Alle Artikel zum Thema: Krieg

News

Sächsisches Gericht lehnt Klagen auf Flüchtlingsanerkennung ab

Zu Monatsbeginn hat Dunja Hasske, die Vorsitzende Richterin des Dresdner Verwaltungsgerichtes, in einer Reihe von Urteilen die Anerkennung des Flüchtlingsstatus für mehrere vor dem seit 2011 andauernden Bürgerkrieg in Syrien geflohene Menschen abgelehnt. Nachdem die insgesamt sechs von dem Urteil betroffenen Menschen zuvor vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lediglich einen so genannten subsidiären Schutz nach §4 des Asylgesetzes (AsylG) zuerkannt bekommen hatten, waren sie gegen die Entscheidung des BAMF juristisch vorgegangen und hatten versucht, auf dem Klageweg eine andere Entscheidung herbeizuführen. Gegen das Urteil kann innerhalb eines Monats Berufung eingelegt werden. Weiterlesen

Antifa

6. Februar: Linke Kritik statt nationalem Wahn

Am 6. Februar wird in Dresden der Aktionstag gegen die Festung Europa stattfinden. Während am gleichen Tag PEGIDA in mehreren Ländern gleichzeitig Kundgebungen abhalten will, werben linke Gruppen mit dem Slogan „Grenzenlose Solidarität“ für eine Veranstaltung, die eine emanzipatorische Perspektive auf die gegenwärtigen weltpolitischen Entwicklungen ins Zentrum ihrer Proteste stellen möchten. Ihr Ziel ist es, den rassistischen Bewegungen „entschlossen entgegenzutreten und politische Solidarität zu zeigen“. Doch nicht nur PEGIDA steht im Fokus ihrer Kritik, auch die jüngsten Asylrechtsverschärfungen, die von „CDU bis Grüne durchgesetzt und getragen werden“, sollen laut Pressesprecherin Josefine Klein thematisiert werden. Es sei „der Wille der rassistischen PEGIDA-Demos, der nun durch die bürgerlichen Parteien in Gesetzesform gebracht wird“, so Klein gegenüber addn.me. Inzwischen habe sich der gesamte gesellschaftliche und politische Diskurs immer weiter nach rechts verschoben, „offen rechtsradikale und völkische Parteien, wie derzeit die Alternative für Deutschland (AfD), sind da nur die Spitze des Eisberges“. Ein zentraler Punkt ihrer Kritik sind darüber hinaus die globalen Herrschafts- und Unterdrückungsformen, die tagtäglich einen Angriff auf alle Menschen bedeuten und aus diesem Grund ein gemeinsames Handeln notwendig machen. Denn wer Fluchtursachen wirklich bekämpfen will, kommt an dem Thema Kapitalismus nicht vorbei. Weiterlesen

Antifa

Viel Applaus für Bundesinnenminister de Maizière

Am Mittwoch wollte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (61) unter dem Motto „Flüchtlingskrise und Recht“ eine Vortragsungreihe der Juristischen Fakultät Dresden eröffnen. Die Veranstaltung sollte der Auftakt für ein neues Dresdner Projekt, der „Refugee Law Clinic Dresden“ (RLC), werden. Ab dem kommenden Sommersemester sollen hier mit Hilfe von Vorlesungen und Übungen Studierende dazu befähigt werden, geflüchteten Menschen künftig kostenlose Rechtsberatungen in Fragen des Asyl-und Aufenthaltsrechtes anzubieten. Die Ausbildung dauert insgesamt zwei Semester. Das Ziel der RLC ist es, Betroffene nicht nur über ihre Rechte und Pflichten zu informieren, sondern darüber hinaus auch während des behördlichen Verfahrens zu begleiten. Doch statt ein paar einführenden Worten des Bundesinnenministers empfingen die Studierenden den Minister mit Applaus und bedachten seinen Auftritt mit minutenlangem Beifall. Was war geschehen? Weiterlesen

Lesenswert

Der Junge, der in den Krieg ging

Samuel, 21, aus Sachsen reiste zum IS nach Syrien. Nach drei Monaten kehrte er zurück. Ist er gefährlich?

