Alle Artikel zum Thema: Prozess

Nazis

28. und 29. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Der Sachverständige Forster ist Diplom-Physiker beim Bundeskriminalamt. Er arbeitet dort seit 2003. Sein heutiges Gutachten ist auch gleichzeitig sein erstes vor einem Gericht. Weiterlesen

Antifa

Freispruch nach sechs Jahren

Nachdem ein Berliner Antifaschist bereits zu Jahresbeginn wegen seiner Beteiligung an den erfolgreichen Massenblockaden im Februar 2011 vor dem Dresdner Landgericht freigesprochen wurde, bestätigte am Montag das Oberlandesgericht unter dem Vorsitzenden Richter Werner Stotz das Urteil und lehnte die Revision der Dresdner Staatsanwaltschaft mit der Begründung ab, dass das zu Jahresbeginn ergangene Urteil „geradezu mustergültig“ gewesen sei. Nach nicht einmal einer Stunde Prozessdauer konnte Tim das Gerichtsgebäude als freier Mann verlassen. Weiterlesen

Nazis

25., 26. und 27. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Als erstes hört das Gericht den Zeugen F., der beim LKA Sachsen in der USBV (Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen)-Gruppe arbeitet und für die Bearbeitung von Explosionstatorten zuständig ist. Zum Anschlag Wilsdruffer Straße berichtet der Beamte, dass er am 1. November 2015 Bereitschaftsdienst gehabt habe. Er sei in der Nacht über den Angriff auf die Wohnung Asylsuchender informiert worden und hätte sich dann zum Tatort begeben. Etwa eine Stunde später sei er dort eingetroffen. Weiterlesen

Nazis

23. und 24. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Zu Beginn der heutigen Hauptverhandlung beschäftigt sich das Gericht mit einem Antrag des Verteidigers RA Flemming. Er hatte darin gefordert, die Identität des Publikums zu jeder Sitzung festzustellen und die entsprechenden Namen in einer nichtöffentlichen Sitzung zu verlesen und so allen Prozessbeteiligten zugänglich zu machen. Sollten etwaige Zeug*innen darunter seien, so sollen diese aus dem Sitzungssaal entfernt werden. Die Bundesanwaltschaft bemerkte zum Antrag, dass dieser schon fast „Einschüchterungstendenzen gegenüber der Öffentlichkeit“ aufweise. Auch die Nebenklagevertreter*innen kritisierten den Antrag, der sich „gegen die Öffentlichkeit“ richte. Nach einer Unterbrechung weist das Gericht den Antrag als unzulässig zurück, ihm fehle die Rechtsgrundlage. Weiterlesen

Antifa

Nach Polizeivorwürfen – Freispruch für Beschuldigten

Mit einem Freispruch endete in der vergangenen Woche vor dem Dresdner Amtsgericht nach nur einer Stunde der Prozess gegen einen jungen Mann, dem von der Staatsanwaltschaft Dresden ein Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz vorgeworfen worden war. Der Mann war am 3. Oktober 2016 mit zwei kurzen Fahnen und Aktionskarten auf dem Weg zu einer Gegenveranstaltung anlässlich der offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit durch die Polizei kontrolliert und mit einem Platzverweis belegt worden. Weiterlesen

Lesenswert

Dresdner Attentäter hatte zwei weitere Bomben

Nach Informationen von CORRECTIV verfügte der mutmaßliche Attentäter Nino K., der im September 2016 zwei Bomben in Dresden zur Explosion brachte, über zwei weitere Sprengsätze. Das geht aus Dokumenten des Oberlandesgerichts Dresden hervor.

Quelle: CORRECTIV (11.07.2017)

Antifa

Haftstrafe für Protest gegen PEGIDA

Mit der Verurteilung zu einer mehrmonatigen Haftstrafe endete am Montag der Prozess gegen einen 27 Jahre alten Nazigegner am Dresdner Amtsgericht. Dem bei seiner Festnahme verletzten Mann war von der Dresdner Staatsanwaltschaft vorgeworfen worden, im November vergangenen Jahres am Rande einer Kundgebung PEGIDA einen Beamten der Dresdner Beweis- und Festnahmeeinheit (BFE) mit einem Regenschirm geschlagen und verletzt zu haben. Als Reaktion auf eine Demonstration von etwa 2.100 PEGIDA-Anhängerinnen und Anhängern hatten am 7. November 2016 sowohl das Bündnis „Dresden Nazifrei“, als auch die Gruppe NOPE. Gegenproteste in der Stadt organisiert. Weiterlesen

Lesenswert

Das Rätsel um Schabas Al-Aziz‘ Tod

Vier Männer fesseln in Sachsen einen Flüchtling an einen Baum. Kurz vor ihrem Prozess wird der Iraker tot im Wald gefunden. Zufall?

Quelle: taz (13.07.2017)

Nazis

19., 20., 21. und 22. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Der 19. Prozesstag beginnt mit der Vernehmung des Nebenklägers H. Der Zeuge schildert seine Erinnerungen an die Nacht vom 31. Oktober zum 1. November 2015 in der Wilsdruffer Straße. Er erinnert sich, dass zu Halloween ein paar seiner Mitbewohner nach Dresden gefahren seien, H. sei mit drei Mitbewohnern in Freital geblieben. Weiterlesen

Nazis

16. , 17. und 18. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Zu Beginn des Prozesstages übergeben die Nebenklage-Vertreter_innen dem Gericht einen Katalog mit Fragen zur Einlassung Patrick F.s. Danach wird die Vernehmung von KHK R. fortgeführt. Seine Einvernahme am 28. März 2017 musste wegen der Erkrankung des Angeklagten Justin S. unterbrochen werden. Weiterlesen