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Freiräume

Mehr als einhundert Menschen erinnern in „Ride of Silence“ an Fahrradtote

Mehr als 100 Menschen haben sich in Dresden am frühen Mittwochabend zum ersten Mal an einem „Ride of Silence“ beteiligt. Damit sollte allen im Straßenverkehr verunglückten Radfahrerinnen und Radfahrern gedacht und gleichzeitig ein Zeichen für eine Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs demonstriert werden. Auf einer 20 Kilometer langen Runde wurde dazu an fünf weiß lackierten Fahrrädern gestoppt, die im Stadtgebiet als Mahnmale an tödlich verletzte Radfahrerinnen und Radfahrer erinnern sollen. Vom Hauptbahnhof ging es dazu auf knapp 20 Kilometern durch die Stadt und endete am Albertplatz. Nachdem an den mahnenden Fahrrädern in kurzen Redebeiträgen an die Umstände der Unfälle erinnert wurde, gedachten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer anschließend mit einer Schweigeminute an die Toten. Weiterlesen

Antifa

Gedenkveranstaltung am ehemaligen Roma-KZ in Lety

Am vergangenen Wochenende beteiligte sich die Dresdner Gruppe Gegen Antiromaismus mit etwa 30 Menschen an der Gedenkfeier zu Ehren der Ermordeten und Deportierten am ehemaligen Konzentrationslager Lety, in dem von 1939 bis 1945 vor allem als „asozial“ eingestufte Menschen inhaftiert wurden und unter menschenunwürdigen Bedingungen Zwangsarbeit leisten mussten. Eine große Zahl von Häftlingen überlebte die Lagerbedingungen nicht. Weiterlesen

Nazis

13. , 14. und 15. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Als erstes wird ein Zeuge vernommen, der in der Bahnhofstraße 26 wohnt. Der ältere Herr erzählt zunächst, dass der Vermieter »ohne ihr Wissen« Flüchtlinge in den zwei Erdgeschosswohnungen seines Wohnhauses untergebracht habe. „Seitdem“ habe es „massive Probleme“ mit diesen „Leuten“ gegeben. Sie hätten sich nicht an „die Hausordnung“ und den „Ablauf“ gehalten. Der Zeuge schildert länger vermeintliche Verfehlungen, bis ihn das Gericht zum eigentlichen Thema der Verhandlung befragt. Weiterlesen

Antifa

Parteibus der Linken in Löbtau attackiert

Am Rande eines Infostandes der Linken ist am Freitag in Löbtau nach Beleidigungen und Beschimpfungen ein Bus des Landesverbandes beschädigt worden. Unter dem Motto: „Einander zuhören. Miteinander reden.“ waren Katja Kipping und der Landtagsabgeordnete André Schollbach anlässlich des „Tages der Pflege“ unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ins Gespräch zu kommen. Auf ihrer vorletzten Station begann unweit der Löbtau-Passage gleich zu Beginn ein etwa 25 Jahre alter Mann damit, die anwesenden Personen zu beschimpfen. Nach dem Abbau des Standes soll der Mann nach Angaben der Linken in Begleitung von zwei Männern gegen das Fahrzeug getreten und beschädigt haben. Weiterlesen

Soziales

Fragwürdige Praxis in sächsischen Ausländerbehörden

Nicht erst seit heute ist bekannt, dass in Sachsen eine andere Rechtsauffassung herrscht, als im Rest des Landes. Eine neues Beispiel ist die Regelung für jene Asylsuchende, die nach ihrer Anhörung vom Bundesamt (BAMF) eine Ablehnung erhalten haben. Inzwischen berichten vermehrt geflüchtete Menschen in Beratungen davon, statt einer Duldung immer dann so genannte „Grenzübertrittsbescheinigungen“ ausgehändigt bekommen zu haben, wenn nach Auffassung der Behörde vorgeblich kein Rechtsanspruch auf eine Duldung besteht. Obwohl diese Praxis nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) von 2003 für rechtswidrig erklärt wurde, ergab eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Die Linke), dass diese Praxis des „systematischen Rechtsbruchs“ in acht von 13 kreisfreien Städten beziehungsweise Landkreisen umgesetzt wird. Weiterlesen

Nazis

Familie mit Schusswaffe bedroht

Am frühen Sonntagabend ist nach Polizeiangaben im nordsächsischen Gröditz eine Familie von nach Deutschland geflüchteten Menschen mit einer Pistole bedroht worden. Gegen 20.15 Uhr seien die Betroffenen auf der Fröbelstraße unterwegs gewesen, als neben ihnen ein schwarzes Auto hielt und der Beifahrer die Familie mit vorgehaltener Waffe bedrohte. Ob möglicherweise ein rassistisches Motiv hinter der Tat steckt, ermittelt inzwischen die Kriminalpolizei.

Antifa | Freiräume

Polizei beendet Gedenken an Jahrestag der Befreiung

Wenig Verständnis für die Freude anlässlich des 8. Mai zeigte die Dresdner Polizei am gestrigen Abend in der Äußeren Neustadt. Nachdem wie schon in den vergangenen Jahren an der Kreuzung Louisen- Ecke Rothenburger Straße dutzende Menschen die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands und das damit verbundene Ende des Zweiten Weltkrieg mit Transparenten, Sekt und Pyrotechnik feierten, schritten die herbeigerufenen Beamtinnen und Beamten ein und erteilten nach eigenen Angaben insgesamt 13 Menschen einen Platzverweis. Im Unterschied zum jährlichen Gedenken an die Bombardierung der Stadt im Februar 1945 gab es auch in diesem Jahr erneut keinerlei öffentliche Gedenkveranstaltungen an den 72. Jahrestag der Befreiung. Weiterlesen

Nazis

Dresdner Nazi wegen Fluchtgefahr festgenommen

Nach den Durchsuchungen im Dezember 2016 hat die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft nach Angaben des MDR in der vergangenen Woche mit Franz Richter ein weiteres Mitglied der „Freien Kameradschaft Dresden“ in Untersuchungshaft nehmen lassen, der sich u.a. im Juli 2015 an den rechten Ausschreitungen auf der Bremer Straße beteiligt hatte. Die Ermittlungen wegen des Verdachts auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ richten sich gegen 17 Beschuldigte. Bei den Durchsuchungen im letzten Jahr war neben Smartphones auch Pyrotechnik gefunden und beschlagnahmt worden. Weiterlesen

News

Vorfall in Arnsdorf bleibt folgenlos

Es kam, wie es kommen musste. Der für Montag am Kamenzer Amtsgericht angesetzte Prozess gegen vier Männer, die von der Görlitzer Staatsanwaltschaft beschuldigt wurden, einen 21 Jahre alten Mann gegen seinen Willen an einen Baum gefesselt zu haben, wurde am Montag nach knapp drei Stunden eingestellt. Darauf hatten sich noch vor dem Beginn der Beweisaufnahme alle Prozessbeteiligten in einem Rechtsgespräch verständigt. Damit fand nach dem in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Tod des Betroffenen zum wiederholten Mal ein sächsischer Skandal sein abruptes Ende, der noch vor einem Jahr bundesweit für Aufsehen gesorgt hatte. Weiterlesen

Nazis

10., 11. und 12. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Kurz nach 10 Uhr nimmt Michael Richter auf dem Zeugenstuhl Platz. Er ist der erste Geschädigte, der vor Gericht aussagen wird. Begleitet wird er von einem Zeugenbeistand der Beratungsstellen für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt des RAA Sachsen e.V. Weiterlesen