Antifa

Gipfelprozess in Frankreich

Fast zwei Jahre nach den Protesten gegen den NATO-Gipfel im französischen Strasbourg, bei denen knapp 350 Menschen in Gewahrsam genommen worden waren, findet am 9. März in Nancy der mittlerweile 4. Prozess gegen Jan aus Dresden statt. Dieser war im Zusammenhang mit einer Solidaritätsdemonstration anlässlich des Todes eines Demonstranten während des G20-Gipfels in London in einem Waldstück von französischen Aufstandsbekämpfungseinheiten verhaftet worden. Nur wenige Tage später war er in einem ersten Schnellverfahren zu 6 Monaten Haft und drei Jahren Einreiseverbot verurteilt worden.

Nach vier Monaten Haft war Jan in einer Berufungsverhandlung vom zuständigen Gericht in Colmar freigesprochen worden. Im Anschluss an das Urteil war der ermittelnde Oberstaatsanwalt in Revision gegangen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem damals 23jährigen Bewaffnung und Teilnahme an einer Menschenansammlung mit einer „potenziellen Waffe“ vor, ausschlaggebendes Argument war neben einer Zeltstange ein T-Shirt mit der Aufschrift „Anarchist Black Bloc“. Das repressive Vorgehen der französischen Behörden steht in Verbindung mit der medialen Aufregung um das Buch „Der kommende Aufstand“. Seit mehr als einem Jahr nimmt das die französische Regierung zum Anlass, um verstärkt gegen mutmaßliche Unterstützerinnen und Unterstützer der so genannten „anarcho-autonomen“ Szene zu ermitteln.

Am Donnerstag findet dazu im Rahmen des Offenen-Antifa-Treffs eine Infoveranstaltung im AZ Conni auf der Rudolf-Leonhard-Straße 39 statt. Zum Prozesstermin wird es einen Bus geben, der von Berlin über Dresden und Chemnitz bis nach Frankreich fahren wird. Vor dem Gerichtsgebäude in Nancy ist eine Kundgebung geplant.

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