPD-Folklore am Dresdner PostplatzAcht Tage vor der richtungsweisenden Landtagswahl in Sachsen, hatte die NPD mit Unterstützung von Udo Pastörs und dem gescheiterten Bundespräsidentschaftskandidaten Frank Rennicke ihre Wählerinnen und Wähler zu einer Wahlkampfveranstaltung in die Landeshauptstadt eingeladen. Bei der Ankunft des NPD-Spitzenkandidaten und Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel war der Postplatz jedoch so gut wie leer, gerade einmal 40 BesucherInnnen wollten sich den Höhepunkt des Wahlkampfes nicht entgehen lassen. Genug Zeit also für Holger, jede einzelne der anwesenden Personen mit Handschlag zu begrüßen, so zum Beispiel auch Carmen Steglich, die Lebensgefährtin des inzwischen verstorbenen ehemaligen parlamentarischen Geschäftsführers Uwe Leichsenring. Doch auch nach einiger Verzögerung sollten es nicht mehr Gäste an diesem Tag werden. Schließlich begannen Jens Baur (NPD Kreisverbandsvorsitzender Dresden), Holger Apfel und Udo Pastörs (NPD Fraktionsvorsitzender aus Mecklenburg-Vorpommern) unter den Augen der ca. 20 WahlkampfhelferInnen mit ihren Wahlkampfreden. Auch die so genannten „Freie Kräfte“-Kader Ronny Thomas und Maik Müller blieben amüsiert auf Distanz und verließen wenig später die zahlenmäßig immer kleiner werdende Veranstaltung.

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Nazis | News

„So wird das aber Nichts mit Dresden“

21. August 2009 - 18:50 Uhr

Gestern versuchte die NPD mit ihrem so genannten „Flaggschiff D“ in der Sächsischen Schweiz auf Stimmenfang zu gehen. Eigentlich klingt das ja erstmal Erfolg versprechend aber so freudig, wie die NPD heute den Auftritt auf ihrer Internet-Seite schildert, war er dann doch nicht.

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