Rassistische Stimmung gegen Flüchtlingswohnheim in Pirna

4. Oktober 2011 - 00:28 Uhr - 4 Ergänzungen

Nachdem es in einem Asylbewerberheim in Langburkersdorf (Sächsische Schweiz) am 25. August aufgrund eines technischen Defekts brannte und dadurch im Anschluss Teile der Räumlichkeiten nicht mehr bewohnbar gewesen waren, begann im Landkreis die Diskussion darüber, wo die verbliebenen 48 Bewohnerinnen und Bewohner in Zukunft stattdessen untergebracht werden könnten. Während die Asylsuchenden vorerst in verschiedene Heime der Landesdirektion Dresden untergebracht wurden, begann die Suche nach geeigneten Räumen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Schon im Frühjahr hatte die zuständige Landesdirektion von der Landkreisverwaltung weitere Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende im Landkreis gefordert. Schließlich hatten sich die Verantwortlichen für die Anmietung der Roten Kasernen entschieden. Dazu sollte es am 26. September eine Kreistagssitzung mit einer Abstimmung über das zentrale Heim für mehr als 370 Menschen im Süden der Stadt geben. Doch soweit sollte es nicht kommen.

Nazis

Hoyerswerdas Bürgermeister und sein Problem mit dem Pogrom von 1991

21. September 2011 - 08:42 Uhr - Eine Ergänzung

Stefan Skora (CDU) im Interview beim Sachsenspiegel (Screenshot)

Vor zwei Wochen wurden drei ehemalige Vertragsarbeiter, welche selbst von den rassistischen Pogromen 1991 betroffen waren, von Hoyerswerdaer Bürgerinnen und Bürgern rassistisch beleidigt und bepöbelt. Als eine Woche später rund 300 Menschen an die Pogrome vor 20 Jahren erinnern wollten, wurden sie von Nazis beschimpft. Sie zeigten den Hitlergruß und einigen von Ihnen dürften auch für die Beschädigungen an den Autos der angereisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer verantwortlich sein. Nun äußerte sich der Bürgermeister der Stadt Hoyerswerda, Stefan Skora (CDU), in einem Interview mit dem Deutschlandradio (Audio Stream). Dabei relativierte er das Anliegen der Initiative „Pogrom 91“ und stellte fest, dass die DemonstrantInnen das Verhalten der Nazis provozierten.

Nazis

7 Jahre und 10 Monate wegen Brandanschlag auf die RM16 (Update)

13. September 2011 - 13:28 Uhr - 6 Ergänzungen

Stanley Nähse bei einer Nazidemonstration

Der Prozess wegen eines Brandanschlags auf ein alternatives Wohnprojekt in Dresden Pieschen im August vergangenen Jahres ging heute zu Ende. Der Angeklagte Stanley Nähse wurde zu einer Jugendstrafe von 7 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Das Gericht folgte der Anklage der Staatsanwaltschaft wegen zehnfach versuchten Mordes und besonders schwerer Brandstiftung. Die Urteilsverkündung fand wieder öffentlich statt, nachdem die Richterin am ersten Prozesstag dem Antrag der Verteidigung stattgab die Öffentlichkeit vom Verfahren auszuschließen. Ob Nähses Verteidigung gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen wird, ist bislang unklar. Er hat hierfür eine Woche Zeit.

Nazis

Pogromartige Stimmung gegen Roma in Tschechien

13. September 2011 - 00:09 Uhr - 10 Ergänzungen

Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche verhinderten tschechische Spezialeinheiten der Polizei ein Pogrom gegen Roma in Varnsdorf.

Erst der Bürgermob…

Seit Wochen spitzt sich die Lebenssituation der tschechischen Roma, die im so genannten Schluckenauer Zipfel in Nordböhmen leben, dramatisch zu. Durch den Zuzug vieler Roma in den letzten Monaten sei die Kriminalität in den grenznahen Ortschaften massiv angestiegen, mehrfach kam es zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen „weißen Tschechen“ (so deren Selbstbezeichnung in tschechischen Medien) und Roma. Im Anschluss an eine dieser Auseinandersetzungen Ende August, fand in Rumburk eine Versammlung unter dem Motto „Gegen Gewalt und Kriminalität“ statt. Vor 1.500 Menschen forderte ein Redner das Ende des Zuzugs von „Nichtanpassungsfähigen“ (so werden Roma nicht nur von Nazis in Tschechien bezeichnet). Daraufhin zog für mehrere Stunden ein Mob unter antiziganistischen Parolen durch Rumburk. Erst nachdem sie damit begonnen hatten, ein von Roma bewohntes Haus mit Steinen anzugreifen, schritt die Polizei ein und trieb die Menschenmenge auseinander.

Nazis

Kult um einen Toten

5. September 2011 - 22:55 Uhr - 2 Ergänzungen

Von Falk Scheerschmidt

Rechtsextremisten marschieren zum Grab von Uwe Leichsenring.

