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Antifa | Nazis

Veranstaltungsgeschehen am 13. Februar

Mahngang Täterspuren im Februar 2015 (Quelle: flickr.com/photos/presseservice_rathenow/)

Das kommende Wochenende steht in Dresden wieder ganz im Zeichen der Erinnerung an die Bombardierungen im Februar 1945. Während die Stadt wie schon im vergangenen Jahr das offizielle Gedenken auf dem Dresdner Heidefriedhof ausfallen lässt und stattdessen neben der Möglichkeit an dezentralen Gedenkveranstaltungen teilzunehmen, um 13 Uhr zu einer Bürgerbegegnung ins Haus an der Kreuzkirche einlädt, wird um 17 Uhr wieder zu einer Menschenkette unter dem Motto „Erinnern und Handeln“ aufgerufen. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ setzt auch in diesem Jahr die erfolgreiche Tradition des „Täterspuren“-Mahngangs fort und widmet sich dem Thema Euthanasie, um damit an die etwa 200.000 Menschen mit psychischen und geistigen Beeinträchtigungen zu erinnern, die in der Zeit des Nationalsozialismus von Ärzten zum „Schutz des deutschen Volkskörpers“ umgebracht worden waren. Der Treffpunkt für den Mahngang, an dem sich in den letzten Jahren tausende Menschen beteiligt hatten, wird am 13. Februar um 14.30 Uhr an der Ecke Strehlener Straße / Fritz-Löffler-Straße sein. Obwohl die Aktionswoche der Nazis bislang deutlich kleiner ausfiel, als noch in der Vergangenheit, muss auch in den kommenden Tagen wieder mit spontanen Aktionen zu rechnen sein. Weiterlesen

Antifa

Spontandemonstration nach Massaker in kurdischen Gebieten

Abschluss der Demonstration am Dr.-Külz-Ring (Quelle: twitter.com/Liam2Finn2/)

Am Montag folgten etwa 100 Menschen einem Aufruf des Vereins Deutsch-Kurdische Begegnungen und protestierten in Dresden fast 100 Menschen gegen die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei und die AKP-Regierung. Dabei liefen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Pieschen und dem Sächsischen Landtag bis zum Dr.-Külz-Ring. Auf Plakaten und in Sprechchören forderten sie einen Stopp des Massakers an der kurdischen Bevölkerung. Der Anlass für die Proteste war der Tod von mindestens 30 Menschen in der mehrheitlich von der kurdischen Bevölkerung bewohnten türkischen Stadt Cizre. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Ruhiger Demosamstag in Dresden

Demonstration am 6. Februar in der Dresdner Innenstadt (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Anders als im Vorfeld von der Polizei und Lokalmedien prognostiziert, verlief der Demonstrationstag am Samstag in Dresden verhältnismäßig ruhig. Während sich bei PEGIDA am Königsufer trotz wochenlanger Vorbereitung deutlich weniger als die erhofften 10.000 Menschen eingefunden hatten, beteiligten sich an der vom Dresdner Hauptbahnhof gestarteten antifaschistischen Demonstration für „grenzenlose Solidarität“ knapp 1.500 Menschen (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5). In einer Reihe von Redebeiträgen wurden sowohl rassistische Polizeikontrollen, als auch die derzeitige Situation für Asylsuchende an den europäischen Innen- und Außengrenzen thematisiert und in Anbetracht tausender Toter die Einrichtung von sicheren Fluchtwegen gefordert. Parallel zur Demonstration waren rund 3.000 Menschen auf dem Theaterplatz bei durch das zivilgesellschaftliche Bündnis „Herz statt Hetze“ organisierten bunten Kulturprogramm zugegen. Die im Netz angekündigten Aktionen von Nazis erwiesen sich abgesehen von einigen kleineren Mobilisierungsaktionen für den 13. Februar und verbalen Provokationsversuchen als heiße Luft. Die Polizei, welche mit knapp 2.000 Einsatzkräften, Räumpanzern und unzähligen Wasserwerfern vor Ort war, zog schon am Abend ein vorläufiges Fazit und sprach angesichts von „kleineren Handgreiflichkeiten“ und „zahlreichen Identitätsfeststellungen“ nur von kleineren Störungen. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Antifa warnt vor rechten Übergriffen

