Wehret den Anfängen – Demonstration am 9. November geplant

7. November 2015 - 12:08 Uhr - Eine Ergänzung

Wie schon am ersten Jahrestag hat das Bündnis „Herz statt Hetze“ auch für den 9. November zu Protesten gegen PEGIDA aufgerufen. Anlass dafür ist der 9. November, mit dem in Deutschland nicht nur der Fall der innerdeutschen Mauer, sondern auch die Pogrome von 1938 für immer in Verbindung stehen wird. Da der Tag in diesem Jahr auf einen Montag fällt, mobilisiert das Bündnis unter dem Motto „Wehret den Anfängen“ für 17.30 Uhr zum Dresdner Hauptbahnhof. Zum Auftakt der Demonstration soll in Würdigung der Ereignisse im Herbst 1989, der einstige DDR-Bürgerrechtler, Pfarrer i.R. und Mitbegründer des Neuen Forums, Hanno Schmidt sprechen. Anschließend soll es bis zum Neumarkt und von dort weiter in Richtung Neuen Synagoge gehen. Dort soll Nora Goldenbogen als Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Dresden eine Rede halten. Für Ärger sorgt indes eine auf dem Theaterplatz angemeldete Zwischenkundgebung, die von den Versammlungsbehörden mit Verweis auf die PEGIDA-Veranstaltung untersagt wurde. Die Stadt selbst ruft für den 77. Jahrestag der Pogrome zu einer Kranzniederlegung um 16 Uhr vor der Neuen Synagoge auf.

Nazis

Erster Jahrestag von PEGIDA

22. Oktober 2015 - 19:27 Uhr - 7 Ergänzungen

Die islamfeindliche und rassistische Bewegung PEGIDA aus Dresden feierte am Montag ihr einjähriges Bestehen mit einer Kundgebung auf dem Theaterplatz unmittelbar vor der Semperoper. Grund zum Feiern hatten sie aber auch aus einem anderen Anlass, denn in der Vorwoche hatte erst der Bundestag und am Tag darauf der Bundesrat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD weitreichende Änderungen des Asylgesetzes verabschiedet und damit einige der Forderungen von PEGIDA in Gesetzesform gegossen. So sollen geflüchtete Menschen in Deutschland vermehrt Sachleistungen als Zuwendungen erhalten, schneller in oft nur vermeintlich sichere Herkunftsstaaten abgeschoben werden, deren Anzahl zudem willkürlich erhöht wurde, sowie Wartezeiten von bis zu sechs Monaten in Erstaufnahmeeinrichtungen zubringen. Absurderweise wurde dieses Gesetzespaket von den Politikerinnen und Politkern sowie Parteien verabschiedet, die auf den Kundgebungen immer wieder als „Volksverräter“ gebrandmarkt werden. Viele dieser Zusammenhänge wurden auch in den Redebeiträgen der Gegendemonstrationen zum PEGIDA-Geburtstag thematisiert.

Antifa

Herz statt Hetze – Sternlauf am Montag

17. Oktober 2015 - 22:46 Uhr

Wenn am kommenden Montag PEGIDA in Dresden ihr einjähriges Bestehen feiert, ruft am gleichen Tag ein Bündnis aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen gemeinsam mit Parteien dazu auf, mit einem Sternlauf gegen Hass, Rassismus und Gewalt zu protestieren. Inzwischen vergeht kein Tag, an dem es nicht zu rassistisch motivierten Übergriffen auf Migrantinnen und Migranten oder Brandanschlägen auf leerstehende oder bewohnte Unterkünfte kommt. In der öffentlichen Debatte ist auch keine Rede mehr davon, die steigende Zahl von geflüchteten Menschen menschenwürdig unterzubringen und ihnen Schutz zu gewähren. Vielmehr hat der Bundestag bereits am Donnerstag mit den Stimmen von CDU und SPD im Eilverfahren eine Reihe von Verschärfungen und Leistungskürzungen im Asylrecht beschlossen, die eine weitere strukturelle Benachteiligung und Entrechtung von Asylsuchenden bedeuten.

