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Antifa | Nazis

Überschaubare Proteste bei NPD-Aufmarsch in Niedersedlitz

Abgeschirmt von einem verhältnismäßig großen Polizeiaufgebot, demonstrierten am vergangenen Samstag etwa 60 Nazis durch den Dresdner Stadtteil Niedersedlitz, um damit wie schon 2015 an den Jahrestag des so genannten „Arbeiteraufstandes“ vom 17. Juni 1953 zu erinnern. Anders als noch im Vorjahr, als kaum mehr als 30 Nazis eine kurze Kundgebung unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Wiener Platz durchführten, kam es dabei in diesem Jahr zu kleineren Gegenprotesten, an denen sich jedoch nur wenige Menschen beteiligten (Fotos 1 | 2). Weiterlesen

Nazis

Gruppe Freital: Keine weiteren Ermittlungen gegen Polizisten

Nachdem bereits Ende Januar die Ermittlungen gegen zwei Polizisten ergebnislos eingestellt worden waren, bestätigte Dresdens Oberstaatsanwalt Lorenz Haase vor wenigen Tagen, dass inzwischen auch das dritte und letzte Ermittlungsverfahren gegen einen weiteren sächsischen Polizisten eingestellt wurde. Die Beamten standen zunächst unter Verdacht, Dienstgeheimnisse an Mitglieder der „Gruppe Freital“ weitergegeben zu haben, welche sich nach einer Reihe von Sprengstoffanschlägen und Überfällen vor zwei Jahren, derzeit wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung am Dresdner Oberlandesgericht verantworten müssen. Weiterlesen

News

„Freie Kameradschaft Dresden“ vor Gericht geht in die erste Runde

Gastartikel des Antifa Recherche Team (ART) Dresden

Am Freitag, den 23. Juni 2017 beginnt vor dem Landgericht Dresden die erste Verhandlung gegen mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ (FKD). Angeklagt sind Robert Stanelle (19) und Florian Neumann (27), beide sitzen seit 30. November 2016 in Untersuchungshaft. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft ihnen laut Presseberichten neben der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung vor. Sie sollen „seit August 2015 in Heidenau, Pirna und Dresden Asylbewerber und andere Menschen bedroht, drangsaliert und angegriffen haben“, für „regelrechte Hetzjagden“ sollen sie verantwortlich sein. Stanelle und Neumann sollen mit weiteren Mitgliedern der Kameradschaft u.a. an den rassistischen Ausschreitungen im August 2015 in Heidenau beteiligt gewesen sein, ebenso wie am Anschlag auf das Hausprojekt „Mangelwirtschaft“ in Dresden-Übigau im Oktober 2015 gemeinsam mit der „Gruppe Freital“, an den Ausschreitungen im Januar 2016 in Leipzig-Connewitz und an Angriffen einer „Kleine Bürgerwehr“ auf Migrant_innen zum Stadtfest im August 2016 in Dresden. Weiterlesen

News

Ergebnisse der Innenministerkonferenz (IMK) vorgestellt

Ungeachtet der Kritik aus den Reihen der Opposition und dem Deutschen Richterbund (DRB), haben sich in der vergangenen Woche die Innenminister und -senatoren der Länder in Dresden über gemeinsame Standards bei der Terrorbekämpfung, in Asylfragen, im Umgang mit so genannten Reichsbürgern und in der IT- und Cybersicherheit verständigt. Dazu gehörte eine Vereinheitlichung im Umgang mit so genannten Gefährdern ebenso, wie ein Musterentwurf für ein einheitliches Polizeigesetz. Im Vorfeld waren in der Sächsischen Landeshauptstadt mehrere hundert Menschen für ein Bleiberecht und einen besseren Zugang zu Bildung auf die Straße gegangen. Die nächste Sitzung der Innenministerkonferenz (IMK) findet vom 7. bis 8. Dezember 2017 in Leipzig statt. Weiterlesen

