Soziales

Gefangenengewerkschaft kritisiert Schikane bei JVA-Besuch

Informationen der Gewerkschaft von Gefangenen (GG/BO) zufolge endete der Besuch ihres Sohnes in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hammerweg Ende März für eine 56-Jährige mit einer ausgiebigen und erniedrigenden Durchsuchung, bei der sich die Frau letztlich unter den Augen von zwei Beamtinnen im Sanitärbereich der JVA vollständig entkleiden musste. Zuvor hatte ein Justizvollzugsbeamter die 56 Jahre alte Frau gemeinsam mit vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zolls auf Drogen untersucht. Obwohl dabei sowohl ein auf die Erkennung von Drogen abgerichteter Hund, als auch ein Drogenwischtest negativ ausgefallen waren, wurde sie anschließend bis zum Eintreffen der Polizei 20 Minuten festgesetzt. Erst nach fast einer Stunde endete die Kontrolle um 13.45 Uhr.

Marco Bras dos Santos von der GG/BO Leipzig bezeichnete das Vorgehen der Vollzugsanstalt als „Skandal“: „Unser Sprecher, David Scholz, ist maßgeblich an der Aufdeckung von anstaltsinternen Missständen beteiligt gewesen. Nicht zuletzt deshalb, sehen wir in der Maßnahme einen Angriff auf die gewerkschaftliche Organisation in der JVA Dresden.“ Scholz (33) hatte in der Vergangenheit Informationen, wonach Gefangene zum Jahreswechsel in der Großküche der JVA in das Essen von Insassen uriniert und gespuckt haben sollen, an die Presse weitergegeben. Als Reaktion auf den Vorfall hatten im Anschluss daran etliche der insgesamt 805 inhaftierten Menschen die Möglichkeit der Selbstversorgung und einen Austausch des Küchen-Personals gefordert.

„Dass BesucherInnen und inzwischen auch ältere Angehörige kriminalisiert werden, stellt eine neue Qualität im repressiven Kurs der JVA Dresden dar.“, so die Gewerkschaft weiter. Ihrer Ansicht nach steht insbesondere der Besuch von Angehörigen nach §26 Sächsischen Strafvollzugsgesetzes (SächsStVollzG) unter einem besonderen Schutz. Da der Anstaltsleiter Ulrich Schwarzer gegenüber der GG/BO bislang eine Auskunft zu den beschriebenen Geschehnissen verweigert hatte, wurde nun über eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Die Linke) das Sächsische Staatsministerium für Justiz aufgefordert, Stellung zu den erhobenen Vorwürfen zu beziehen.

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