Alle Artikel zum Thema: CDU

Antifa

Im Kessel von Dresden

14. Februar 2013 - 18:03 Uhr - 7 Ergänzungen

Auch im vierten Jahr in Folge gab es für die Nazis in Dresden nichts zu holen (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5). In den frühen Abendstunden hatten mehrere tausend Menschen Teile der Ausweichroute auf der Parkstraße unweit des Dresdner Stadions blockiert. Den etwa 300 Nazis blieb für mehr als drei Stunden nichts anderes übrig, als auf ein freiwilliges Ende der Blockaden zu hoffen. Zuvor war auch der Versuch von etwa 400 Nazis am Dresdner Hauptbahnhof gescheitert, zum angemeldeten Startpunkt ihrer Demonstration in der Johannstadt vorzustoßen. Abgesehen von einem kleinen Häuflein NPD-Landtagsabgeordneter -und Mitarbeiter, welche sich am Abend des 13. Februars ungestört am Auftaktort ihrer geplanten Demonstration einfinden und mit Polizeibgleitung in die Nähe des Hauptbahnhofs laufen konnten, ermöglichte das defensiv ausgerichtete Einsatzkonzept der Polizei jederzeit einen direkten Protest in Hör- und Sichtweite der Nazis.

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Antifa

Wissenswertes zum 13. Februar 2013

11. Februar 2013 - 23:58 Uhr - 6 Ergänzungen

Wenn am Mittwoch wieder ungefähr 1.000 Nazis in Dresden aufmarschieren, um damit den Opfern der alliierten Luftangriffe vom Februar 1945 zu gedenken, wollen antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen den Aufmarsch auch im vierten Jahr in Folge versuchen zu verhindern. Obwohl die Veranstaltungen in den letzten beiden Jahren ruhig verlaufen sind hat die Dresdner Polizei mehrere tausend Einsatzkräfte aus dem gesamten Bundesgebiet angefordert, um sich nach Aussage von Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll als „neutraler Garant der Versammlungsfreiheit“ zu präsentieren und den rechten Aufmarsch notfalls mit Gewalt durchzusetzen. Dazu setzt die Polizei auf so genannte „Anti-Konflikt-Teams“, die „Konflikten vorbeugen und dadurch letztlich deeskalierend wirken“ sollen. Zugleich soll das Vorgehen der Einsatzkräfte in diesem Jahr von unabhängigen Beobachtungsteams dokumentiert und anschließend ausgewertet werden.

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Freiräume

Kürzung erreicht Demokratieprojekt

10. Februar 2013 - 21:46 Uhr - 3 Ergänzungen

Bundeslogo Netzwerk für Demokratie und Courage (Quelle: Wikipedia)

Wie Ende des letzten Jahres bereits angedeutet, muss eines der erfolgreichsten und anerkanntesten Demokratieprojekte in Sachsen in diesem Jahr mit deutlich weniger Geld auskommen, als noch 2012. Das von den Umverteilungsplänen der Landesregierung besonders betroffene Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. (NDC) kündigte als Reaktion darauf an, die Arbeit mit Auszubildenden vorerst einzustellen und Personal zu entlassen. Hintergrund für die notwendig gewordenen Maßnahmen sind fehlende Zuweisungen aus dem Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“ (WOS). Dieses konnte 2012 noch die mit dem Wegfall der Unterstützung für ein Kooperationsprojekt zu „Sozialkompetenz in der Ausbildung“ durch das FDP geführte Sächsische Wirtschaftsministerium entstandene Lücke von 80.000 Euro decken. Während der Standort in Dresden erhalten bleiben soll, ist von den Kürzungen auch das Projektbüro in Leipzig betroffen, welches seine Arbeit voraussichtlich ab Juni komplett einstellen muss. Der Standort in Chemnitz soll durch die Fördermittel einer privaten Stiftung zumindest vorerst bestehen bleiben.

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Antifa

Landtag lehnt Winterabschiebestopp vorerst ab

5. Februar 2013 - 00:46 Uhr

Der Landtag hat in der vergangenen Woche einen sofortigen Abschiebestopp für in Deutschland lebende Asylsuchende aus den Balkanstaaten vorerst abgelehnt. Der erst im Januar von den Linken, den Grünen und der SPD eingebrachte Antrag sah eine Aussetzung der noch immer laufenden Abschiebungen bis Ende April vor. Darüber hinaus hatte die Opposition die Landesregierung dazu aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung für ein bundesweit gültiges „generelles Verbot von Abschiebungen“ und „Maßnahmen zur Bekämpfung der Diskriminierung in den Herkunftsstaaten“ der betroffenen Menschen einzusetzen. Außerdem sollte der Landtag einen gemeinsamen Beschluss gegen die von CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich im Oktober vergangenen Jahres vorgeschlagenen „Schnellverfahren“ und die geplante Wiedereinführung der Visumspflicht für Serbien und Mazedonien fassen.

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Lesens-/Sehenswert

Tschüss, Kotzbrocken!

22. Januar 2013 - 01:38 Uhr

Uwe Schünemann war nicht nur dumm, er war auch noch stolz darauf. Genau deshalb war er der beste Innenminister der Welt.

Quelle: taz (21.01.2013)


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Verurteilung auf Zuruf?

18. Januar 2013 - 11:42 Uhr

Göttingen: Staatsanwaltschaft legte Berufung gegen von ihr selbst geforderten Freispruch ein. Student hatte gegen Auftritt des niedersächsischen Innenministers protestiert

Quelle: Junge Welt (16.01.2013)


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Mogelpackung OAZ: Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) soll auch gegen „Linksextremisten“ eingesetzt werden

17. Januar 2013 - 11:37 Uhr

Der Aufbau des Operativen Abwehrzentrums gegen Rechts scheint sich zu verzögern. Ende des letzten Jahres wurden energische Schritte im Kampf gegen Rechtsextremismus angekündigt: Eine neue Behörde speziell für diese Aufgabe sollte aufgebaut werden. Der neue Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz übernahm die Leitung.

Quelle: Leipziger Internet Zeitung (12.01.2013)


Lesens-/Sehenswert

Staatsgeheimnisse um NSU

15. Januar 2013 - 08:54 Uhr

Wie ich lernte, bei Verschwörungstheorien den wahren Kern zu suchen. Über das Zusammengehen von rechtem Terror, Behördenkumpanei und Rassismus aus der Mitte

Quelle: Junge Welt (09.01.2013)