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Nazis

Mehrere Angriffe auf Büros der Linken

Beschädigte Kreisgeschäftsstelle der Linken in Pirna (Quelle: Facebook)

In den vergangenen Tagen kam es in Sachsen an mehreren Orten zu einer Reihe von Angriffen auf Abgeordnetenbüros der Linken. Schon am vergangenen Donnerstag griff eine Gruppe von Nazis Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestagsbüros von Caren Lay im ostsächsischen Hoyerswerda an, sie bespuckten und beschimpften die anwesenden Personen und warfen schließlich mit brennenden Zigaretten nach ihnen. Nach Aussage der Parlamentarierin war der Angriff bereits der 18. seiner Art auf ihr Wahlkreisbüro. Nur wenige Stunden später griffen Unbekannte die Kreisgeschäftsstelle der Linken in Pirna an und zerstörten insgesamt sechs Scheiben. Weiterlesen

Antifa

Dresden kann auch anders

Heute die Pogrome von Morgen verhindern (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Für Samstag hatte das Bündnis „Dresden Nazifrei“ aus Anlass der Ereignisse von Heidenau eine Woche zuvor gemeinsam mit zahlreichen Gruppen zu einer bundesweiten Großdemonstration nach Dresden geladen. Trotz des juristischen Hickhacks im Vorfeld, bei dem das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zunächst sämtliche Veranstaltungen in Heidenau verboten hatte und ein Willkommensfest für die in der Stadt untergebrachten Asylsuchenden erst von einem Studenten über den Gerichtsweg erstritten werden musste, versammelten sich am frühen Nachmittag mehrere tausend vor allem junge Menschen und Familien vor dem Hauptbahnhof, um von dort bis zum Neustädter Bahnhof zu ziehen (Fotos 1 | 2 | 3). Die erfolgreiche Mobilisierung lag dabei nicht nur an vielen von außerhalb angereisten Menschen, sondern wie schon bei der Solidaritätsdemonstration nach den rechten Übergriffen auf der Bremer Straße auch an einer großen Zahl von Dresdnerinnen und Dresdnern. Anders als in der Vergangenheit hielt sich die Polizei an diesem Tag zurück und begleitete die Demonstration nur mit wenigen Kräften. Auch eine durch den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König angemeldete Spontandemonstration in Heidenau verlief im Anschluss nach Polizeiangaben nahezu störungsfrei (Fotos 1 | 2). Weiterlesen

News

Kritik an Zeltlager hält an

Feste Unterkünfte statt Zeltlager (Quelle: twitter.com/MatthiasMeisner/)

Mit einer Pressemitteilung haben sich am Freitag Vertreterinnen und Vertreter des Sächsischen Flüchtlingsrates, des Ausländerrates und des Netzwerkes „Dresden für Alle“ auf die anhaltend schlechten Zustände in dem provisorischen Zeltlager auf der Bremer Straße an die Öffentlichkeit gewandt und die „sofortige Schließung“ des Lagers gefordert. Ali Moradi, der Geschäftsführer des Sächsischen Flüchtlingsrates, rief die Sächsische Staatsregierung zu einem „schnellen Handeln und deutlichen Personalkonsequenzen“ auf. Der Sprecher von „Dresden für Alle“, Eric Hattke, appellierte an die Landesregierung, gleichzeitig den Weg für einen Integrationsgipfel und die Einsetzung einer Ethikkommission freizumachen, um damit die Situation geflüchteter Menschen zu verbessern. Weiterlesen

Antifa

Hunderte Menschen feiern Willkommensfest

Ausgelassene Stimmung auf dem Willkommensfest in Heidenau (Quelle: twitter.com/cem_oezdemir/)

Anders als es zunächst zu vermuten war, konnte das für Freitag geplante Willkommensfest in Heidenau doch noch stattfinden (Fotos 1 | 2 | 2). Nachdem das Dresdner Verwaltungsgericht das am Vorabend ausgesprochene Versammlungsverbot in den Mittagsstunden wieder kassiert hatte, versammelten sich sowohl vor, als auch im Lager mehrere hunderte Menschen, um gemeinsam mit den in dem ehemaligen Baumarkt untergebrachten Asylsuchenden eine paar schöne Stunden zu verbringen. Lediglich als der Sächsische Innenministers Markus Ulbig (CDU) dem Fest spontan einen Besuch abstatten wollte, drohte die Stimmung für einen kurzen Moment zu kippen, doch nach lautstarker Kritik verschwand er wenige Minuten später wieder in seinem Wagen und fuhr davon. Etwa zur gleichen Zeit waren im Heidenauer Stadtzentrum rund einhundert Menschen gegen die Asylpolitik auf die Straße gegangen. Dort gab es genauso wie bei einer von rund 30 Personen besuchten Kundgebung der JN vor dem Dresdner Hauptbahnhof keinerlei Gegenprotest. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Landratsamt erklärt polizeilichen Notstand in Heidenau

Notstand gibt es offenbar vor allem im Lager (Quelle: twitter.com/katjakipping/)

Auf ein Willkommensfest für Asylsuchende hat das in Pirna ansässige Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Donnerstagabend mit einem generellen Versammlungsverbot für das bevorstehende Wochenende reagiert. Das Verbot umfasst alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge im Stadtgebiet von Heidenau und soll von Freitag 14 Uhr bis zum Montag 6 Uhr gelten. Neben des für 15 Uhr angedachten Festes hatten auch rechte Gruppen über soziale Netzwerke zu eigenen Aktionen aufgerufen. Sowohl Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, als auch das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatten anschließend mit Unverständnis auf die Entscheidung reagiert. Bislang ist noch unklar, ob der polizeiliche Notstand auch auf die am Samstag in Dresden geplante Demonstration ausgeweitet wird. Weiterlesen