Quelle: Die Zeit Magazin (22.05.2015)

Lesenswert

De Maizière spricht sich gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus

„Es wäre ein unerträglicher Triumph für die Terroristen“: Der Bundesinnenminister hält es für falsch, vom „Islamischen Staat“ bedrohte Flüchtlinge aus dem Irak nach Deutschland zu holen – vielmehr müssten diese in ihrem Land bleiben können.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (23.08.2014)

Freiräume

Proteste gegen Rüstungsindustrie an der TU Dresden

Heute Mittag protestierten am Rande der inzwischen schon 23. bonding-Messe erneut etliche Studierende gegen die Präsentation der Bundeswehr auf dem Campus der TU Dresden. Nach einer Kunstaktion, bei der sich Studentinnen und Studenten vor dem Stand der Bundeswehr mit roter Farbe eingefärbt und auf den Boden gelegt hatten, riefen die Messe-Verantwortlichen die Polizei, welche die Gruppe aus dem Zelt hinter dem Hörsaalzentrum nach draußen schaffte und gegen alle Beteiligten einen Platzverweis aussprach. Der Protest richtete sich vor allem gegen den Kriegseinsatz in Afghanistan, bei dem die Bundeswehr schon mehrfach wegen der Tötung von Zivilisten scharf kritisiert worden war. Schon in den vergangenen Jahren war es dabei immer wieder zu Protesten von Initiativen gekommen. Weiterlesen

Freiräume

Rüstungswerbung an der TU Dresden stößt erneut auf Protest

Gestern haben Studierende wie schon im vergangenen Jahr mit einer Kundgebung gegen die Beteiligung von Rüstungsfirmen an der 21. bonding Firmenkontaktmesse protestiert. Auch in diesem Jahr präsentieren sich Firmen wie EADS und Diehl aber auch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung den zahlreichen interessierten Studentinnen und Studenten als attraktive Arbeitgeber. Bei der zweitägigen Messe haben Studierende die Möglichkeit, sich über mehr als 150 Unternehmen zu informieren und mit den Firmen in Kontakt zu treten. Motto der Veranstaltung in diesem Jahr ist „Rock deine Karriere“. Weiterlesen

News

Militanter Pazifismus?

Der Angriff auf die Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden

Ostern 2009 verschafften sich Kriegsgegner Zugang zur Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden und legten auf dem Gelände Feuer. Die Aktion hatte eine enorme Wirkung, nahezu der gesamte Fuhrpark der Kaserne ging in Flammen auf, ein Hangar stürzte ein. Der Sachschaden betrug nach Bundeswehrangaben 3,3 Millionen Euro, Menschen wurden nicht verletzt. Die Medien berichteten tagelang über das Ereignis. Die Militärs waren offensichtlich schwer verunsichert. Der Anschlag habe die Bundeswehr „schon sehr getroffen“, gab der Kommandeur der Offiziersschule, Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle, unumwunden zu. Er sprach von einer Qualität, die es so „in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben“ habe (dpa 15.5.09). Weiterlesen

News

Antimilitaristischer Protest an der Uni

Studierende aus Dresden haben bei der heute zu Ende gegangenen bonding Messe im Hörsaalzentrum (HSZ) der TU gegen die Teilnahme etlicher Rüstungsunternehmen protestiert. Die Messe versucht nach eigenen Angaben seit mehr als 20 Jahren Kontakte zwischen interessierten Studierenden und Unternehmen zu vermitteln. Weiterlesen

Kultur | News

Neuer Film über den Libanonkrieg 1982 seit heute in den Kinos

Heute startet in den deutschen Kinos der animierte autobiographische Dokumentarfilm Waltz With Bashir des israelischen Regisseurs Ari Folman. Der Film erzählt die Geschichte seines Militäreinsatzes 26 Jahre zuvor als Soldat im Libanon-Krieg.