Alle Artikel zum Thema: Juliane Nagel

Freiräume | Soziales

Leerstand zu Wohnraum – Aktion im Rahmen des Housing Action Day in Dresden

30. März 2020 - 17:57 Uhr

Am vergangenen Samstag sollten in Dresden, wie auch in mehreren hundert Städten weltweit Demonstrationen zum Thema Wohnungsnot, Zwangsräumungen und steigende Mieten stattfinden. Aufgrund des Ausbruchs des Corona-Virus in Europa wurden alle geplanten Aktionen und Demonstrationen abgesagt. Trotz dessen kam es in vielen Städten zu verschiedenen Aktivitäten, auch wenn diese eher im medialen Raum stattfanden. In Dresden protestierten mehrere Personen der Antifaschistischen Initiative Löbtau (A.I.L.) unter dem Motto „Leerstand zu Wohnraum“ vor einem Objekt der CG-Gruppe gegen den dortigen Leerstand.

Weiterlesen


Soziales

Überstürzte Abschiebung von Houssam trotz Protesten

7. März 2020 - 13:37 Uhr

Am frühen Donnerstagmorgen wurde Houssam von Frankfurt am Main nach Algerien abgeschoben. Zuvor war er von Grimma in das Abschiebegefängnis nach Dresden gebracht worden, wo er nur wenige Tage verblieb. Der Versuch, die drohende Abschiebung durch einen Eilantrag noch zu stoppen, blieb letztlich ohne Erfolg. Politiker:innen und Flüchtlingsorganisationen zeigen sich empört über das Vorgehen der Behörden.

Weiterlesen


Antifa | Soziales

Nächtlicher Protest gegen Abschiebung nach Pakistan

22. November 2019 - 18:56 Uhr

Am Abend des 20. November fanden sich mehrere dutzend Personen vor dem Polizeirevier auf der Staufenbergallee in Dresden ein. Anlass dafür war eine kurzfristig bekannt gewordene Abschiebung von acht Menschen in das seit Jahren von außen- und innenpolitischen Unruhen geprägte Pakistan. Die Aktivistinnen und Aktivisten versuchten die Rückführung zu verhindern, indem sie die Eingänge blockierten. Trotz Protest konnte die Abschiebung schlussendlich wie geplant durchgeführt werden. Die Polizei Sachsen ermittelt im Nachgang gegen eine Person wegen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Es war nicht die erste Abschiebung in den letzten Wochen, die auch auf Kritik von Fachverbänden stößt. 

Weiterlesen


Soziales

100 Jahre Abschiebehaft: Demo gegen Haft ohne Straftat

15. Mai 2019 - 15:15 Uhr

Anlässlich des unrühmlichen Jubiläums 100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland fand am 11. Mai 2019 im Rahmen der bundesweiten Aktionstage gegen Abschiebehaft auch in Dresden eine Demonstration unter dem Motto „100 Jahre sind genug“ statt. Organisiert wurde die Demonstration von der neu gegründeten Abschiebehaftkontaktgruppe in Dresden, die als ehrenamtlich organisierter Zusammenschluss insbesondere Rechtsberatungen für die seit Ende vergangenen Jahres in der Hamburger Straße inhaftierten Menschen anbietet. Abgesehen von einem 31-Jährigen, der in der Friedrichstadt der Demonstration den Hitlergruß zeigte, kam es zu keinen weiteren Vorfällen.

Weiterlesen


Antifa

Parteibus der Linken in Löbtau attackiert

13. Mai 2017 - 21:16 Uhr

Am Rande eines Infostandes der Linken ist am Freitag in Löbtau nach Beleidigungen und Beschimpfungen ein Bus des Landesverbandes beschädigt worden. Unter dem Motto: „Einander zuhören. Miteinander reden.“ waren Katja Kipping und der Landtagsabgeordnete André Schollbach anlässlich des „Tages der Pflege“ unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ins Gespräch zu kommen. Auf ihrer vorletzten Station begann unweit der Löbtau-Passage gleich zu Beginn ein etwa 25 Jahre alter Mann damit, die anwesenden Personen zu beschimpfen. Nach dem Abbau des Standes soll der Mann nach Angaben der Linken in Begleitung von zwei Männern gegen das Fahrzeug getreten und beschädigt haben.

Weiterlesen


Soziales

Fragwürdige Praxis in sächsischen Ausländerbehörden

12. Mai 2017 - 17:47 Uhr

Nicht erst seit heute ist bekannt, dass in Sachsen eine andere Rechtsauffassung herrscht, als im Rest des Landes. Eine neues Beispiel ist die Regelung für jene Asylsuchende, die nach ihrer Anhörung vom Bundesamt (BAMF) eine Ablehnung erhalten haben. Inzwischen berichten vermehrt geflüchtete Menschen in Beratungen davon, statt einer Duldung immer dann so genannte „Grenzübertrittsbescheinigungen“ ausgehändigt bekommen zu haben, wenn nach Auffassung der Behörde vorgeblich kein Rechtsanspruch auf eine Duldung besteht. Obwohl diese Praxis nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) von 2003 für rechtswidrig erklärt wurde, ergab eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Die Linke), dass diese Praxis des „systematischen Rechtsbruchs“ in acht von 13 kreisfreien Städten beziehungsweise Landkreisen umgesetzt wird.

Weiterlesen


Soziales

Schikane in Dresdner JVA setzt sich fort

17. April 2017 - 19:52 Uhr

Die Repression gegen ein in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hammerweg inhaftiertes Mitglied der Gewerkschaft von Gefangenen (GG/BO) reisst nicht ab. Nachdem es schon im vergangenen Monat bei dem Besuch seiner Mutter zu einer erniedrigenden Durchsuchung gekommen war, wurde in der vergangenen Woche unmittelbar im Anschluss an einen Besuch seiner Freundin seine Zelle von zehn Beamten durchsucht. Dabei beschlagnahmten die Beamten 13 Ordner, darunter Anwaltspost, Gewerkschaftsmaterial und Gesetzestexte. Anschließend wurde der Gefangene nach Angaben seiner Gewerkschaft in eine „vandalengeschützte Zelle“ ohne Lebensmittelzufuhr verlegt.

Weiterlesen


Soziales

Gefangenengewerkschaft kritisiert Schikane bei JVA-Besuch

7. April 2017 - 12:39 Uhr

Informationen der Gewerkschaft von Gefangenen (GG/BO) zufolge endete der Besuch ihres Sohnes in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hammerweg Ende März für eine 56-Jährige mit einer ausgiebigen und erniedrigenden Durchsuchung, bei der sich die Frau letztlich unter den Augen von zwei Beamtinnen im Sanitärbereich der JVA vollständig entkleiden musste. Zuvor hatte ein Justizvollzugsbeamter die 56 Jahre alte Frau gemeinsam mit vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zolls auf Drogen untersucht. Obwohl dabei sowohl ein auf die Erkennung von Drogen abgerichteter Hund, als auch ein Drogenwischtest negativ ausgefallen waren, wurde sie anschließend bis zum Eintreffen der Polizei 20 Minuten festgesetzt. Erst nach fast einer Stunde endete die Kontrolle um 13.45 Uhr.

Weiterlesen