Nazis

Widersprüchliche Aussagen zu rassistischem Vorfall in Plauen

Kampf dem Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

In der Nacht zum Dienstag kam es im vogtländischen Plauen zu Auseinandersetzungen rund um eine Unterkunft für Asylsuchende. Nach Informationen der Lokalausgabe der Freien Presse, war in dieser Nacht eine Gruppe von fünf alkoholisierten Männern vor Ort, die sich fremdenfeindlich geäußert haben soll und deren Identitäten durch die Polizei festgestellt werden konnten. Gänzlich anders stellt sich die Situation jedoch nach Informationen von antirassistischen Gruppen in der Region dar, die mit einigen der in dem besagten Gebäude untergebrachten Asylsuchenden sprechen konnten. Weiterlesen

Antifa

Heute die Pogrome von Morgen verhindern – Bündnis plant Großveranstaltung

Heute die Pogrome von Morgen verhindern

Für das kommende Wochenende hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ gemeinsam mit zahlreichen bundesweit organisierten antifaschistischen und antirassistischen Gruppen auf Grund der jüngsten Ereignisse in Heidenau zur Teilnahme an zwei Veranstaltungen aufgerufen. Genau eine Woche nach den rassistischen Ausschreitungen richtet sich das für Freitag geplante Willkommensfest an die Menschen, die auf der Flucht vor Armut, Terror und Krieg in Deutschland Asyl suchen. Mit Live-Musik, Grillen und einer Spendenausgabe soll zudem auch ein Zeichen für eine große Zahl von Menschen gesetzt werden, die sich trotz Anfeindungen und Gewaltandrohungen seit Wochen und Monaten an vielen Orten oft ehrenamtlich für geflüchtete Menschen engagieren. Rechte Gruppen haben in sozialen Netzwerken für den Tag ebenfalls ihr Erscheinen angekündigt. Am Tag darauf soll eine Großdemonstration vom Dresdner Hauptbahnhof zu den für die aktuelle Lage maßgeblich mitverantwortlichen politischen Akteure im Freistaat führen. Weiterlesen

Nazis

Eine Sommernacht in Heidenau

Sitzblockade von Nazis am 21. August in Heidenau (Quelle: twitter.com/AsylumMovement/)

Im Supermarkt gegenüber der geplanten Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau stehen junge Männer in Jogginghosen und Sportschuhen an der Kasse. Es sind Kleingruppen, die sich einen Kasten Bier kaufen. Auf ihren T-Shirts steht „Refugees still not Welcome“, dazu eine Abbildung, wo eine Person mit einer Pistole auf das Bild einer flüchtenden Familie zielt. Draußen auf dem großen Parkplatz steht die Vätergeneration und Familien sitzen mit bestem Blick auf den alten Baumarkt, welcher in Zukunft als Asylunterkunft dienen soll. Der Versuch, die Sicht durch Bauzäune und Planen zu verhindern, wird durch die leichte Erhöhung des Supermarktes verhindert. Für den exklusiven Einblick haben einige sogar Campingstühle mitgebracht und picknicken. Weiterlesen

Antifa

Polizeiangriffe auf Antifa-Intervention in Heidenau

Solidaritätsdemonstration am Montag in Köln (Quelle: twitter.com/antifa_ak_koeln)

Abgesehen von der Festnahme eines 29-Jährigen, der zuvor eine Flasche auf die in Heidenau vor dem ehemaligen Baumarkt als Unterstützung versammelten Menschen geworfen hatte, blieb es am Sonntag verhältnismäßig ruhig. Für Aufregung sorgte lediglich eine Spontandemonstration von zugereisten Antifaschistinnen und Antifaschisten, welche nach einem Angriff auf mehrere dem rechten Spektrum zugeordnete Personen durch Einsatzkräfte mit Knüppeln und Pfefferspray attackiert wurden. Wenige Stunden zuvor hatte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) nach den zweitägigen rassistischen Ausschreitungen die Einrichtung eines „erweiterten Kontrollbereichs“ angekündigt, welcher es der Polizei erlaubt, ohne Anlass Personen zu kontrollieren, Personalien festzustellen und Platzverweise auszusprechen. Die noch einmal auf 250 Einsatzkräfte aufgestockte Polizei sprach noch in den ersten Stunden rund 150 Platzverweise aus. Weiterlesen

Antifa

Fünf Jahre nach Rostock: Ein Blick zurück im Zorn

Rostock-Lichtenhagen

Nach den Ereignissen von Heidenau in den letzten Tagen, haben wir uns dazu entschieden einen im Antifaschistischen Infoblatt geschriebenen persönlichen Rückblick von 1997 zu dokumentieren, der fünf Jahre nach den Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen geschrieben wurde. Das Wesentliche war zu dem Zeitpunkt bereits gesagt: Das Ausmaß dieses inszenierten Pogroms, dieses politisch gewollten Angriffs auf eine wehrlose Minderheit, ist längst beschrieben, der Skandal war nicht zuletzt im AIB 20a (November/ Dezember 1992) und dem Film „The trues lies in Rostock“ ausführlich dokumentiert worden. Weiterlesen