In nicht mal einer Woche wird in Dresden der größte Naziaufmarsch in Europa stattfinden. Medial ist das Thema präsenter denn je. Doch bereits eine Woche vor dem Großevent hat das “Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ (AgdV) aus dem Umfeld der sogenannten “Freien Kräfte“ zu einer Aktionswoche aufgerufen. Dazu werden sie, wie in den vergangenen drei Jahren auch, mit verschiedenen kleinen Aktionen versuchen, auf das Thema aufmerksam zu machen. Dieses Jahr wird es auch wieder in anderen Städten zu Aktionen kommen. Weiterlesen »

Wie bereits angekündigt, wird das Sozialministerium des Freistaates Sachsen im kommenden Jahr millionenschwere Einsparungen im Bereich der Jugendarbeit vornehmen. Die Jugendpauschale von 15 Millionen Euro im vergangenen Jahr wird nach Zeitungsrecherchen in diesem Jahr um 4,7 Millionen Euro gekürzt werden. Auch bei den freien Trägern der Jugendhilfe sind ebenfalls Kürzungen um fast ein Drittel geplant. Damit stehen viele Jugendclubs und Beratungsstellen vor dem finanziellen Aus.

Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendrings Sachsen, Andre Schnabel, sprach angesichts der Zahlen in einer ersten Stellungnahme von einer Katastrophe. Anfang Januar hatte der Verband in seiner Naunhofer Erklärung mehr Planungssicherheit für die freien Träger gefordert. Weiterlesen »

Vor der Altmarktgalerie in Dresden versammelten sich heute Mittag ca. 30 Menschen. Sie nutzten den Samstag um die Passantinnen und Passanten auf den in genau einer Woche stattfindenden Naziaufmarsch aufmerksam zu machen. Das zivilgesellschaftliche Bündnis “Dresden Nazifrei!” hat sich zum Ziel gesetzt, den Aufmarsch am kommenden Wochenende dort zu blockieren, wo die Nazis laufen werden.

Schon seit Wochen haben die OrganisatorInnen immer wieder mit neuen Repressionsversuchen zu kämpfen. So wurden Ende Januar die Räume der Landesgeschäftsstelle “Die LINKE” in Dresden, sowie der Antifa-Laden “Red Stuff” in Berlin-Kreuzberg durchsucht. Sie wurden verdächtigt Mobilisierungsmaterial des Bündnis “Dresden Nazifrei!” und “No Pasarán!” zu verteilen, was nach Meinung der Dresdner Staatsanwaltschaft einen Aufruf zu einer Straftat darstellt. In den Augen der Dresdner Ermittler handelt es sich bei den geplanten Sitzblockaden nicht um den von der Politik seit Jahren geforderten “Aufstand der Anständigen”, sondern um den Versuch, eine angemeldete Demonstration zu stören. Nach der Drohung des sächsischen LKAs, die Internetseite des Bündnisses zu sperren, wich das Bündnis auf einen ausländischen Provider aus. Weiterlesen »

Opferberatungsstellen für Betroffene rechter Gewalt legen Jahresstatistik vor

Die Opferberatung für Betroffene rechts und/oder rassistisch motivierter Gewalt des RAA Sachsen e.V. erhielt im Jahr 2009 Kenntnis von 263 Angriffen, von denen 446 Personen direkt betroffen waren. Die Beratungsstellen zählen ausschließlich Gewaltdelikte, keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte.

Die mit Abstand größte Anzahl von Angriffen richtete sich gegen nicht-rechte Jugendliche (121). Rassismus ist zu einem Viertel als Tatmotiv anzusehen (66). In 49 Fällen richteten sich die Angriffe gezielt gegen politisch Aktive, die sich beispielsweise gegen Neonazis engagieren. Diese Angriffe wurden insbesondere von organisierten Neonazis verübt. Weiterlesen »

Von Olaf Meyer

Zittau. Der regional agierende Nationale Jugendblock wollte die Szene tanzen lassen. Die Musik blieb aus, Straftaten wurden trotzdem festgestellt. Weiterlesen »

Seit dem 30. August des vergangenen Jahres sitzt der 30jährige Patrick Schreiber als Abgeordneter für die CDU im Landtag. Während der vergangenen Monate war es recht still um den selbst ernannten Saubermann aus der Dresdner Neustadt geworden. Gefangen zwischen Terminen in Senioreneinrichtungen und Ausschusssitzungen dauerte es fast vier Monate, bis er das erste Mal im Landtag das Wort ergreifen konnte. In seiner Rede vom 10. Dezember verteidigte der Parlamentsneuling das vorläufige Aus des Gemeinschaftsschulprojektes in Sachsen und forderte ein Ende der “typisch deutschen Selbstverleugnung”. Koalitionspartner FDP hatte noch vor der Wahl eine Weiterführung des Gemeinschaftsschulprojektes gefordert. Weiterlesen »

von Ivo Bozic

Diesmal wollen die offiziellen Vertreter von Stadt und Land ihre Gedenkfeierlichkeiten am 13. Februar in Dresden ganz ungestört in ihrem Sinne abhalten. Doch die offizielle Gedenkpolitik entlarvt sich nicht nur durch die gewählte Symbolik als das, was sie ist: Geschichtsrevisionismus. Weiterlesen »

Nach langer Zeit wird es wieder einmal Zeit für einen Filmtipp. Nach dem dänischen Film “Tage des Zorns” startet am 11. Februar endlich auch mit zwei Jahren Verzögerung in Deutschland der Film “Max Manus” über eine der schillernsten Figuren des norwegischen Widerstandes.

Erzählt wird die Geschichte des 1996 in Spanien gestorbenen norwegischen Widerstandskämpfers Máximo Guillermo Manus der im Zweiten Weltkrieg in Norwegen zusammen mit Gunnar Sønsteby einer der führenden Köpfe der so genannten Oslogjengen (Oslobande) war. Er war beteiligt an zahlreichen Sabotageaktionen und Spezialist für Anschläge auf Kriegsschiffe. Weiterlesen »

von Michael Bergmann und Frank Carstens

Der Leitsatz Dresdens, der sich Jahr für Jahr zum 13. Februar artikuliert, lautet knapp gefasst: »Das Gedenken und die Erinnerung bestimmen wir.« Wenn die deutsche Opfergemeinschaft an diesem Tag die Taschentücher auspackt, soll alles, was sie dabei stört, ausgeschaltet werden: Wer es am Abend des 13. Februar in der Dresdner Innenstadt wagt, Sektkorken knallen zu lassen, der landet er­fahrungsgemäß im Polizeigewahrsam. Weiterlesen »

Einem Artikel der Sächsischen Zeitung zufolge hat die im September unter großem Tamtam neu eröffnete Centrum-Galerie mit einem Problem zu kämpfen. Das Problem sind oder besser waren “hauptsächlich Nordafrikaner und Osteuropäer”, die in den Wochen des Weihnachtsgeschäfts für “einen heftigen Anstieg bei der Bandenkriminalität” gesorgt haben. Dabei sollen nach Angaben der ehemaligen Center Managerin Antje Arnold auch “Messer und Waffen gezeigt” worden sein. Weiterlesen »