Alle Artikel zum Thema: Pirna

Antifa

Status Quo: Im Osten kaum Neues

24. November 2020 - 17:03 Uhr - 6 Ergänzungen

Ein Debattenbeitrag der Pirnaer Autonome Linken

Status Quo ist eine Debatten-Reihe über unterschiedliche Themen, in welcher linke, emanzipatorische sowie progressive Gruppen Beiträge und Analysen veröffentlichen.

Großrückerswalde 19,3%, Reinhardtsdorf-Schöna 23,1%, Pirna 11,5%, usw. – das sind nicht die unterdurchschnittlichen Wahlergebnisse der AfD bei der letztjährigen Landtagswahl, sondern die, die die NPD bei der Landtagswahl 2004 geholt hat. In Sachsen erhielt diesenationalsozialistische Partei insgesamt 9,2% der abgegebenen Stimmen. Trotz großem Dilettantismus und altbekannter interner Zerwürfnisse, konnte die NPD 2009 mit noch immer 5,6% erneut in den sächsischen Landtag einziehen und in jedem Kreistag mindestens einen Vertreter stellen. Die Nazi-Partei zerstritt sich weiter und verlor mit demAufkommen der AfD letztlich an Bedeutung. Dennoch war ihr Scheitern bei den Landtagswahlen 2014 mit 4,9 % nur äußerst knapp, weniger als 900 Stimmen fehlten. Die AfD bekam bereits 9,7%. Bis dahin prägte die NPD aber die sächsische Provinz entscheidend mit. Neben den Erfolgen an der Wahlurne zeigten sich, trotz Gerhard Schröders ausgerufenen Aufstand der Anständigen und des Beginns der Berliner Republik, in Teilen Sachsens No-Go-Areas und nationalsozialistischer Straßenterror, der eher an die frühen Neunziger erinnerte – Stichwort: SSS.

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Antifa | Nazis

Erneut Anti-Corona Proteste in Pirna

17. Mai 2020 - 15:10 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem bereits am 3. Mai am Rande von Protesten von knapp 200 Menschen in Pirna zwei Polizisten verletzt worden sein sollen, kam es am frühen Mittwochabend erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer:innen einer Versammlung und den eingesetzten Beamt:innen. Auch dabei soll nach Polizeiangaben ein Beamter verletzt worden sein. In Sachsen kommt es seit einigen Wochen ähnlich wie bei den rassistischen Mobilisierungen 2014/2015 zu einer ganzen Reihe von teilweise unangemeldeten spontanen Versammlungen an zahlreichen Orten im Freistaat. Grund für die häufig in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen öffentlich beworbenen und durch rechtes Klientel dominierten Proteste sind die Einschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie und deren weitreichende Folgen für große Teile der Bevölkerung.

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Nazis

Polizist als Veranstalter für Corona-Proteste in Pirna

25. April 2020 - 13:59 Uhr

Am Mittwoch kam es in der unweit von Dresden gelegenen Kleinstadt Pirna zu Protesten von fast 200 Bürger:innen. Diese waren damit einem Aufruf des AfD-Kommunalpolitikers Steffen Janich in sozialen Netzwerken gefolgt, der als Beamter bei der Sächsischen Polizei angestellt ist. Auch wenn es sich dabei nicht um den ersten Fall handelt, bei dem ein sächsischer Beamter seine Nähe zur rechten Szene offen zur Schau stellte und in der jüngeren Vergangenheit kaum einer der Beamten mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen hatte, hat die Polizei inzwischen ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Verletzung der Neutralitätspflicht gegen den 49 jährigen eröffnet. Während des eilig durch den Dohnaer Kreisrat angemeldeten Protestes vor dem Pirnaer Rathaus war es nach Polizeiangaben immer wieder zu Verstößen gegen Beschränkungen und Auflagen gekommen.

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Antifa

AfD-Abgeordneter mit rechter Vergangenheit will Ernst-Thälmann-Straße in Heidenau umbenennen

12. November 2019 - 19:55 Uhr - Eine Ergänzung

Nach der Kommunalwahlen im Mai 2019 beginnt der Sitzungsalltag in den Städten. In Heidenau sorgte ein Antrag der AfD bereits für hitzige Diskussionen auch über die Grenzen der Kleinstadt vor den Toren Dresdens hinaus. Der Abgeordnete Daniel Barthel hatte während der ersten Sitzung beantragt, die Ernst-Thälmann-Straße in Woldemor-Winkler-Straße umzubenennen. Der Antrag war Ende Oktober mit den Stimmen der FDP und der Enthaltung von drei CDU-Abgeordneten angenommen worden. Inzwischen regt sich allerdings Protest gegen die Entscheidung. Heidenauer Bürgerinnen und Bürger wollen per Petition die Umbenennung noch verhindern. Darüber hinaus bringt das „Antifa Recherche Team“ den AfD-Abgeordneten in einer Veröffentlichung mit der extremen Rechten und dem Umfeld der 2001 vom Sächsischen Innenministerium (SMI) verbotenen Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) in Verbindung, deren Mitglieder bis zum Verbot immer wieder durch gewalttätige Übergriffe in der Region um Pirna aufgefallen waren.

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Nazis

Rechte Wahlkampfveranstaltung auf dem Pirnaer Marktplatz

29. April 2019 - 16:53 Uhr - Eine Ergänzung

In Zusammenarbeit mit @news_shepard

Am vergangenen Donnerstag fand gegen 18 Uhr eine Kundgebung unter den Motto „Keine Moscheen-keine Chance dem Islamismus“ vom „Aufbruch deutscher Patrioten“ (ADPM) in Pirna statt. An der Wahlkampfveranstaltung der erst im Januar durch den ehemaligen AfD-Parlamentier André Poggenburg im ostsächsischen Cotta gegründeten ostdeutschen Kleinstpartei beteiligten sich knapp 40 Menschen. Da im Vorfeld nicht mit Gegenprotest gerechnet wurde, sicherte lediglich ein Polizeifahrzeug die Kundgebung auf dem Pirnaer Marktplatz ab. Neben dem ehemaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden von Sachsen-Anhalt sprachen auf der Kundgebung Uta Nürnberger und der durch PEGIDA bekannt gewordene mehrfach vorbestrafte Edwin Wagensveld.

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Nazis

Raubüberfall in Pirna

7. August 2017 - 23:40 Uhr

Bei einem Raubüberfall sind am Samstagabend auf den Pirnaer Elbwiesen drei Asylsuchende aus einer Gruppe von mindestens sechs Männern heraus geschlagen und beraubt worden. Gegen 23:40 Uhr waren die drei Männer zunächst bedroht worden, als sie sich daraufhin entfernen wollten, griffen die bislang noch unbekannten Täter die Männer an und stahlen von einem der Betroffenen den Rucksack mit Dokumenten und Bargeld. Bei dem Überfall wurden nach Polizeiangaben zwei der attackierten Männer verletzt. Wer Hinweise zu den Angreifern machen kann wird gebeten, sich unter der 0351-4832233 bei der Dresdner Polizei zu melden.