Vor nunmehr fünf Jahren ist einer der wichtigsten rechtsextremen Politiker der sächsischen NPD bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Am 30. August 2006 kollidierte der NPD-Landtagsabgeordnete Uwe Leichsenring bei einem Überholmanöver auf dem Weg von Pirna nach Königstein mit einem Lastwagen. Der Fahrlehrer starb noch an der Unfallstelle.

Nazis

Halbherziges Geständnis von Stanley Nähse

31. August 2011 - 21:14 Uhr - Eine Ergänzung

Er hat die Tat zugegeben. In der Nacht zum 24. August 2010 habe er an einer Tankstelle eine Flasche „Mixery“ und Spiritus gekauft. Nachdem Nähse die Flasche austrank füllte er die brennbare Flüssigkeit in die Bierflasche. Als Lunte diente eine Socke des Angeklagten. Diesen Molotow Cocktail schleuderte er anschließend in ein offenes Fenster in der zweiten Etage des linken Hausprojektes. Dies ließ Stanley Nähse über seinen Verteidiger verlesen. Das Motiv war laut seiner Aussage jedoch nicht der Hass auf die BewohnerInnen des Hausprojektes in der Robert-Matzke Straße, sondern ein Streit mit seiner mittlerweile Verlobten. Die Nebenkläger können diesem halbherzigen Geständnis nur wenig abgewinnen. In einem Interview bei ColoRadio äußerten sich erstmalig die Betroffenen zu dem bisherigen Prozessverlauf.

Antifa | Nazis

Krawalle braucht die Stadt

29. August 2011 - 10:46 Uhr - Eine Ergänzung

Dresden habe die schwersten Ausschreitungen seit Jahren erlebt, so titelten die Zeitungen kurz nach den verhinderten Naziaufmärschen am 19. Februar diesen Jahres. Jetzt sollen gerade diese Ausschreitungen als Grundlage für ein Verbot der Demonstrationen im Februar 2012 dienen. Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) äußerte sich dazu in einem Interview in der „Sächsichen Zeitung“ (SäZ). Seiner Ansicht nach resultierte das Verbot der am 20. August geplanten Nazidemo in Leipzig ebenfalls aus den Ereignissen am 19. Februar. Die Stadt Leipzig rechnete mit 2.000 Nazis am Völkerschlachtdenkmal und verbot daraufhin alle Veranstaltungen aufgrund mangelnder PolizeibeamtInnen an diesem Tag. Tatsächlich erschienen am Nachmittag ungefähr 100 Nazis, die als Alternative ein Konzert im Leipziger Umland besuchten.

Nazis

Prozessauftakt gegen Stanley Nähse

26. August 2011 - 09:13 Uhr - 3 Ergänzungen

Fast auf den Tag genau ein Jahr nach dem Brandanschlag auf das alternative Wohnprojekt „RM16“ in Dresden Pieschen, muss sich der 21-jährige Nazi Stanley Nähse vor dem Landgericht verantworten. Nähse soll in der Nacht zum 24. August 2010 einen Molotow-Cocktail in ein offenes Fenster in der zweiten Etage des Hauses geworfen haben. Dabei landete der Brandsatz glücklicherweise auf einem Podest, sodass es nicht zu einer Ausbreitung des Feuers kam. Der Brand konnte schnell gelöscht und somit schlimmeres verhindert werden. Die Staatsanwaltschaft wirft Nähse daher versuchten Mord in zehn Fällen in Tateinheit mit schwerer Brandstiftung vor. Seit dem 24. Januar sitzt Stanley Nähse deshalb in Untersuchungshaft.

Nazis

Naziangriff auf dem Dresdner Stadtfest (Update #2)

25. August 2011 - 22:56 Uhr - 15 Ergänzungen

In der Nacht zum Sonntag soll es auf dem Dresdner Stadtfest zu einem Übergriff durch eine Gruppe von etwa 20 Nazis auf zwei Personen gekommen sein. Dabei erlitten zwei junge Frauen schwere Verletzungen. Eine Frau war kurzzeitig bewusstlos. Anwesende Besucher des Stadtfestes leisteten keine Hilfe. Der Versuch, den Vorfall der Polizei zu melden, endete ohne Aufnahme einer Anzeige. Die Beamten sollen demnach den Vorfall zwar gesehen, aber keine Personalien der Angreifer aufgenommen haben.

Nazis

Abfackeln mit Ankündigung

18. August 2011 - 07:55 Uhr - 3 Ergänzungen

Von Michael Bergmann

Stephan Schrage ist sich sicher: Eine ganze Reihe von Beweisen lässt nach Ansicht des Anwalts der Nebenklage »keinerlei Zweifel« daran, dass der junge Dresdener Nazi Stanley N. verurteilt wird. Schrage vertritt im Prozess am Dresdener Landgericht die Bewohnerinnen und Bewohner des Wohn- und Kulturprojektes RM 16.

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