Monat: November 2009

Antifa | News

Aktionskonferenz am 06./07. November 2009 in Dresden

5. November 2009 - 02:16 Uhr

Dresden calling – Aktiv werden gegen den Naziaufmarsch im Februar 2010

Erneut planen Nazis aus ganz Deutschland und Europa im Februar 2010 zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufzumarschieren.

Nachdem es 2009 gelungen war, mehr Menschen als in den Jahren zuvor für Gegenaktivitäten zu mobilisieren, konnte der Aufmarsch weder be- noch verhindert werden. Neben dem brutalen Vorgehen der Polizei lag das vor allem an dem Umstand, dass es keine ausreichende Zusammenarbeit zwischen den antifaschistischen Bündnissen und der Zivilgesellschaft gab.

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Freiräume | News

Gesetzentwurf für das neue Versammlungsgesetz veröffentlicht

4. November 2009 - 17:15 Uhr - 8 Ergänzungen

Am 30. Oktober hat die Koalition aus CDU und FDP den angekündigten Entwurf für das neue sächsische Versammlungsgesetz vorgelegt.

Schon in der Zielsetzung des 18 Seiten umfassenden Papiers wird deutlich, mit welchen Argumenten die Änderungen begründet werden sollen, nämlich „um Extremisten in Sachsen deutliche Grenzen zu setzen.“ Die Möglichkeit der Gesetzesänderung besteht seit der im Bundesrat 2006 mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossenen Förderalismusreform.

Begründet werden die Änderungen mit „erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Versammlungen von Rechtsextremisten und Gegendemonstrationen von Linksextremisten“ in der Vergangenheit. An Orten mit „besonderer Bedeutung“ sollen in Zukunft Versammlungen leichter verboten werden können.

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Kultur | News

Stolpersteine für Dresden

3. November 2009 - 10:38 Uhr - Eine Ergänzung

Seit 1997 wird mit in den Boden eingelassenen so genannten Stolpersteinen des Kölner Künstlers Gunter Demnig in Europa an das Schicksal der Menschen erinnert, die von den Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs ermordet, deportiert oder vertrieben wurden.

Im Rahmen dieses Projektes werden am 4. November im gesamten Stadtgebiet von Dresden die ersten fünf Steine Dresdner Opfer des Nationalsozialismus eingeweiht werden; ein im Frühjahr gegründeter Dresdner Verein sammelt dafür Spenden. Jeder der mit Hand gefertigten Stolpersteine benötigt einen oder mehrere Paten. Aus diesem Grund sind Privatpersonen aber auch Vereine, Stiftungen oder Parteien dazu aufgerufen, die Idee finanziell zu unterstützen. In die Messingtafeln der Steine werden nach Recherchen über das Schicksal der betroffenen Person die Worte „Hier wohnte“, der Name, Jahrgang und das Schicksal der Person eingestanzt. Mit den Gedenktafeln soll dauerhaft an die vielen Verfolgten des Nazi-Regimes erinnert werden.

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News

04.11.2009 Alternativen in der Krise (Teil 3/5)

1. November 2009 - 21:10 Uhr

Alternativen in der Krise III: Peer Ökonomie

Wann? 4. November 2009, 19.00 Uhr
Wo? WIR AG Dresden
Wer? Christian Siefkes

In den letzten Jahrzehnten ist eine neue Produktionsweise entstanden, die auf Kooperation und Teilen beruht. Diese Produktionsweise hat ausgereifte Betriebssysteme wie GNU/Linux sowie unzählige andere Freie Softwareprogramme hervorgebracht. Auch riesige Wissenssysteme wie die Wikipedia, eine große Bewegung Freier Kultur, und die sogenannte Blogosphäre – ein neues, dezentralisiertes Medium für die Verbreitung und Diskussion von Nachrichten und Wissen – sind auf ihrer Grundlage entstanden.
Bislang wird diese neue Produktionsweise – Peer-Produktion genannt – allerdings nur bei Informationsgütern praktiziert. In diesem Buch wird die Frage diskutiert, ob diese Beschränkung notwendig ist oder ob das Potential der Peer-Produktion weiter reicht. Ist eine Gesellschaft möglich, in der Peer-Produktion die dominierende Produktionsweise ist? Wie könnte eine Gesellschaft aussehen, wo die Bedürfnisse, nicht der Profit bestimmen, was und wie produziert wird? Wo es keinen Bedarf gibt, irgendetwas zu verkaufen, und somit auch keine Arbeitslosigkeit? Wo Konkurrenz eher ein Spiel ist als ein Kampf ums Überleben? Wo es keinen Unterschied mehr zwischen Menschen mit und Menschen ohne Kapital gibt? Eine Gesellschaft, die keine Knappheit braucht und in der es dumm wäre, Ideen und Wissen geheim zu halten statt sie zu teilen?

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Nazis

Die Stille nach dem Mord

1. November 2009 - 10:00 Uhr

Erneut trauern wir um ein Todesopfer rechter Gewalt. Marwa El-Sherbini wurde am 1. Juli vor den Augen ihres Ehemanns und des gemeinsamen dreijährigen Sohnes erstochen. Die Tat geschah am Dresdner Landgericht während einer Berufungsverhandlung wegen Beleidigung. Marwa El-Sherbini hatte den Täter wegen seiner islamophoben Äußerungen ihr gegenüber angezeigt und sagte als Zeugin im Prozess aus. Die öffentlichen Reaktionen nach dem Mord fielen zunächst verhalten aus. Trotz der Dimension der Tat äußerten sich weder Vertreter_innen der Politik noch aus Zivilgesellschaft oder antifaschistischer Bewegung.
Es schien eine Berufungsverhandlung zu sein, wie sie nahezu täglich an deutschen Gerichten stattfindet. Die Besonderheit – es ging um eine rassistische Beleidigung, die sich vor einem Jahr auf einem Spielplatz ereignet hatte. Marwa El-Sherbini hatte den Täter gebeten, dass ihr Sohn die Schaukel, auf der er saß, benutzen könne. Daraufhin wurde sie wüst mit den Worten „Islamistin“, „Schlampe“ und „Terroristin“ beschimpft. Sie zeigte den Täter an und im November 2008 verurteilte das Amtsgericht Dresden diesen zu 780 Euro Geldstrafe. Während des Prozesses erklärte Alex W. „solche Leute“ seien nicht beleidigungsfähig, da sie „keine richtigen Menschen“ seien.

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