Alternative Dresden News

Solidarische Berichterstattung aus Dresden.

Freiräume

Sachsen will Polizei mit mehr Befugnissen ausstatten

11. September 2011 - 10:20 Uhr - 6 Ergänzungen

Schießen oft über das Ziel hinaus: Die sächsische Polizei

Wie die Leipziger Internetzeitung in ihrer Montagsausgabe berichtet, plant die schwarz-gelbe Landesregierung schon in den nächsten Wochen die Umsetzung ihrer umstrittenen Polizeireform. Dazu wurde am 1. September der Gesetzentwurf zum neuen Sächsischen Polizeigesetz im dafür zuständigen Innenausschuss des Sächsischen Landtages diskutiert. Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig und aus den Reihen der Opposition soll der Entwurf demnächst im Landtag zur Abstimmung vorgelegt werden.

Weiterlesen


News

Protest bei Diskussionsveranstaltung über die Bundeswehrreform

8. September 2011 - 21:38 Uhr - 2 Ergänzungen

In Dresden haben in der vergangenen Woche am 72. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen mehrere Menschen eine Podiumsdiskussion über Krieg und Frieden in den Räumen der Dreikönigskirche für mehrere Minuten gestört. Als Grund für den Protest nannten die ProtestiererInnen die Anwesenheit eines Vertreters der Bundeswehr auf dem Podium der Veranstaltung und die historischen Hintergründe des Tages.

Weiterlesen


News

Verprügeln mir Fair Play

8. September 2011 - 09:52 Uhr

Von Michael Bergmann

Die Angeklagten im Prozess gegen die »Hooligans Elbflorenz« könnten den Durchschnitt der männ­lichen deutschen Bevölkerung zwischen 19 und 35 Jahren repräsentieren: ein Versicherungskaufmann, ein Inhaber eines Parkettstudios, ein Türsteher, ein Auszubildender und ein organisierter Neonazi. Ihre Gemeinsamkeit besteht in der Freude an gewalttäigen Auseinandersetzungen mit Ihresgleichen: Über Jahre hinweg sollen die fünf Männer Anführer einer Gruppe von bis zu 50 Hooligans gewesen sein, die sich in der bundesdeutschen Szene durch zahlreiche erfolgreiche »Matches« einen Namen gemacht hat. Bei diesen »Matches« handelt es sich um sogenannte Dritt­ort­auseinandersetzungen, das heißt um Verab­redungen mit anderen Hooligan-Gruppen, um nach vereinbarten Regeln, jenseits von Stadion und Ligabetrieb, aufeinander loszugehen. Ein »Match« dauert in der Regel nicht länger als eine Minute. Die Staatsanwaltschaft Dresden und eine Sonderermittlungsgruppe des LKA Sachsen vermuteten die Bildung einer kriminellen Vereinigung und verfolgten die Gruppe.

Weiterlesen


Kultur

arte Themenabend „Freiheit oder Sicherheit“

7. September 2011 - 00:23 Uhr - Eine Ergänzung

In einer Dokumentation bei arte ging es heute um das Thema „Freiheit oder Sicherheit“. Dazu haben sich Marita Neher und Nils Bökamp mit den nach den Anschlägen des 11. Septembers neu geschaffenen Anti-Terror-Gesetzen und ihren Folgen auseinandergesetzt. Dabei kommen nicht nur die von den Maßnahmen Betroffenen und ihre Anwälte zu Wort, sondern auch der Leiter des Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke, der Direktor von EUROPOL Rob Wainwright und der Pariser Generalstaatsanwalt Francois Falletti zu Wort. Auch zahlreiche Wissenschaftler wie der Risikoforscher und Terrorismusexperte Prof. Dr. Friedrich Steinhäusler, Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thomas König, der umstrittene Soziologe Jean Ziegler, die Human Rights Watch Anti-Terrorbeauftragte Judith Sunderland sowie Philippe Texier als Vertreter der „International Commission of Jurists“ standen für die Dokumentation Rede und Antwort und gaben anhand von vier ausgewählten Beispiel einen bedrückenden Blick in die Zukunft unserer sich verändernden demokratischen Gesellschaften.


Antifa

Interview mit der Initiative »Pogrom 91«

6. September 2011 - 22:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Keine Ruhe für Hoyerswerda

Vor 20 Jahren wütete der deutsche Mob in Hoyerswerda. Über mehrere Tage zogen Teile der Hoyerswerdaer Bevölkerung vor die Behelfswohnungen der Asylsuchenden und griffen Personen und Wohnhäuser an. Dabei konnten sie sich nicht nur einem großen Rückhalt in der Bevölkerung sicher sein, auch die Polizei tat wenig, um die Angriffe zu verhindern. So konnten mehrere Molotow Cocktails in die Wohnhäuser geworfen und Jagd auf Menschen nichtdeutscher Herkunft gemacht werden. Dieses dunkle Kapitel der jüngeren deutschen Geschichte will die Initiative „Pogrom91“ nicht einfach abschließen, sondern an die Taten kurz nach der Wiedervereinigung erinnern und Betroffene zu Wort kommen lassen. Auf der Website der Initiative finden sich zahlreiche Artikel und Hintergrundinformationen zu den Ausschreitungen. Am 17. September, dem ersten Tag der Pogrome, ruft die Initiative zu einer Gedenkdemonstration in Hoyerswerda auf.