Antifa

Dresden Nazifrei kündigt Protest zum Jahrestag von PEGIDA an

1. Oktober 2015 - 00:19 Uhr - Eine Ergänzung

Zum Jahrestag von PEGIDA am 19. Oktober hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ am Mittwoch seine Pläne für eigene Protestaktionen am gleichen Tag bekannt gegeben und alle Gruppen und Initiativen aufgerufen, den Protest zu unterstützen. Der Grund für die Zurückhaltung in den vergangenen Monaten sei der „Abwärtstrend“ gewesen, der nach „einer Phase innerer Radikalisierung“ im April begann und auch durch den Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders nicht gestoppt werden konnte. Erst die in den letzten Wochen zu beobachtende „erneute Zunahme bei den Teilnehmer_innenzahlen und die Aussicht darauf, dass Pegida nun bald ein Jahr lang Dresden mit seinen montäglichen Demonstrationen belastet“, habe das Bündnis dazu veranlasst, seine bisherige Position zu überdenken. Eine Zunahme, die nicht zuletzt einem „kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen“ sei. „Gegen Pegida“, so das Bündnis, „braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes.“

Nazis

Angriff auf Journalisten während PEGIDA-Demonstration

29. September 2015 - 01:17 Uhr

Nach den Drohgebärden gegenüber Schülerinnen und Schülern in der vergangenen Woche kam es auch heute erneut zu Angriffen aus den Reihen der PEGIDA-Demonstration. Dabei wurden unweit des Sächsischen Landtages zwei Journalisten bei ihrer Arbeit von einem Teilnehmer des traditionellen Spaziergangs zunächst beleidigt und kurz darauf körperlich attackiert. Nach dem Angriff verschwand der Täter mit seinen Begleitern wieder in der johlenden Menge. Die Journalisten blieben bei dem Angriff unverletzt. Bei der Abreise kam es noch am gleichen Abend Zeugenaussagen zufolge an einer Straßenbahnhaltestelle vor der Altmarkt-Galerie zu rassistischen Beschimpfungen und Drohungen gegenüber einer Gruppe von wartenden Migranten. Nachdem die Nazis weggeschickt wurden, kontrollierte die Polizei die Personalien der zuvor bedrohten Gruppe.

Nazis

Ankunft von Asylsuchenden in Niederau erwartet

26. September 2015 - 14:28 Uhr - 2 Ergänzungen

In der Gemeinde Niederau wird heute mit der Ankunft der ersten von insgesamt 500 Asylsuchenden gerechnet. Diese sollen nach den Vorstellungen der Landesdirektion „interimsweise“ in einem ehemaligen Supermarkt an der Meißner Straße untergebracht werden. In den letzten Tagen hatte das Technische Hilfswerk (THW) und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) das Gebäude für die Ankunft vorbereitet. Neben einem Wachdienst soll durch das DRK auch für eine soziale und medizinische Betreuung der künftigen Bewohnerinnen und Bewohner gesorgt sein. Am gestrigen Abend hatten sich mehrere Personengruppen in der Umgebung zur geplanten Unterkunft eingefunden und dabei zum Teil versucht, neben dem Sicherheitsdienst auch Presseleute zu provozieren. Kurz darauf flogen Böller und Flaschen, ein Auto wird beschädigt.