Solidarity without limits - Actionday against Fortress Europe

Angesichts des bevorstehenden Wochenendes hat das Antifa Recherche Team (ART) Dresden in einer Pressemitteilung heute noch einmal vor Übergriffen durch organisierte und gewaltbereite Nazis und rechte Hooligans gewarnt. Gleichzeitig forderten sie die Stadtverwaltung und die Polizei dazu auf, „antirassistischen Protest gegen rassistische Angriffe zu schützen und nicht weiter zu kriminalisieren“. Während in Dresdens Lokalmedien in den letzten Tagen weniger über Inhalte, als vielmehr über die Angst vor linken Randalen berichtet wurde, erinnerte das ART daran, dass angesichts der Ereignisse am ersten Jahrestag von PEGIDA und dem zielgerichteten Überfall auf den linksalternativen Stadtteil Connewitz auch am Samstag mit Übergriffen zu rechnen sein muss. „Die nahezu täglichen Aufmärsche gegen Geflüchtete und Asylsuchende in Sachsen haben der organisierten Naziszene ungemein Rückenwind gegeben. Kaum Festnahmen und Ermittlungsergebnisse nach den Ausschreitungen in Dresden, Freital und Heidenau haben ihnen gezeigt, dass sie keinerlei Konsequenzen befürchten müssen und somit zusätzliches Selbstbewusstsein gegeben, weiterhin militant zu agieren.“ Weiterlesen

Nazis

Kaum Außenwirkung für die NPD in Gorbitz

NPD-Kundgebung in Gorbitz (Quelle: twitter.com/jackpotblume/)

Etwa 100 Personen haben am Mittwochabend nach Schätzungen der Polizei im Dresdner Plattenbauviertel Gorbitz demonstriert. Der von der NPD organisierte Protest folgt der altbekannten Logik, aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger gegen eine geplante Asylunterkunft zu mobilisieren und so die Debatte vor Ort frühzeitig zu besetzen. In der Ginsterstraße sollen zwei ehemalige Schulgebäude zur Unterbringung von mehr als 600 Geflüchteten hergerichtet werden. Die NPD traf sich dazu am Sachsen-Forum und zog nach ihrer Kundgebung abgesichert durch mehrere dutzend Polizeibeamte unter Glockengeläut über den Leutewitzer Ring. Auf einer von der SPD angemeldeten Gegenkundgebung versammelten sich rund 80 Menschen, die vorwiegend Luftballons und Flyer verteilten. Hörbar und laut war dieser Protest jedoch nicht. Weiterlesen

Antifa

6. Februar: Linke Kritik statt nationalem Wahn

Figth Fortress Europe - Solidarity without limits!

Am 6. Februar wird in Dresden der Aktionstag gegen die Festung Europa stattfinden. Während am gleichen Tag PEGIDA in mehreren Ländern gleichzeitig Kundgebungen abhalten will, werben linke Gruppen mit dem Slogan „Grenzenlose Solidarität“ für eine Veranstaltung, die eine emanzipatorische Perspektive auf die gegenwärtigen weltpolitischen Entwicklungen ins Zentrum ihrer Proteste stellen möchten. Ihr Ziel ist es, den rassistischen Bewegungen „entschlossen entgegenzutreten und politische Solidarität zu zeigen“. Doch nicht nur PEGIDA steht im Fokus ihrer Kritik, auch die jüngsten Asylrechtsverschärfungen, die von „CDU bis Grüne durchgesetzt und getragen werden“, sollen laut Pressesprecherin Josefine Klein thematisiert werden. Es sei „der Wille der rassistischen PEGIDA-Demos, der nun durch die bürgerlichen Parteien in Gesetzesform gebracht wird“, so Klein gegenüber addn.me. Inzwischen habe sich der gesamte gesellschaftliche und politische Diskurs immer weiter nach rechts verschoben, „offen rechtsradikale und völkische Parteien, wie derzeit die Alternative für Deutschland (AfD), sind da nur die Spitze des Eisberges“. Ein zentraler Punkt ihrer Kritik sind darüber hinaus die globalen Herrschafts- und Unterdrückungsformen, die tagtäglich einen Angriff auf alle Menschen bedeuten und aus diesem Grund ein gemeinsames Handeln notwendig machen. Denn wer Fluchtursachen wirklich bekämpfen will, kommt an dem Thema Kapitalismus nicht vorbei. Weiterlesen

