Alle Artikel zum Thema: Landtagswahl

Nazis | News

NPD-Folklore am Dresdner Postplatz

23. August 2009 - 00:59 Uhr

NPD-Folklore am Dresdner PostplatzAcht Tage vor der richtungsweisenden Landtagswahl in Sachsen, hatte die NPD mit Unterstützung von Udo Pastörs und dem gescheiterten Bundespräsidentschaftskandidaten Frank Rennicke ihre Wählerinnen und Wähler zu einer Wahlkampfveranstaltung in die Landeshauptstadt eingeladen. Bei der Ankunft des NPD-Spitzenkandidaten und Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel war der Postplatz jedoch so gut wie leer, gerade einmal 40 BesucherInnnen wollten sich den Höhepunkt des Wahlkampfes nicht entgehen lassen. Genug Zeit also für Holger, jede einzelne der anwesenden Personen mit Handschlag zu begrüßen, so zum Beispiel auch Carmen Steglich, die Lebensgefährtin des inzwischen verstorbenen ehemaligen parlamentarischen Geschäftsführers Uwe Leichsenring. Doch auch nach einiger Verzögerung sollten es nicht mehr Gäste an diesem Tag werden. Schließlich begannen Jens Baur (NPD Kreisverbandsvorsitzender Dresden), Holger Apfel und Udo Pastörs (NPD Fraktionsvorsitzender aus Mecklenburg-Vorpommern) unter den Augen der ca. 20 WahlkampfhelferInnen mit ihren Wahlkampfreden. Auch die so genannten „Freie Kräfte“-Kader Ronny Thomas und Maik Müller blieben amüsiert auf Distanz und verließen wenig später die zahlenmäßig immer kleiner werdende Veranstaltung.

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Nazis | News

„So wird das aber Nichts mit Dresden“

21. August 2009 - 18:50 Uhr

Gestern versuchte die NPD mit ihrem so genannten „Flaggschiff D“ in der Sächsischen Schweiz auf Stimmenfang zu gehen. Eigentlich klingt das ja erstmal Erfolg versprechend aber so freudig, wie die NPD heute den Auftritt auf ihrer Internet-Seite schildert, war er dann doch nicht.

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Kultur | News

19.08.2009 Podiumsdiskussion: Demokratie braucht gleiche Rechte!

19. August 2009 - 11:45 Uhr

Podiumsdiskussion zu den Wahlprüfsteinen „Antidiskriminierungspolitik“ zur Neuwahl des Sächsischen Landtags 2009

Wann? 19. August 2009, 18.00 Uhr
Wo? DGB-Haus Dresden, Großer Saal
Wer? Eröffnungsworte: Iris Kloppich, stellv. Vorsitzende DGB Bezirk Sachsen
Podiumsgäste: Johannes Lichdi (MdL, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Friederike de Haas (MdL, CDU, Ausländerbeauftragte Sachsen); Annekatrin Klepsch (Landesvorstand DIE LINKE), Norbert Bläsner (Landesvorstand FDP), Dr. Eva-Maria Stange (Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, SPD)
Moderation: Doris Liebscher, Antidiskriminierungsbüro Sachsen

Auf der Veranstaltung werden VertreterInnen von fünf im Landtag vertretenen Parteien ihre Standpunkte und Konzepte zu verschiedenen Facetten von Antidiskriminierung mit den UnterstützerInnen der Wahlprüfsteine und mit allen interessierten BürgerInnen diskutieren. Die Veranstaltung bietet damit eine Wahlhilfe für alle Menschen, die selbst, deren Angehörige oder FreundInnen von Diskriminierung betroffen sind und zugleich für alle , die eine Gesellschaft anstreben, in der Teilhabegerechtigkeit für alle BürgerInnen eine politische Priorität darstellt.

Quelle: Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V.


Freiräume | Kultur | News

19.08.2009 Podiumsdiskussion: Landtagskandidatencheck

17. August 2009 - 13:29 Uhr

Wann? 19. August 2009, 19.00 Uhr
Wo? Scheune Dresden
Wer? Sabine Friedel (SPD), Johannes Lichdi (Grüne), Julia Bonk (DIE LINKE), Mirco da Silva (Piratenpartei), CDU (angefragt), FDP (angefragt)

Das Internet als Hauptschlagader unserer Informationsgesellschaft hat das Leben aller Menschen nachhaltig durchdrungen. Aller? Fast aller! Gerade der politischen Elite im Land fehlt oft das Selbstverständnis der „Digital Natives“. Dabei bietet die vernetzte Computertechnik der Politik auf allen Ebenen die Chance zu mehr Kommunikation und Integration mit ihren Bürgern und damit zu mehr Transparenz. Da dieser Tage mal wieder über die Verteilung der Stühle im Landesparlament abgestimmt wird, laden wir Euch zu einer Plauderrunde mit Landtagskandidaten ein. Wir möchten gern wissen, wie sie unser digitales Biotop nutzen, entwickeln, fördern und reglementieren wollen und was Euch sonst noch so interessiert.

Die anwesenden Kandidaten werden jeder erst mal ca. 10 Minuten referieren. Danach moderieren wir eine hoffentlich lebhafte und konstruktive Runde zwischen Euch und Euren Kandidaten. Eintritt: frei.

