Proteste gegen Großen Zapfenstreich

23. November 2010 - 02:00 Uhr - 4 Ergänzungen

Bei nasskaltem Novemberwetter versammelten sich am gestrigen Abend am Königsufer neben Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) zahlreiche Persönlichkeiten aus Militär und Politik und verfolgten einen Großen Zapfenstreich. Anlass für das höchste Zeremoniell der Bundeswehr vor historischer Altstadtkulisse waren „20 Jahre Armee der Einheit“. Während der gespenstischen Zeremonie versuchten etliche Menschen die Veranstaltung mit Sprechchören und Trillerpfeifen zu stören. Minutenlang ertönte aus einem Lautsprecherwagen die Rede von Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast vom 18. Februar 1943. Inzwischen hat die Polizei gegen einige der Störerinnen und Störer Ermittlungen aufgenommen.

News

Bundeswehrtagung in Dresden

16. November 2010 - 01:38 Uhr - 7 Ergänzungen

Wie das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) in einer Pressemitteilung mitteilt, wird am 22. und 23. November im Westin Bellevue in Dresden eine Bundeswehrtagung stattfinden. Thematisch steht die Tagung im Fokus des geplanten Umbaus der Bundeswehr. An dem Treffen werden neben Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Kanzlerin Angela Merkel auch zahlreiche Führungspersonen der Bundeswehr teilnehmen. Höhepunkt des Treffens wird ein „Großer Zapfenstreich“ am 22. November anlässlich von „20 Jahren Armee der Einheit“ am Königsufer sein.

Antifa

Verein lehnt Integrationspreis ab

15. November 2010 - 11:01 Uhr

Erneut hat in Dresden ein Verein einen von der Landesregierung gestifteten so genannten Integrationspreis abgelehnt. Bei der offiziellen Preisverleihung im Sächsischen Landtag am Freitag, lehnte die „Internationalen Gärten Dresden e.V.“ den mit 1.500 Euro dotierten zweiten Preis ab und begründeten die Entscheidung mit den desolaten Zuständen in den Flüchtlingsunterkünften in der Sächsischen Landeshauptstadt. In den sanierungsbedürftigen Gebäuden müssen die wenigen verbliebenen Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Dresden gemeinsam mit ihren Familien oft mehrere Jahre leben. Außerdem warf der Verein dem sächsischen Ausländerbeauftragten Martin Gillo (CDU) in einer Rede fehlende Unterstützung für die Idee einer dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen vor. Erst am 30. September hatte sich der Dresdner Stadtrat mit den Stimmen der CDU und FDP gegen eine dezentrale Unterbringung ausgesprochen.

Kultur

arte Themenabend „Die neue Wut der Jugend“

10. November 2010 - 11:49 Uhr

Noch eine Woche lang lassen sich auf der Internetseite des deutsch/französischen Senders arte die Sendungen zum Themenabend „Die neue Wut der Jugend“ anschauen. Die Dokumentation „Die Rebellen aus der Vorstadt“ von Benoît Grimont versucht herauszufinden, was aus den Menschen geworden ist, die im Herbst 2005 rebellierten und welche Hintergründe die Revolte hatte. Nachdem im Oktober zwei Jugendliche auf der Flucht vor der Polizei in der Pariser Vorstadt Clichy-sous-Bois ums Leben gekommen waren, konnte erst ein Notstandsgesetz aus der Zeit des Algerienkrieges tagelange gewalttätige Ausschreitungen stoppen. In der sehenswerten Dokumentation „Für eine andere Welt“ haben sich die Autoren u.a. mit den Jugendrevolten in Frankreich 2005 und Griechenland 2008 beschäftigt und lassen Protagonisten und Sozialwissenschaftler zu Wort kommen. Allein im Jahr 2009 wurden weltweit 524 solcher Aufstände gezählt, fast ein Drittel davon fanden in Europa statt. Als Abschluss des Themenabends zeigte arte den 2006 produzierten französischen Film „Wut in den Städten“ von Philippe Triboit.

Soziales

Sachsen: Kein Ende des Protests in Sicht

3. November 2010 - 23:20 Uhr - 7 Ergänzungen

Unter dem Motto: „Wir sind mehr Wert!“ demonstrierte am frühen Mittwochabend in Dresden erneut ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Sozialverbänden gegen die geplanten Sparmaßnahmen in Sachsen. Die Anfang September vorgestellten Pläne der CDU geführten Landesregierung sehen in den kommenden beiden Jahren Kürzungen bei den Sozialausgaben um 13 Prozent vor. Insgesamt will der Freistaat in den nächsten Jahren mehrere Milliarden einsparen.

Von dem Rotstift der schwarz-gelben Regierung sind neben dem Sozialetat auch der öffentliche Nahverkehr und der Bildungssektor betroffen. Die mit Sonderzügen aus allen Landesteilen angereisten knapp 10.000 Menschen kritisierten die Sparvorschläge als sozial ungerecht und forderten auf Transparenten ein Ende des Sozialabbaus.

