Alle Artikel zum Thema: §218

Soziales

Busabfahrt am Dresdner Hauptbahnhof gestört

Auch in diesem Jahr kam es ähnlich wie schon 2016 bei der Abreise von Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner unweit des Dresdner Hauptbahnhofes am Samstagmorgen zu Störaktionen. Während einzelne Aktivistinnen und Aktivisten den Bus mit Kleberollen und feministischen Stickern beklebten, gelang es einer Person, im Bus Flyer für die Reisenden auf ihrem Weg nach Berlin zu verteilen. Bereits zuvor waren rund um den Hauptbahnhof Kleiderbügel aufgehangen worden, die in Spanien bei Protesten als Symbol für Schwangerschaftsabbrüche verwendet werden. Weltweit sterben jährlich bis zu 47.000 Menschen an den Folgen illegalisierter Abtreibungen. Weiterlesen

Soziales

Erneuter Protest gegen fundamentalistischen Schweigemarsch

In Zusammenarbeit mit Pro Choice Sachsen

Am 12. Juni demonstrierten in Annaberg-Buchholz etwa 350 Menschen unter dem Motto: „Leben schützen! Abtreibung legalisieren! Weg mit § 218!“ gegen den sogenannten „Schweigemarsch für das Leben“ (Fotos 1 | 2). Dieser wird seit mittlerweile acht Jahren von christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern des Lebensrecht Sachsen e.V. organisiert. Bereits zum vierten Mal in Folge blieb ihr Aufzug nicht unwidersprochen. Trotz des Termins an einem Montagnachmittag konnte das Bündnis Pro Choice Sachsen auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Menschen zu einem lautstarken Gegenprotest in den erzgebirgischen „Bible Belt“ mobilisieren. Für Missstimmung sorgte nach dem Ende der Veranstaltungen einmal mehr der Einsatz der übermotivierten Sächsischen Polizei, die kurzzeitig fünf Personen wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Widerstand in Gewahrsam nahm. Weiterlesen

Soziales

Protest gegen den Dresdner Verein Kaleb

Am frühen Samstagvormittag des 17. Septembers brachten etwa 15 Feminist*innen bei starkem Regen ihren Protest gegen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner in Dresden zum Ausdruck. Dazu positionierten sie sich vor dem Bus, mit welchem der Kaleb Dresden e.V. nach Berlin fahren wollte, um am so genannten Marsch für das Leben teilzunehmen. Auf der Veranstaltung, die seit 2002 regelmäßig am 3. Samstag im September stattfindet, wird fast schon zynisch „für ein Europa ohne Abtreibung und Euthanasie“ demonstriert, um damit jedoch lediglich das Recht auf Selbstbestimmung der Frau zu negieren. Mit etwa 6.000 Menschen war die Demonstration in diesem Jahr erneut größer, als noch 2015. Das Netzwerk der Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner ist sehr weitreichend und umfasst neben größeren Teilen der Alternative für Deutschland (AfD) auch fundamentalistisch religiöse Gruppierungen sowie Personen mit CDU- und CSU-Parteibüchern. Weiterlesen

Soziales

Lila Pyros ist der Weihrauch der Feminist*innen!

In Zusammenarbeit mit Pro Choice Sachsen

Am 6. Juni demonstrierten in Annaberg-Buchholz etwa 500 Menschen unter dem Motto: „Emanzipation ist viel geiler – Schweigemarsch stoppen!“ gegen den sogenannte „Schweigemarsch für das Leben“ (Fotos). Dieser wird seit mittlerweile schon sieben Jahren von christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern organisiert. Bereits das dritte Jahr in Folge mussten sie sich dabei mit lautstarken Gegenprotesten auseinandersetzen. Das Bündnis „Pro Choice Sachsen“ konnte dazu an diesem sonnigen Montagnachmittag 500 Menschen aus Chemnitz, Dresden, Leipzig, Plauen, Erfurt, Jena und Berlin in den erzgebirgischen „Bible Belt“ mobilisieren. Die Pressesprecherin des Bündnisses, Lisa Mueller, erläuterte die Motivation hinter dem Protest: „Wir wollen auch weiterhin Entscheidungen über unser Leben ohne Einmischungen von FundamentalistInnen treffen. Wir fordern die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, die nach §218 StGB in Deutschland immer noch illegal sind und nur unter bestimmten Umständen straffrei bleiben. Wir demonstrieren hier auch gegen die antifeministische, homosexuellenfeindliche und transfeindliche Politik der selbsterklärten Lebensschutzbewegung. Sie ist ein Teil des gesellschaftlichen Rechtsrucks, mit dem wir uns momentan konfrontiert sehen.“ Ein Störversuch unter Einsatz eines Transparentes wurde anders als noch im vergangenen Jahr von Polizeikräften vereitelt. Weiterlesen

Soziales

Protest gegen fundamentalistischen Schweigemarsch im Erzgebirge

Gestern protestierten in der erzgebirgischen Kreisstadt Annaberg-Buchholz etwa 50 Menschen gegen einen vom Verband Christdemokraten für das Leben (CDL) angemeldeten Schweigemarsch. Wie schon in den vergangenen fünf Jahren hatten auch gestern erneut mehr als 300 Menschen gegen das Recht auf Abtreibung und jede Form der Sterbehilfe protestiert. Vom bewusst gewählten Startpunkt der Demonstration in Sichtweite des Erzgebirgsklinikums sollte es durch die Innenstadt bis zum Marktplatz der CDU regierten Stadt gehen. Dort sollten unter anderem der Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz (DEA), Hartmut Steeb, sowie der Vorsitzende der CDL Sachsen, Joachim Hadlich, sprechen. Doch soweit sollte es nicht kommen. Auf Grund der im Vorfeld angekündigten Gegenproteste wurde die Abschlusskundgebung kurzerhand vor die St. Annenkirche verlegt. Auch in diesem Jahr hatte sich mit der Landtagsabgeordneten Uta Windisch eine Politikerin der CDU an dem Schweigemarsch beteiligt. Anders als in der Vergangenheit (Video) hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Steffen Flath auf eine Teilnahme verzichtet und sich entschuldigen lassen. Weiterlesen

Soziales

Nachrichten aus dem Süden Europas – Spanien (1)

Am 1. Februar zeigten sich in Dresden etwa ein dutzend Menschen solidarisch mit den seit mehreren Wochen stattfindenden „Pro Choice“-Protesten in Spanien. Seit den Neuwahlen kam es im Zuge der Sparmaßnahmen in dem südeuropäischen Land zu einigen Gesetzesänderungen, die neben einer vermeintlichen wirtschaftlichen und sozialen Stabilisierung des Landes auch Änderungen beim Thema Abtreibungen vorsehen. In dem am 20. Dezember durch die konservative Regierung der Partido Popular (PP) unter Mariano Rajoy vorgelegten Gesetzesentwurf sollen die erst 2010 erkämpften Verbesserungen wieder zurückgenommen werden. Die damalige sozialistische Regierung (PSOE) hatte 2010 eine Fristenregelung eingeführt, mit der ein Schwangerschaftsabbruch in den ersten 14 Wochen möglich wurde, bei Missbildungen sogar innerhalb der ersten 22 Wochen. Weiterlesen