Semesterbeiträge sollen steigen

17. Mai 2013 - 16:31 Uhr

In Sachsen drohen für Studentinnen und Studenten ab dem kommenden Wintersemester höhere Beiträge. So könnte der Semesterbeitrag bereits ab Oktober nach Zeitungsangaben um 21 Euro erhöht werden. Bisher waren von den insgesamt 221,30 Euro, die Studierende an der TU Dresden für das aktuelle Sommersemester bezahlen mussten, knapp 145 Euro für das Semesterticket vorgesehen. Noch bis Ende Mai verhandeln dazu Studierendenvertreter mit den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB), dem Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) und der Bahn über das seit 1. Oktober 2010 bestehende und sachsenweit gültige Semesterticket.

Soziales

Nachrichten aus dem Süden Europas – Griechenland (1)

14. Mai 2013 - 15:26 Uhr - 3 Ergänzungen

Seit mehreren Jahren schon werden in den Medien die unterschiedlichsten Bilder über die Zustände in den von der Wirtschafts- und Finanzkrise am stärksten betroffenen Länder Südeuropas vermittelt. Wir haben uns aus diesem Grund auf die Suche nach Menschen gemacht, die über die Situation in ihren Herkunftsländern berichten können. In unserem ersten Teil wird euch dazu eine Griechin von den Zuständen und den Auswirkungen der von der Politik als „notwendige Strukturanpassungen“ verkauften europäischen Krisenpolitik in ihrem Land erzählen.

Antifa | Kultur

Staatsfeinde auf Kurzbesuch

6. Mai 2013 - 16:30 Uhr

Am nächsten Wochenende finden in Dresden gleich zwei lohnenswerte Kulturveranstaltungen statt. Während in der mit Sicherheit ausverkauften Chemiefabrik am kommenden Samstag die Rostocker Audiolith-Band „Feine Sahne Fischfilet“ zu Gast ist, steht das Alternative Zentrum Conni am Tag darauf ganz im Zeichen der russischen Hardcore-Band „What we feel“ und ihrer Reunion Tour, die sie durch insgesamt sechs Länder führt.

Freiräume

Proteste gegen Rüstungsindustrie an der TU Dresden

29. April 2013 - 22:25 Uhr - 6 Ergänzungen

Heute Mittag protestierten am Rande der inzwischen schon 23. bonding-Messe erneut etliche Studierende gegen die Präsentation der Bundeswehr auf dem Campus der TU Dresden. Nach einer Kunstaktion, bei der sich Studentinnen und Studenten vor dem Stand der Bundeswehr mit roter Farbe eingefärbt und auf den Boden gelegt hatten, riefen die Messe-Verantwortlichen die Polizei, welche die Gruppe aus dem Zelt hinter dem Hörsaalzentrum nach draußen schaffte und gegen alle Beteiligten einen Platzverweis aussprach. Der Protest richtete sich vor allem gegen den Kriegseinsatz in Afghanistan, bei dem die Bundeswehr schon mehrfach wegen der Tötung von Zivilisten scharf kritisiert worden war. Schon in den vergangenen Jahren war es dabei immer wieder zu Protesten von Initiativen gekommen.

Antifa

Dresdner Verwaltungsgericht erklärt ED-Behandlung für rechtswidrig

28. April 2013 - 21:15 Uhr - 2 Ergänzungen

Bereits am 15. März fand vor dem Dresdner Verwaltungsgericht eine öffentliche Verhandlung gegen den Freistaat Sachsen statt. Darin hatte einer der im so genannten Antifa-Sportgruppenverfahren Beschuldigten, gegen eine erkennungsdienstliche Behandlung am Tag der Razzia Widerspruch eingelegt. Nachdem diesem Widerspruch im Jahr darauf nicht stattgegeben wurde, reichte Kristin Pietrzyk, die Anwältin des Beschuldigten, eine Fortsetzungsfeststellungsklage ein, um damit im Nachgang die Rechtmäßigkeit der Maßnahme prüfen zu lassen. In der mündlichen Verhandlung gab die vorsitzende Richterin dem Antrag des Klägers schließlich recht und erklärte den „tiefgreifenden Grundrechtseingriff“ für rechtswidrig.

Freiräume

Erweiterung des Alaunparks ist einen Schritt weiter

26. April 2013 - 22:52 Uhr - 2 Ergänzungen

In den ersten Sonnentagen wurde es wieder deutlich, die Äußere Neustadt hat zu wenig Erholungsflächen. Der Alaunpark als grüne Oase des Viertels gilt gerade an warmen Tagen nicht nur als Rückzugs- und Erholungsort für die zahlreichen Bewohnerinnen und Bewohner, sondern dient zunehmend auch vor allem jungen Menschen als Treffpunkt und Grillplatz. Um die nutzbare Fläche zu erweitern, waren schon vor geraumer Zeit Überlegungen angestellt worden, den Park in westliche Richtung zu erweitern. Das 40.000qm große Gelände, welches bis vor kurzem noch komplett dem Freistaat gehörte, war bis 1993 als Sport- und Exerzierplatz durch die in Dresden stationierten sowjetischen Soldaten genutzt worden.

