Alle Artikel zum Thema: Bodo Ramelow

Antifa

Siamo tutti antifascisti!

18. Februar 2012 - 21:17 Uhr - 10 Ergänzungen

Ein großer Tag für den in Sachsen so ungern gesehenen Antifaschismus. Mehrere tausend Menschen zogen heute vom Hauptbahnhof durch die gesamte Dresdner Innenstadt bis hin zum „Haus der Begegnung“ im Stadtteil Pieschen. Anlass für die Demonstration war ein geplanter Aufmarsch von mehreren tausend Nazis, die erst im vergangenen Jahr am Widerstand von mehr als 20.000 Menschen im Süden der Stadt gescheitert waren. Daraufhin hatten sächsische Ermittler damit begonnen, mehr als eine Million Handydaten auszuwerten und die Praxis der Blockaden zu kriminalisieren.

Weiterlesen


Antifa

Vom Mythos zum Ritus

7. Januar 2012 - 19:57 Uhr - 3 Ergänzungen

Die Menschenkette am 13. Februar 2010 vor der Synagoge (Quelle: flickr.com/photos/realname/)

Nachdem mittlerweile klargeworden ist, dass das Bündnis „Dresden Nazifrei“ auch in diesem Jahr an ihrem bewährten Konzept der Massenblockaden festhalten wird, gibt es auch in der Stadt immer mehr das Bestreben nach eigenen Aktionen in Sicht- und Hörweite der geplanten Aufmärsche im Februar. Eine von der Stadt beauftragte Arbeitsgruppe hatte aus diesem Grund Dresdens Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, ein Motto für die parteiübergreifenden Veranstaltungen zu finden. Im Februar sollen die Aktivitäten abseits der geplanten Blockaden unter dem von einer Jury aus den zugesendeten Vorschlägen gewählten Motto: „Mit Mut, Respekt und Toleranz – Dresden bekennt Farbe“ stattfinden. Der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und Moderator der Arbeitsgruppe, Frank Richter, sieht in den knapp 100 Zuschriften „ein deutliches Zeichen dafür, wie sehr das Gedenken die Menschen in, aber auch außerhalb von Dresden bewegt“.

Weiterlesen


Freiräume

Ermittlungen gegen NazigegnerInnen ohne Rechtsgrundlage

5. Oktober 2011 - 20:51 Uhr - 3 Ergänzungen

Hello! My name is "Sächsische Demokratie" (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6033259273)

Der Umgang mit den Protesten gegen die Naziaufmärsche in Dresden sorgte bundesweit für Aufsehen. Mehrere Funkzellenabfragen, der Einsatz eines IMSI-Catchers und die Verfolgung dutzender Personen unter dem Vorwurf, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, gaben dem Begriff der „sächsichen Demokratie“ eine neue Bedeutung. Nun sollen die Ermittlungen wegen dem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz rechtswidrig sein, denn das sächsische Versammlungsgesetz wurde im April 2011 rückwirkend gekippt. Zu diesem Schluss kam ein jüngst veröffentlichtes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dies wird jedoch nicht zu einem Einlenken der sächsischen Staatsanwaltschaft führen. Diese möchte in Kürze die ersten Verfahren gegen führende Mitglieder der Linken eröffenen. Insgesamt stehen 54 Personen unter dem Verdacht, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Eine Verurteilung scheint jedoch unwahrscheinlich.

Weiterlesen


Antifa

Aktionsbündnis ruft zu Massenblockaden auf

11. Januar 2011 - 17:36 Uhr - 2 Ergänzungen

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hat dazu aufgerufen, die für den 19. Februar geplanten Naziaufmärsche wie im vergangenen Jahr mit Massenblockaden zu verhindern. Für einen ebenfalls angemeldeten Fackelaufmarsch am Jahrestag der Luftangriffe in den Abendstunden des 13. Februars, rufen sie die Dresdner Bevölkerung zu öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen auf. Am kommenden Wochenende sind außerdem am bundesweiten Aktionstag Blockadetrainings und Infoveranstaltungen in zahlreichen Städten geplant.

Weiterlesen


Antifa

Immunität von Bodo Ramelow aufgehoben

8. Oktober 2010 - 18:16 Uhr - 4 Ergänzungen

In Erfurt hat nach Presseberichten der Justizausschuss des thüringischen Landtags mit den Stimmen der SPD die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Bodo Ramelow, aufgehoben. Der linke Politiker zeigte sich enttäuscht und nannte die erhobenen Vorwürfe „infam“.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft wirft mehreren Landtagsabgeordneten der Linken vor, die Blockade des europaweit größten Nazi-Aufmarschs in Dresden am 13. Februar zum 65. Jahrestag der alliierten Bombenangriffe organisiert und damit die Arbeit der Polizei gestört zu haben. Mehrere Mitglieder der Partei hatten am 13. Februar mit einer “öffentliche Fraktionssitzung” eine der möglichen Routen der Nazis hinter dem Neustädter Bahnhof blockiert. Für die Störung einer angemeldeten Versammlung bzw. einem Versuch der Verhinderung nach §21 drohen dem Gesetz nach bis zu drei Jahre Haft.

Weiterlesen


Antifa

Staatsanwaltschaft fordert Aufhebung der Immunität

19. Mai 2010 - 12:42 Uhr - 3 Ergänzungen

Nach Zeitungsangaben hat die Dresdner Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität des Thüringer Fraktionschefs der Linken, Bodo Ramelow, gefordert. Der Vorwurf gegen ihn und zahlreiche andere Politikerinnen und Politiker lautet „Sprengung einer Versammlung“.

Ramelow soll am 13. Februar in Dresden die Proteste gegen Europas größten Nazi-Aufmarsch organisiert und sich gemeinsam mit tausenden Menschen dem Aufzug entgegengestellt haben. (Video) Das Angebot der Staatsanwaltschaft, das Verfahren gegen eine Geldbuße von 500 Euro einzustellen, hatte er wie auch Parteikollege André Hahn im März abgelehnt.

Weiterlesen