Quelle: c3d2.de (10.08.09)


Nazis | News

NPD-Kundgebung am 22. August in Dresden (Update 17.08.)

17. August 2009 - 12:00 Uhr

Für den 22. August ruft die Dresdner NPD zu einer Kundgebung unter dem Motto „Arbeit, Familie, Heimat – Wir sind das Volk!“ um 11 Uhr auf dem Postplatz auf. Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen werden neben dem sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Holger Apfel auch sein Parteikollege Udo Pastörs aus Mecklenburg-Vorpommern und der rechte Barde und gescheiterte NPD-Bundespräsidentschaftskandidat Frank Rennicke erwartet.

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Kultur | Nazis | News

AKuBiZ e.V. verschenkt Multimediapakete an Schulen

14. August 2009 - 23:12 Uhr

Es dauert nicht mehr lange, dann findet in Sachsen die Landtagswahl statt. Unter den sich zur Wahl stellenden Parteien befindet sich auch die NPD, die mit menschenverachtenden Programm zu Punkten versucht. Zu vergangenen Wahlen versuchte sie mit so genannten „Schulhof“-CDs bei Schülerinnen und Schülern auf Stimmenfang zu gehen. Zum „Schrecken aller Pauker“ hatten sie diese CD, voll mit rechten Bands herausgegeben. Es ist vorauszusehen, dass sie dies nun auch in diesem Jahr tun werden.

Ein Projekt ganz andere Art gibt es nun vom Verein AKuBiZ e.V. Dieser spendet 10 Multimediapakete an Schulen. Darin enthalten sind 20 Broschüren „Rechts rockt Sachsen“, in dem rechte Jugendkulturen beleuchtet werde. Weiterhin gibt es eine pädagogische Handreichung zur Auseinandersetzung mit Nazimusik für Lehrerinnen und Lehrer. Die CDs eignet sich, um sie im Musik- Ethik-, Religions- oder Geschichtsunterricht durchzusprechen.

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Nazis | News

„Handschellen für Nazi-Ganoven“

12. August 2009 - 12:32 Uhr

Die Wahlplakate der NPD in der sächsischen Landeshauptstadt waren das Ziel der ver.di Jugend, die am Donnerstagabend mit einem kreativen Einsatz den Landtagswahlkampf der rechtsextremen Partei störte. Mit ihrer „Adbusting“ genannten Aktion nahm die Gewerkschaftsjugend die für die Landtagswahl Ende August geklebten Wahlplakate aufs Korn. „Handschellen für uns Ganoven“, „Vernunft statt NPD“ oder „Höchststrafe für Inder-Schänder“ war in Dresden zu lesen.

Die originelle „Verfremdung“ der NPD-Wahlkampfplakate fand viel Beifall bei Touristinnen und Touristen und auch in der Dresdener Bevölkerung – Bemerkungen wie „Sehr gut, weiter so“ oder „Das müssten viel mehr Leute machen“ begleiteten die kreative Aktion der ver.di Jugend-Aktiven.

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Nazis | News

Helma Orosz zeigt Courage?

8. August 2009 - 12:02 Uhr

… steht in der Überschrift eines Kommentars in der Sächsischen Zeitung von heute. Damit wird zumindest unterschwellig versucht, den Leserinnen und Lesern der Zeitung die Einhaltung des sächsischen Wahlgesetzes als Aktion der ansonsten durch Tatenlosigkeit glänzende Dresdner CDU-Oberbürgermeisterin Helma Orosz zuzuschreiben. Dabei hätte ein Blick in die eigenen Veröffentlichungen genügt, um der rechten Propaganda vor der 1938 von den Nazis zerstörten und 2002 wiedereröffneten Dresdner Synagoge ein Ende zu bereiten. In einer Pressemitteilung vom März steht da u.a., dass „im Umkreis von 50 Metern um Kirchen, religiös genutzte[n] Gebäude[n] und Friedhöfe[n]“ keine Wahlwerbung zugelassen ist. Das Dresdner Ordnungsamt, dessen Aufgabe die Einhaltung eben solcher Punkte im Wahlgesetz ist, konnte oder wollte diesen Umstand im Fall der NPD-Wahlwerbung an der Synagoge nicht sehen. Nicht erst seit heute fallen die Dresdner Ordnungsbehörden mit merkwürdigen Entscheidungen zugunsten alter und neuer Nazis auf.

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Nazis | News

Plakatier-Team der Dresdner LINKEN in Gorbitz überfallen

8. August 2009 - 11:15 Uhr

Ein Plakatier-Team der linksjugend[solid] Dresden, dem Jugendverband der LINKEN ist am 5. 8. gegen Mitternacht in Gorbitz von rechtsgerichteten Jugendlichen überfallen worden.
Hass auf die LINKE wurde von den rechten Schlägern als Motiv angegeben, bevor die 4 Täter auf einen der jungen LINKEN einschlugen. Seinem 19 jährigen Freund gelang es, per Handy die Polizei zu rufen, welche eintraf, bevor die Nazis auch ihn verprügeln konnten. Die Täter konnten allerdings noch vor dem Eintreffen der Polizei flüchten.

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