Die Flucht der anderen
19. Mai 2022 - 21:19 Uhr
In Tschechien ist die Solidarität groß für geflüchtete Ukrainer*innen. Es sei denn, sie sind Roma. Eindrücke vom Prager Hauptbahnhof.
Quelle: taz.de, 18.05.2022
19. Mai 2022 - 21:19 Uhr
In Tschechien ist die Solidarität groß für geflüchtete Ukrainer*innen. Es sei denn, sie sind Roma. Eindrücke vom Prager Hauptbahnhof.
Quelle: taz.de, 18.05.2022
19. April 2022 - 21:22 Uhr
The Ukrainian political sociologist Volodymyr Ishchenko discusses the reasons for Kiev’s determined re-orientation to NATO and the European Union in the aftermath of the 2014 Maidan uprising—and the disastrous upshots of Putin’s invasion for his country.
Quelle: New Left Review, Jan/Apr 2022
22. März 2022 - 08:43 Uhr
Putin hat sich für Krieg und gegen Frieden entschieden. Dennoch gilt es, chauvinistischen und militaristischen Aufwallungen zu widerstehen, die nur weiter an einer globalen Eskalationsspirale drehen.
25. Februar 2022 - 17:45 Uhr
Der Bruch in den deutsch-russischen Beziehungen und die Rückkehr des Krieges als Fortsetzung imperialistischer Geopolitik in Europa
25. Februar 2022 - 09:32 Uhr - Eine Ergänzung
Am Albertplatz versammelten sich gegen 18 Uhr etwa 200 Personen, um gegen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu protestieren. Aufgerufen hatte das Anarchistische Netzwerk Dresden, nachdem sich am frühen Donnerstagmorgen die Ereignisse in der Ukraine überschlagen hatten und Russland die Invasion startete. Bereits am Vortag hatte sich eine Gruppe Anarchist:innen am Dresdner Elbufer solidarisch mit der ukrainischen Bevölkerung gezeigt und gegen einen drohenden russischen Angriff protestiert. Im Vorfeld hatten anarchistische Gruppe aus der Ukraine zu Protesten aufgerufen.
20. März 2017 - 01:33 Uhr
Zu Monatsbeginn hat Dunja Hasske, die Vorsitzende Richterin des Dresdner Verwaltungsgerichtes, in einer Reihe von Urteilen die Anerkennung des Flüchtlingsstatus für mehrere vor dem seit 2011 andauernden Bürgerkrieg in Syrien geflohene Menschen abgelehnt. Nachdem die insgesamt sechs von dem Urteil betroffenen Menschen zuvor vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lediglich einen so genannten subsidiären Schutz nach §4 des Asylgesetzes (AsylG) zuerkannt bekommen hatten, waren sie gegen die Entscheidung des BAMF juristisch vorgegangen und hatten versucht, auf dem Klageweg eine andere Entscheidung herbeizuführen. Gegen das Urteil kann innerhalb eines Monats Berufung eingelegt werden.
3. Februar 2016 - 03:15 Uhr - 2 Ergänzungen
Am 6. Februar wird in Dresden der Aktionstag gegen die Festung Europa stattfinden. Während am gleichen Tag PEGIDA in mehreren Ländern gleichzeitig Kundgebungen abhalten will, werben linke Gruppen mit dem Slogan „Grenzenlose Solidarität“ für eine Veranstaltung, die eine emanzipatorische Perspektive auf die gegenwärtigen weltpolitischen Entwicklungen ins Zentrum ihrer Proteste stellen möchten. Ihr Ziel ist es, den rassistischen Bewegungen „entschlossen entgegenzutreten und politische Solidarität zu zeigen“. Doch nicht nur PEGIDA steht im Fokus ihrer Kritik, auch die jüngsten Asylrechtsverschärfungen, die von „CDU bis Grüne durchgesetzt und getragen werden“, sollen laut Pressesprecherin Josefine Klein thematisiert werden. Es sei „der Wille der rassistischen PEGIDA-Demos, der nun durch die bürgerlichen Parteien in Gesetzesform gebracht wird“, so Klein gegenüber addn.me. Inzwischen habe sich der gesamte gesellschaftliche und politische Diskurs immer weiter nach rechts verschoben, „offen rechtsradikale und völkische Parteien, wie derzeit die Alternative für Deutschland (AfD), sind da nur die Spitze des Eisberges“. Ein zentraler Punkt ihrer Kritik sind darüber hinaus die globalen Herrschafts- und Unterdrückungsformen, die tagtäglich einen Angriff auf alle Menschen bedeuten und aus diesem Grund ein gemeinsames Handeln notwendig machen. Denn wer Fluchtursachen wirklich bekämpfen will, kommt an dem Thema Kapitalismus nicht vorbei.
22. Januar 2016 - 23:41 Uhr
Am Mittwoch wollte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (61) unter dem Motto „Flüchtlingskrise und Recht“ eine Vortragsungreihe der Juristischen Fakultät Dresden eröffnen. Die Veranstaltung sollte der Auftakt für ein neues Dresdner Projekt, der „Refugee Law Clinic Dresden“ (RLC), werden. Ab dem kommenden Sommersemester sollen hier mit Hilfe von Vorlesungen und Übungen Studierende dazu befähigt werden, geflüchteten Menschen künftig kostenlose Rechtsberatungen in Fragen des Asyl-und Aufenthaltsrechtes anzubieten. Die Ausbildung dauert insgesamt zwei Semester. Das Ziel der RLC ist es, Betroffene nicht nur über ihre Rechte und Pflichten zu informieren, sondern darüber hinaus auch während des behördlichen Verfahrens zu begleiten. Doch statt ein paar einführenden Worten des Bundesinnenministers empfingen die Studierenden den Minister mit Applaus und bedachten seinen Auftritt mit minutenlangem Beifall. Was war geschehen?
28. Mai 2015 - 10:40 Uhr
Samuel, 21, aus Sachsen reiste zum IS nach Syrien. Nach drei Monaten kehrte er zurück. Ist er gefährlich?
Quelle: Die Zeit Magazin (22.05.2015)
17. Dezember 2014 - 18:32 Uhr - Eine Ergänzung
„Es wäre ein unerträglicher Triumph für die Terroristen“: Der Bundesinnenminister hält es für falsch, vom „Islamischen Staat“ bedrohte Flüchtlinge aus dem Irak nach Deutschland zu holen – vielmehr müssten diese in ihrem Land bleiben können.
Quelle: Süddeutsche Zeitung (23.08.2014)