Soziales

Urteil im Containerprozess

31. Oktober 2010 - 03:07 Uhr - Eine Ergänzung

Im Prozess um den Diebstahl von weggeworfenen Lebensmitteln aus einem Supermarkt in Döbeln hat das zuständige Amtsgericht am Donnerstag angeboten, das Verfahren gegen eine Auflage von zehn Stunden gemeinnütziger Arbeit vorläufig einzustellen. Einer der beiden Angeklagten nahm den Vorschlag des Staatsanwalts an, sein Mitangeklagter beantragte die Aussetzung seines Verfahrens.

Um die Anklage überhaupt vor Gericht bringen zu können, hatte die Döbelner Staatsanwaltschaft in dem Fall ein „besonderes öffentliches Interesse“ erkennen wollen. Obwohl der betroffene Marktkauf auf eine Anzeige verzichtet hatte wurde gegen die beiden mutmaßlichen Täter ein Strafbefehl über 10 bzw. 20 Tagessätze ausgesprochen, gegen den beide Widerspruch eingelegt hatten. Nach einer ersten knapp achtstündigen Verhandlung am 13. Oktober war das Verfahren durch die zuständige Richterin Süß auf den 28. Oktober vertagt worden.

Kultur

29.10.-02.11.2010 „MOVE IT!“ Filmfestival in Dresden

28. Oktober 2010 - 19:28 Uhr

Bereits zum sechsten Mal ist das Thalia in der Äußeren Neustadt vom 29. Oktober bis zum 2. November Veranstaltungsort für das entwicklungspolitische Filmfestival „MOVE IT!“. Unter den Schwerpunkten Migration und Müll soll der Fokus in diesem Jahr wieder auf Menschen und Konflikten liegen, die in der öffentlichen Wahrnehmung wenig präsent sind. Präsentiert wird das fünftägige Programm mit mehreren preisgekrönten Produktionen von der „Aktionsgemeinschaft für Kinder- und Frauenrechte“ (Akifra e.V.). Ein Höhepunkt ist der Kurzfilmabend am 31. Oktober mit Filmen zur Sichtweise von Migrantinnen und Migranten auf die europäischen Grenzen und Länder. Der Eintritt für eine Veranstaltung kostet fünf Euro, Ermäßigungen gibt es, wie im vergangenen Jahr auch, keine.

Nazis

Scheibe in Wahlkreisbüro der Linken in Löbtau eingeworfen

27. Oktober 2010 - 21:57 Uhr - Eine Ergänzung

In der Nacht auf Mittwoch haben bisher Unbekannte die Scheibe der Eingangstür eines Wahlkreisbüros der Linken in Löbtau eingeworfen. Die erst im September eröffneten Räumlichkeiten der Landtagsabgeordneten und Stadträtin Annekatrin Klepsch auf der Rudolf Renner Straße werden für Bürgersprechstunden sowie durch den LINKEN-Ortsverband, die Linksjugend [’solid] und die Ortsbeiräte genutzt. Inzwischen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

Soziales

Gerichtsprozess wegen Lebensmitteldiebstahls

26. Oktober 2010 - 14:40 Uhr - Eine Ergänzung

Nach dem erfolgreichen Schlag gegen die Lebensmittelmafia in Dresden sind die Ermittlungsbehörden im nur 50 Kilometer entfernten mittelsächsischen Döbeln schon etwas weiter. Dort fand schon am 13. Oktober der erste Prozesstag gegen zwei mutmaßliche Lebensmitteldiebe statt. Diese wurden am 13. April diesen Jahres von der Polizei auf dem Parkplatz eines Supermarktes mit abgelaufenen Lebensmitteln angehalten und kontrolliert. Bei den beiden Container-Aktivisten fanden die Beamten Schokoriegel, Backmischungen und Gemüse. Nach einigen Tagen bekamen die beiden Post von der Staatsanwaltschaft, die in dem Fall ein „besonderes öffentliches Interesse“ sieht. Gegen den Strafbefehl über eine Zahlung von 10 bzw. 20 Tagessätzen gingen die Angeklagten in Widerspruch.

Freiräume

Dresdner Rezeption der Thesen Sarrazins

19. Oktober 2010 - 12:26 Uhr - 8 Ergänzungen

Der Förderverein des Instituts für Kommunikationswissenschaft hatte gestern Abend gemeinsam mit dem Institut für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Sarrazin: die Thesen, die Medien“ in den Vortragssaal der Sächsischen Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek (SLUB) geladen. Schnell wurde klar, dass die Räumlichkeiten wie so häufig in diesen Tagen nicht ausreichten und so musste die Veranstaltung kurzfristig in den Hörsaal 2 des Hörsaalzentrums verlegt werden. Neben Prof. Dr. Wolfgang Donsbach, der erst kürzlich mit einer Studie zu Fremdenfeindlichkeit in Dresden auf sich aufmerksam gemacht hatte, waren Prof. Dr. Heiner Rindermann vom Institut für Psychologie, Pädagogische und Entwicklungspsychologie der TU Chemnitz und Prof. Dr. Hans-Mathias Kepplinger von der Mainzer Johannes-Gutenberg-Universität eingeladen worden.

Autor: Redaktion