Nazis

Rechter Übergriff nach Nazidemonstration in Bautzen

Solidarität statt Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Im Anschluss an eine Nazidemonstration in der Bautzner Innenstadt kam es nach Polizeiangaben gegen 19.30 Uhr vor dem Kornmarkt-Center zu einem rechten Übergriff auf zwei Asylsuchende. Dabei sollen die beiden Männer nach dem Verlassen des Einkaufzentrums von mehreren Personen umringt und anschließend ins Gesicht geschlagen worden sein. Die Polizei schließt nicht aus, dass sich die Täter an der wenige Minuten zuvor beendeten rassistischen Versammlung beteiligt haben könnten. Weiterlesen

Nazis

Anti-PEGIDA Protest wird kriminalisiert

PEGIDA-Kundgebung auf dem Theaterplatz (Quelle: twitter.com/durchgezaehlt/)

Am vergangenen Montag demonstrierten in Dresden erneut bis zu 4.000 Menschen gegen eine vermeintliche Islamisierung. Dem zur gleichen Zeit auf dem Postplatz angemeldeten Gegenprotest unter dem Motto: „Dresden, ist gut, mensch“ schlossen sich knapp 350 Menschen an. Am Rande beider Veranstaltungen kam es im Bereich der Marienbrücke wie schon am ersten Jahrestag zu einer Reihe von Fahrzeugbränden. Die Polizei teilte im Nachgang mit, dass es sich dabei „in erster Linie“ um Fahrzeuge von PEGIDA-Teilnehmern gehandelt haben soll. Zehn Minuten vor dem eigentlichen Ende der PEGIDA-Veranstaltung stellte die Polizei nach einer Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe von ehemaligen Veranstaltungsteilnehmern und Migranten auf der Prager Straße mehrere Personalien fest und ermittelt nun wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Weiterlesen

Antifa | Kultur

Straßen aus Zucker #11

Straßen aus Zucker #11

Nach einer etwas längeren Pause erschien kurz vor Jahresende die neue Ausgabe von „Straßen aus Zucker“. Da vor allem die Ereignisse des abgelaufenen Jahres gezeigt haben, wie wichtig eine inhaltliche Auseinandersetzung mit Begrifflichkeiten und Inhalten sein muss, ist das Themenspektrum auch in der elften Ausgabe wieder breit gefächert. Neben „besorgten Eltern“, die sich für Homophobie in der Schule einsetzen und später dann gemeinsam mit tausenden Menschen in der Bundeshauptstadt für mehr ungewollte Schwangerschaften auf die Straße gehen, hat die Weltmacht Deutschland mit beeindruckender Geschwindigkeit gezeigt, wie schnell die offenen europäischen Grenzen in den Mülleimer der Geschichte geworfen werden. Weiterlesen

Soziales

Kundgebung von Flüchtlingen für Frauenrechte

Kungebung von Asylsuchenden auf dem Dr.-Külz-Ring

Als Reaktion auf die Übergriffe aus der Silvesternacht in Köln haben sich am Samstagnachmittag mehr als 50 Menschen an einer von Geflüchteten angemeldeten Kundgebung vor der Altmarktgalerie beteiligt. Während sich dazu die versammelten Menschen auf mitgebrachten Schildern für Menschenwürde, ein sicheres Leben und gegen Homophobie aussprachen, wurden Flugblätter an vorbeikommende Passantinnen und Passanten verteilt, in denen noch einmal deutlich Stellung zu den Ereignissen von Köln und zahlreichen weiteren Städten bezogen wurde. Weiterlesen