Soziales

Erneuter Protest gegen fundamentalistischen Schweigemarsch

In Zusammenarbeit mit Pro Choice Sachsen

Am 12. Juni demonstrierten in Annaberg-Buchholz etwa 350 Menschen unter dem Motto: „Leben schützen! Abtreibung legalisieren! Weg mit § 218!“ gegen den sogenannten „Schweigemarsch für das Leben“ (Fotos 1 | 2). Dieser wird seit mittlerweile acht Jahren von christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern des Lebensrecht Sachsen e.V. organisiert. Bereits zum vierten Mal in Folge blieb ihr Aufzug nicht unwidersprochen. Trotz des Termins an einem Montagnachmittag konnte das Bündnis Pro Choice Sachsen auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Menschen zu einem lautstarken Gegenprotest in den erzgebirgischen „Bible Belt“ mobilisieren. Für Missstimmung sorgte nach dem Ende der Veranstaltungen einmal mehr der Einsatz der übermotivierten Sächsischen Polizei, die kurzzeitig fünf Personen wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Widerstand in Gewahrsam nahm. Weiterlesen

Nazis

17. Juni 2017: Naziaufmarsch in Niedersedlitz

Wie schon vor zwei Jahren hat auch in diesem Jahr der Kreisverband der Dresdner NPD gemeinsam mit der JN parallel zum Stadtteilfest Bunte Republik Neustadt (BRN) zu einer Demonstration in Niedersedlitz aufgerufen. Um die Versammlung nicht unkommentiert zu lassen, mobilisiert inzwischen neben dem Bündnis „Dresden Nazifrei“ auch die Undogmatische Radikale Antifa (URA) zum Gegenprotest im Osten der Stadt. Als Abfahrtzeit zur gemeinsamen Anreise wurde die S2 um 10:32 Uhr am Neustädter Bahnhof ausgegeben. Weiterlesen

Nazis

Jugendlicher bei Übergriff in der Friedrichstadt verletzt

Bei einem vermutlich rassistisch motivierten Übergriff in der Dresdner Friedrichstadt ist am Sonntag nach heute veröffentlichten Informationen des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) gegen 20 Uhr ein 18-Jähriger im Bereich der Behringstraße von drei unbekannten jungen Männern zunächst angesprochen und wenig später geschlagen worden. Der Jugendliche wurde bei dem Übergriff verletzt. Da die Polizei erst am Folgetag über die Tat informiert wurde, sucht sie nun nach Personen, die den Übergriff möglicherweise beobachtet haben könnten. Weiterlesen

Antifa | Soziales

Hunderte demonstrieren für ein Bleiberecht

Im Vorfeld zur Innenministerkonferenz (IMK) sind in Dresden am Sonntag rund 700 Menschen unter dem Motto: „Perspektiven statt DesIntegrationspolitik“ für ein Bleiberecht geflüchteter Menschen auf die Straße gegangen. Während in der am Montag begonnenen Tagung über einen weiteren Abbau demokratischer Grundrechte diskutiert werden soll, forderten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration auf Transparenten und in Redebeiträgen einen Abschiebestopp und einen besseren Zugang zu Bildung (Fotos 1 | 2). Am frühen Abend endete die lautstarke und vor allem bunt gemischte Demonstration ohne besondere Vorkommnisse vor dem Neustädter Bahnhof. Weiterlesen

News

Veranstaltungsreihe zum Treffen der G20 in Hamburg

Anlässlich des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg findet in Dresden in den kommenden Wochen eine Veranstaltungsreihe des Zusammenschlusses critique’n’act statt, in der sich u.a. mit der Rolle der Logistik bei den Protesten und der „linksradikalen Perspektive auf Klimakämpfe“ auseindergesetzt werden soll. Außerdem werden in zwei Mobilisierungsvorträgen die verschiedenen Protestaktionen rund um das Gipfeltreffen vorgestellt. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Aktion: „Shut down the Logistics of Capital“, mit der der Hamburger Hafen am Gipfelsamstag lahmgelegt werden soll. Weiterlesen

Nazis

16. , 17. und 18. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Zu Beginn des Prozesstages übergeben die Nebenklage-Vertreter_innen dem Gericht einen Katalog mit Fragen zur Einlassung Patrick F.s. Danach wird die Vernehmung von KHK R. fortgeführt. Seine Einvernahme am 28. März 2017 musste wegen der Erkrankung des Angeklagten Justin S. unterbrochen werden. Weiterlesen