Alle Artikel zum Thema: Lockdown

Nazis

Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht. 

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Soziales

Menschenrechte im Lockdown – Schikanen in Flüchtlingslagern und Abschiebungen aus Sachsen

19. Dezember 2020 - 17:39 Uhr

Über die katastrophalen und menschenverachtenden Zustände in Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete gibt es zahlreiche Berichte. So wie z.B. im Mai 2020, als Bewohner:innen des Lagers im nordsächsischen Dölzig gegen die menschenunwürdigen Bedingungen protestierten. Die Meldungen über Schikane und Verletzungen der Menschenwürde in den Lagern reißen aber nicht ab. Erst am Dienstag veröffentlichte der Sächsische Flüchtlingsrat (SFR) eine Mitteilung über einen Vorfall, der sich bereits zu Monatsbeginn im Lager in der Hamburger Straße in Dresden ereignete. Darin wird von Zimmerdurchsuchungen, Polizeieinsätzen und der Aussperrung eines Bewohners berichtet. Die Heimbetreiber:innen begründen ihr Vorgehen in den meisten Fällen mit Bezug auf die Hausordnungen der Einrichtungen. Dabei ist fraglich, ob diese das Recht auf Privatsphäre und die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 GG) berücksichtigt. 

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Soziales

»Naus aus der Misere« – Kampagne trommelt für solidarische Wege aus der Coronapandemie

12. Dezember 2020 - 17:58 Uhr

Etwa 40 Menschen kamen am vergangenen Sonntag bei einer Kundgebung der Kampagne „Nicht auf unseren Schultern!“ (NAUS) in Dresden Striesen zusammen. Die Kampagne hatte trotz und wegen des zweiten Lockdowns in Deutschland aufgerufen, auf die Straße zu gehen, denn die anhaltenden Einschnitte ins öffentliche Leben träfen „wieder jene am härtesten, deren Lebensbedingungen vorher schon schwer waren: junge Menschen, Menschen ohne sicheres zu Hause, wirtschaftlich Abgehängte, Geflüchtete, Menschen in anderen prekären Lagen – gesellschaftlich ausgegrenzte Menschen.“ Um Ausgrenzung und Ausbeutung zu begegnen, sei es notwendig während der Pandemie soziale Kämpfe und Proteste zu organisieren – immer mit Bedacht auf den Infektionsschutz. 

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