Nazis

Kinder und Jugendliche bei PEGIDA-Demonstration bedroht

23. September 2015 - 15:57 Uhr - Eine Ergänzung

Am Rande des montäglichen Spaziergangs der selbst ernannten Retter des Abendlandes ist es vor dem Dresdner Staatsschauspiel mehreren übereinstimmenden Berichten (1 | 2) zufolge zu Drohungen gegenüber Schülerinnen und Schülern aus den Reihen der PEGIDA-Demonstration gekommen. Nach dem Ende einer Vorstellung im Rahmen des Festivals „Schultheater der Länder“ seien etwa 100 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 10 und 18 Jahren aus dem Haus gekommen und aggressiv bepöbelt worden. Neben Sprüchen wie: „Euch kriegen wir auch noch“ und „faules Pack“ hätten sich einige der Demonstranten nach Darstellung eines Referenten des Sächsischen Kulturministeriums Handschuhe übergezogen und sie mit brennenden Zigaretten beworfen. Einige der Schülerinnen und Schüler hätten daraufhin „Kein Mensch ist illegal“ und „Nazis raus“ gerufen. Der Vorfall ist kein Einzelfall, so kam es bereits im Dezember vergangenen Jahres zu Übergriffen auf migrantische Jugendliche, im Februar versuchten Teilnehmer der Demonstration ein von Asylsuchenden eingerichtetes Protestcamp zu attackieren.

Nazis

Wieder etliche rechte Veranstaltungen in Sachsen

14. September 2015 - 17:41 Uhr

In der vergangenen Woche gab es in Sachsen erneut mehrere rechte Kundgebungen und Demonstration, auf denen nicht nur gegen die Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt, sondern auch gegen die politisch Verantwortliche gewettert wurde. Erfreulich war, dass zumindest die vor dem neuen Zeltlager hinter dem Dresdner Hauptbahnhof angekündigte Nazi-Veranstaltung nicht stattfinden konnte. Am Samstagnachmittag feierten bei tollem Wetter mehr als zweihundert Menschen ein durch die Aktionsgemeinschaft für Kinder- und Frauenrechte (Akifra) kurzfristig organisiertes Willkommenspicknick für die in der Offizierschule des Heeres untergebrachten Asylsuchenden im Neustädter Alaunpark. Während es am Mittwoch in Dresden zu vergleichsweise großen Protesten mit mehreren hundert Menschen kam, blieben in Heidenau, Freital und Riesa Gegenproteste gänzlich aus. Lediglich in Grünhain-Beierfeld hatten sich am Samstag rund 70 Menschen zum Schutz vor einer Unterkunft für Asylsuchende eingefunden, nachdem in der erzgebirgischen Kleinstadt etwa 300 Menschen gegen das Heim protestiert hatten.

Nazis

Mehrere rechte Aufläufe in Dresden und Umgebung

20. August 2015 - 00:43 Uhr

In Dresden und dessen unmittelbarer Umgebung sind gestern erneut mehrere hundert Menschen gegen Asylsuchende auf die Straße gegangen. Die zahlenmäßig größte Veranstaltung fand in den frühen Abendstunden in Dresden statt, wo die Alternative für Deutschland (AfD) fast 500 Menschen gegen die „verfehlte Asylpolitik von CDU und SPD“ auf die Straße brachte. Vom Goldenen Reiter zogen die Demonstrantinnen und Demonstranten begleitet von den Protesten durch etwa 80 Menschen auf der Neustädter Elbseite bis vor die Sächsische Staatskanzlei und den Amtssitz von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU), wo sich die Veranstaltung nach gut zwei Stunden wieder auflöste. Zuvor war es immer wieder zu kleineren Rangeleien mit Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten gekommen. Parallel dazu fanden sowohl in Heidenau, als auch in Meißen rechte Kundgebungen statt, zu Protesten kam es in beiden Fällen jedoch nicht.

Lesens-/Sehenswert

Eine Katastrophe für die Demokratie

17. August 2015 - 23:31 Uhr

Das Dresdner Zeltlager für Asylbewerber ist nicht nur eine zivilisatorische Schande, sondern Symbol für staatlich praktizierte Missachtung unseres Grundgesetzes. In Sachsen wird die Demokratie beschädigt. Dafür trägt die dauerregierende CDU die Verantwortung.

Quelle: Cicero (13.08.2015)

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