Alle Artikel zum Thema: Kristina Schröder

Antifa | Kultur

Pirnaer Verein reagiert auf Vorwürfe

Nach einer Vielzahl von Drohungen und dem Angriff auf das Büro des Alternativen Kultur- und Bildungszentrum (AKuBiZ), bei dem in der Nacht zum 19. Juli mehrere Scheiben durch Pflastersteine stark beschädigt wurden, hat sich der Verein mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit gewandt. Darin warfen sie sowohl politisch Verantwortlichen, als auch Medien vor, die durch rechte Internetseiten gestreuten Darstellungen und Argumentationen „unreflektiert“ wiedergegeben zu haben. Mit der gezielten Hetze sei im Laufe der Woche eine Stimmung erzeugt worden, „die solche Angriffe begünstigt“. Der Verein, welcher sich seit mehr als zehn Jahren in der Sächsischen Schweiz ehrenamtlich für Demokratie und gegen jede Form der Ungleichwertigkeit einsetzt, kündigte gleichzeitig an, sich trotz der Vorfälle nicht einschüchtern lassen zu wollen. Weiterlesen

Lesenswert

Extremismus-Verdacht: Frauenverband Courage soll Steuern nachzahlen

Da der Verein im Bericht des Verfassungsschutzes steht, müssen nun für 2010 Steuern nachgezahlt werden.

Quelle: Westdeutsche Zeitung (07.01.2012)

Lesenswert

Deutschland lehnt EU-Frauenquote ab

Die Bundesregierung hat sich offen auf die Seite der Gegner einer EU-weiten Frauenquote für Unternehmensführungen gestellt. Damit steht das Vorhaben von EU-Kommissarin Viviane Reding vor dem Aus.

Quelle: Deutsche Welle (15.09.2012)

Freiräume

Streit um Extremismusklausel geht in die nächste Instanz

Der Streit um die so genannte Extremismusklausel geht in eine neue Runde. Nach der Niederlage des Landkreises „Sächsische Schweiz/Osterzgbirge“ vor dem Verwaltungsgericht in Dresden im April diesen Jahres, haben die Verantwortlichen wie zu erwarten „Revision“ gegen das erste Urteil eingelegt. Das Gericht hatte damals mehrere Teile der Erklärung als „zu unbestimmt“ zurückgewiesen und damit die gesamte Klausel für rechtswidrig erklärt. Nun müssen die Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht Bautzen in den kommenden Monaten darüber entscheiden, ob sie den Einwänden gegen die Klausel recht geben und der Fall möglicherweise vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt werden muss. Viele Vereine vor allem im ehrenamtlichen Bereich sehen in der verpflichtenden Erklärung den Versuch, ihre oft ehrenamtliche Arbeit zu diskreditieren und damit direkt demokratische Engagement zu schwächen. Weiterlesen

Freiräume

Schallende Ohrfeige für Kristina Schröder – Extremismusklausel rechtswidrig

Begleitet von einem großen Medieninteresse wurde am Donnerstag im Dresdner Verwaltungsgericht über die so genannte „Extremismusklausel“ verhandelt. Dem Alternativen Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ e.V.) war für das Jahr 2011 eine Förderung in Höhe von 600 Euro für den Druck von Flyern aus dem Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ unter der Bedingung zugebilligt worden, eine als Formblatt beigefügte „Demokratieerklärung“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu unterzeichnen. Der Verein sah darin den Versuch, die Vertrauensgrundlage ihrer bisher erfolgreichen Demokratiearbeit unter Generalverdacht zu stellen und hatte im November vergangenen Jahres dagegen Widerspruch vor dem Dresdner Verwaltungsgericht eingelegt. Nach der Verabschiedung der Klausel hatte es massive bundesweite Proteste durch zivilgesellschaftliche Initiativen gegeben. Weiterlesen

Lesenswert

Extrem teuer, extrem erfolglos

In einem Zwischenbericht lässt das Deutsche Jugendinstitut kein gutes Haar an Schröders Programm gegen Linksextremismus. Kritik kommt auch von anderer Seite.

Quelle: taz (26.02.2012)

Lesenswert

John Lennon? Nazis? Nicht zuständig!

Die SPD hatte Kristina Schröder gefragt, ob „Ton Steine Scherben“ und John Lennon linksextremistisch seien. Nun antwortet ihr Ministerium und traut sich keine Einschätzung zu.

Quelle: taz (11.01.2012)

Lesenswert

So Links wie Jesus

Seit die drei Rechtsterroristen aus Jena bekannt wurden, ist der Pfarrer Lothar König ein gefragter Experte. Dabei zeigt sein Fall: Wer Neonazis bekämpft, den bekämpft oft der Staat.

Quelle: NEON (Ausgabe Januar 2012)

Lesenswert

Der Verantwortung nicht gewachsen

Ministerin Schröder und die Gefahr von Rechts

Quelle: Tagesschau (16.11.2011)

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Exekutionen als Heimatschutz

Am 10. November 2011 hieß es auf Publikative.org: „Inwieweit heute klandestine Strukturen bestehen, die größere Anschläge organisieren und durchführen können, darüber kann nur spekuliert werden, das Nazi-Leak aus Sachsen gibt aber eine Idee davon, was möglich ist.“ Einen Tag später steht die Bundesrepublik vor einem braunen Abgrund.

Quelle: publikative.org (11.11.2011)