Wir haben mit der Initiative „Pogrom 91“ ein Interview geführt. Wir fragten nach, was ihre Motivation und wie die Situation in Hoyerswerda 20 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen ist.

Weiterlesen


Nazis

Kult um einen Toten

5. September 2011 - 22:55 Uhr - 2 Ergänzungen

Von Falk Scheerschmidt

Rechtsextremisten marschieren zum Grab von Uwe Leichsenring.

Vor nunmehr fünf Jahren ist einer der wichtigsten rechtsextremen Politiker der sächsischen NPD bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Am 30. August 2006 kollidierte der NPD-Landtagsabgeordnete Uwe Leichsenring bei einem Überholmanöver auf dem Weg von Pirna nach Königstein mit einem Lastwagen. Der Fahrlehrer starb noch an der Unfallstelle.

Weiterlesen


Antifa | Freiräume

Ermittlungen gegen unbequemen Anwalt

1. September 2011 - 16:39 Uhr - 2 Ergänzungen

André Schollbach bei einem Parteitag der Linken

Das sächsische Landeskriminalamt informierte kürzlich diverse Chefredakteure von in Sachsen erscheinenden Zeitungen über ein Ermittlungsverfahren gegen den Dresdner Anwalt André Schollbach. Ein äußert ungewöhnlicher Weg, denn Schollbach wusste bisher nichts von einem solchen Verfahren gegen ihn. Der Vorwurf: Er soll Informationen aus einem laufenden Verfahren öffentlich gemacht haben. Diese sollen den Einsatz eines IMSI-Catchers am 19. Februar belegen. Mithilfe diesen Gerätes lassen sich Handygespräche und Kurznachrichten mithören. Dabei simuliert der IMSI-Catcher einen gewöhnlichen Funkmast, an dem sich Mobilfunkteilnehmer automatisch einloggen. Die Vorwürfe weißt der zugleich Fraktionsvorsitzende der Linkspartei in Dresden als „absurd“ zurück. Die Linke in Sachsen spricht von einem Einschüchterungsversuch.

Weiterlesen


Nazis

Halbherziges Geständnis von Stanley Nähse

31. August 2011 - 21:14 Uhr - Eine Ergänzung

Stanley Nähse bei einer Nazidemonstration

Er hat die Tat zugegeben. In der Nacht zum 24. August 2010 habe er an einer Tankstelle eine Flasche „Mixery“ und Spiritus gekauft. Nachdem Nähse die Flasche austrank füllte er die brennbare Flüssigkeit in die Bierflasche. Als Lunte diente eine Socke des Angeklagten. Diesen Molotow Cocktail schleuderte er anschließend in ein offenes Fenster in der zweiten Etage des linken Hausprojektes. Dies ließ Stanley Nähse über seinen Verteidiger verlesen. Das Motiv war laut seiner Aussage jedoch nicht der Hass auf die BewohnerInnen des Hausprojektes in der Robert-Matzke Straße, sondern ein Streit mit seiner mittlerweile Verlobten. Die Nebenkläger können diesem halbherzigen Geständnis nur wenig abgewinnen. In einem Interview bei ColoRadio äußerten sich erstmalig die Betroffenen zu dem bisherigen Prozessverlauf.

Weiterlesen


Antifa | Nazis

Krawalle braucht die Stadt

29. August 2011 - 10:46 Uhr - Eine Ergänzung

Dresden habe die schwersten Ausschreitungen seit Jahren erlebt, so titelten die Zeitungen kurz nach den verhinderten Naziaufmärschen am 19. Februar diesen Jahres. Jetzt sollen gerade diese Ausschreitungen als Grundlage für ein Verbot der Demonstrationen im Februar 2012 dienen. Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) äußerte sich dazu in einem Interview in der „Sächsichen Zeitung“ (SäZ). Seiner Ansicht nach resultierte das Verbot der am 20. August geplanten Nazidemo in Leipzig ebenfalls aus den Ereignissen am 19. Februar. Die Stadt Leipzig rechnete mit 2.000 Nazis am Völkerschlachtdenkmal und verbot daraufhin alle Veranstaltungen aufgrund mangelnder PolizeibeamtInnen an diesem Tag. Tatsächlich erschienen am Nachmittag ungefähr 100 Nazis, die als Alternative ein Konzert im Leipziger Umland besuchten.

Weiterlesen


Antifa | Kultur

Attenzione: Ausgabe 66 (August 2011)

28. August 2011 - 13:52 Uhr

In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch ab sofort jeden Monat hinweisen werden.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

  • Vergessene Erinnerung?
  • In Blick: 5. Antira-Cup in Lohmen
  • Im Interview: zu Gedenken in Verdun
  • Im Blick: Sommerfest im Heim für Asylsuchende
  • Ankündigung: Konzertabend in Pirna

Download der Printausgabe: Ausgabe 66 (August 2011)