18. März 2010 - 10:00 Uhr - Eine Ergänzung
Gestern abend stellte die Dresdner Historikerkommission ihren Abschlussbericht zu den Untersuchungen um den 13. Februar in Dresden vor. Die Kommission war 2004 vom damaligen Dresdner Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) einberufen worden, um angesichts der grassierenden Legenden um die Bombardierung Dresden am 13./14. Februar das Ganze auf eine wissenschaftlich fundierte Basis zu stellen.
18. März 2010 - 02:24 Uhr - 8 Ergänzungen
Gestern wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden mehrere Zahlungsaufforderungen an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Blockaden gegen Europas größten Nazi-Aufmarsch am 13. Februar verschickt. Den Betroffenen, darunter mehreren Abgeordneten der Partei „Die Linke“, wird ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Die Dresdner Staatsanwaltschaft beruft sich bei ihrer Zahlungsaufforderung auf den § 153/1 der Strafprozessordnung, nachdem ein Verfahren wegen geringer Schuld gegen die Zahlung eines Bußgeldes eingestellt werden kann.
15. März 2010 - 12:19 Uhr - 4 Ergänzungen
In Dresden Löbtau demonstrierten gestern ca 60 Personen. Anlass dafür war ein Naziangriff auf das linke Haus- und Kulturprojekt „die Praxis“ in Löbtau, in der Nacht auf den 13.02.2010. In dieser Nacht griffen ca. 20 Nazis vermummt und mit Flaschen bewaffnet das alternative Projekt an. Durch entschlossenes Entgegentreten der Bewohner_innen konnte der Angriff abgewehrt und den Nazis gezeigt werden was sie bei solchen Aktionen erwartet.
14. März 2010 - 12:58 Uhr
Im Oktober kommt in Deutschland eine Neuverfilmung von Erich Kästners Roman „Die Konferenz der Tiere“ in Deutschlands Kinos. Die Geschichte des in Dresden geborenen Kinderbuchautors und überzeugten Antimilitaristen entstand 1947 unter den Eindrücken des Zweiten Weltkriegs und des beginnenden Kalten Krieges. Das Buch wird als Parabel auf menschliche Schwächen und eine Aufforderung zu einem friedlichen Leben gewertet. Sein Kinderbuchklassiker ist heute Bestandteil der so genannten Friedenspädagogik.
13. März 2010 - 18:17 Uhr
„Drinnen und draußen ein Kampf?“ – Zur Kommunikation mit Gefangenen
Wann? 16.03.2010, 20.00 Uhr
Wo? AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Straße 39
Antirepressionsarbeit hat viele Gesichter, ob es nun Informationsveranstaltungen, Demonstrationen oder andere Aktionen zum Thema Repression und Eingesperrte sind. Ein wichtiger Gesichtspunkt dieser Arbeit, der direkte Kontakt zu den Inhaftierten, kommt leider oft zu kurz. Doch gerade dieses Gebiet ist unheimlich wichtig, zum einen für die Weggesperrten, zum anderen für uns, da der Knast ein weiterer Schauplatz des Klassenkampfes und der Auseinandersetzung mit den Herrschenden ist. Viele sind hinter Gittern wegen „Eigentumsdelikten“, weil sie sich aufgrund ihrer Klassenlage und den damit verbundenen Lebensbedingungen „Nebenverdienstmöglichkeiten“ schaffen mussten oder ohne deutschen Pass keinen Zugang zu legalen Einnahmequellen haben. Andere weil sie aktiv gegen das kapitalistische System kämpfen.
Es hat sich zwar ein bisschen was bewegt bezüglich der Notwendigkeit der direkten Auseinandersetzung mit Gefangenen, aber trotzdem ist die Parole „Drinnen und draußen ein Kampf!“ noch nicht Realität für die (radikale) Linke.
Wie sind diese Blockaden aufzulösen? Auf der Veranstaltung wird versucht, auf einige dieser Probleme und Fragen einzugehen.
Mit Wolfgang Lettow, Redakteur des GefangenenInfo, und der Roten Hilfe OG Dresden.
11. März 2010 - 16:43 Uhr
Die sächsische Polizei veröffentlichte Ende vergangenen Monats die Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2009. Wie schon in den letzten Jahren, stellte Innenminister Markus Ulbig (CDU) auch für 2009 einen Rückgang der Straftaten fest. Die Zahlen erreichten inzwischen den niedrigsten Stand seit 1993. Auch im Bereich „politisch motivierter Kriminalität“ (PMK) wurden weniger Straftaten festgestellt. In einer eigenen Pressemitteilung sieht die Opferberatung Sachsen keinen Grund für eine Entwarnung. Sie spricht bei den vorliegenden Zahlen von der „Spitze des Eisberges“.
10. März 2010 - 20:19 Uhr - 2 Ergänzungen
Heute Mittag haben zeitgleich mit einer Sitzung des Landtags mehrere tausend vor allem junge Menschen auf Initiative zahlreicher Jugendverbände gegen die beschlossenen Kürzungen im Jugendbereich protestiert. Auf Transparenten und in Redebeiträgen forderten sie die verantwortliche Sozialministerin Christine Clauß (CDU) auf, die Kürzungen zurück zu nehmen. Eine Abordnung der Protestierenden übergab Landtagspräsident Matthias Rößler und Sozialministerin Christine Clauß (beide CDU) eine Petition mit mehr als 20.000 Unterschriften.
10. März 2010 - 16:32 Uhr - Eine Ergänzung
Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz und Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (beide CDU) haben am Montag in einer zweistündigen Sitzung gegenüber dem Stadtrat ihre Sparpläne für die kommenden Jahre präsentiert. Nach den Vorstellungen der beiden wird der Rotstift vor allem bei den rund 20 geplanten Schulsanierungen und mehr als 50 Straßenbauprojekten angesetzt.
9. März 2010 - 00:07 Uhr
Am Dienstag wird im Stadtteilhaus auf der Prießnitzstraße um 20 Uhr der Stand der Planungen für das seit mehreren Jahren leerstehende ehemalige Verkehrsbetriebe-Hochhaus am Albertplatz vorgestellt. Geplant ist nach Angaben der verantwortlichen Architektin Regine Töberich ein 11 Stockwerke hohes Geschäftsgebäude mit verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten. In den unteren Etagen ist neben einem Parkhaus ein großer gastronomischer Bereich geplant. Dazu sollen ein Lebensmittelmarkt mit ca. 5.000 m², ein Drogeriemarkt mit ca. 1.000 m², sowie Bäcker und Metzger ihren Platz finden.
8. März 2010 - 03:07 Uhr - 2 Ergänzungen
Heute jährt sich zum 89. Mal der Internationale Frauentag. Der Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden wird weltweit von Frauenorganisationen am 8. März begangen und entstand im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht. Unter den Nazis wurde der Tag verboten. Der Grund dafür lag am historischen Einfluss der sozialistischen Bewegung. Heute gilt der 8. März in 26 Ländern als offizieller Feiertag, in der Volksrepublik China ist der Nachmittag für Frauen arbeitsfrei.
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