Freiräume | Kultur

Hafencity: Freiräume statt Luxussanierung

25. April 2013 - 21:31 Uhr - 5 Ergänzungen

Heute versammelten sich gegenüber vom Kurländer Palais etwa 30 Menschen, um mit einer Mahnwache für den Erhalt der letzten noch verbliebenen Freiräume in der Stadt zu protestieren. Aufgerufen hatte ein erst im Februar gegründeter Zusammenschluss von mehr als 30 Projekten und Initiativen in Dresden. Die Interessengemeinschaft wurde mit dem Ziel gegründet, den Fortbestand der kulturellen, sozialen und politischen Freiräume zu sichern und darüber hinaus gemeinsam Ideen für neue Projekte zu entwickeln. Anlass für die Mahnwache war der „Deutsche Sparkassentag“ in den vor wenigen Jahren wiedereröffneten Räumlichkeiten im Stadtzentrum zu der heute Morgen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingeladen war. Die Tagung unter dem Motto: „Mit Menschen – für Menschen. Sparkassen. Gut für Deutschland.“ fand in den Räumlichkeiten der USD-Immobilien GmbH statt, die unter anderem auch für die Neugestaltung des Luxusgroßprojektes „Hafencity Dresden“ am Pieschener Elbufer verantwortlich ist.

Freiräume

Funkzellenabfrage war rechtswidrig

24. April 2013 - 00:42 Uhr - 4 Ergänzungen

Bereich der Funkzellenabfrage am 19. Februar 2011 (Quelle: Screenshot, Frontal21)

Mehr als zwei Jahre nach den erfolgreichen Protesten gegen mehrere in Dresden geplante Naziaufmärsche hat das Landgericht ein Urteil des Dresdner Amtsgerichtes aus dem vergangenen Jahr aufgehoben und die Funkzellenabfrage mit Beschluss vom 17. April für rechtswidrig erklärt. Einige Monate nach Bekanntwerden einer flächendeckenden „nichtindividualisierten Funkzellenabfrage“ im Süden der Stadt, hatten etliche der von der Maßnahme betroffenen Personen eine Feststellungsklage gegen die Auswertung von rund eine Million Verbindungsdaten eingereicht. Zwei Abgeordnete der Linken im sächsischen Landtag hatten ihre Klage damit begründet, dass das Instrument der Funkzellenabfrage ursprünglich „als Möglichkeit der Terrorbekämpfung und nicht um Straftaten am Rande einer Versammlung aufzuklären“ eingeführt worden war. Gleichzeitig sprachen sie von einem „Einschüchterungseffekt“ bei den Menschen, die am 19. Februar ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrgenommen und gegen Nazis protestiert hatten.

Freiräume

Ulbig wirbt für mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum

23. April 2013 - 13:13 Uhr - 2 Ergänzungen

Der umstrittene sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat in einem Interview mit MDR Info die Anschläge am Rande des Boston-Marathons zum Anlass genommen, um sich ebenso wie der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) für eine Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum einzusetzen. Friedrich hatte in der BILD am Sonntag Videoüberwachung als Beitrag zur „Aufklärung schwerster Straftaten“ bezeichnet. Ähnlich äußerte sich der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, im FOCUS. Anschlagsversuche wie in Köln 2006 und Bonn 2012 hätten gezeigt, welche Funktion Kameras bei „potenziellen Anschlagsgefahren“ übernehmen können. Neben einer „abschreckenden“ Wirkung stellen sie auch eine Hilfe bei der Aufklärung von Straftaten dar.

Freiräume

Zwei Lesekreise über kritische Gesellschaftstheorie

21. April 2013 - 20:54 Uhr - 4 Ergänzungen

Seit vergangener Woche lädt das Dresdner „Netzwerk Theorie & Kritik“ zu zwei Lesekreisen zur Einführung in kritisch-dialektische Gesellschaftstheorie ein. Immer Mittwochs wird es um 18 Uhr in der kosmotique einen Lesekreis zu den Vorlesungen zur „Einführung in die Dialektik“ von Theodor W. Adorno stattfinden. Diese, 1958 in Frankfurt gehaltenen Vorlesungen, bieten einen Ausgangspunkt für einen Begriff, welcher nicht nur als Methode des logischen Denkens, sondern auch als eine Form von Erkenntnis beschrieben werden kann. Gerade angesichts der widersprüchlichen und mehrschichtigen Totalität des modernen Kapitalismus ist heute jedes kritische Denken gezwungen, sich den Zumutungen dieser Erkenntnis zu stellen.

Autor: Redaktion