Alle Artikel zum Thema: Meinungsfreiheit

Kultur

„Wir erhoffen uns einen gewandelten Blick“ – Interview mit dem STURA der Hochschule für Bildende Künste Dresden

28. Mai 2020 - 18:14 Uhr

Seit im letzten Sommer die Bibliothek der Kunsthochschule (HfBK) besetzt wurde, weil deren damalige Leiterin auf einer Liste der AfD im Landkreis Meißen kandidiert hatte, ist es eher ruhig geworden um die Studierendenschaft der Kunsthochschule. Intern ist jedoch einiges passiert: Obwohl die Studierendenschaft verschiedene Gesprächsangebote gemacht hatte, hielt sich die Hochschulleitung eher bedeckt und die Leiterin der Bibliothek kündigte zu Ende März. Dem StuRa zufolge blieb eine hochschulinterne Auseinandersetzung mit rechtsradikalen Positionen bisher aus. Dieser hatten eine umfassende Schulung aller Mitarbeitenden zum Umgang mit rechtsradikaler Argumentation gefordert und sich eine selbstkritischere Haltung der Hochschule gewünscht. Im Gespräch mit dem StuRa wollten wir wissen, was sich seitdem an der Hochschule getan hat und was Studieren an der HfBK in Zeiten von Corona bedeutet.

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Kultur

Solidaritätsgraffiti für Indymedia Linksunten in Dresden

16. Januar 2020 - 10:32 Uhr - Eine Ergänzung

Vor wenigen Tagen tauchte am S-Bahn-Haltepunkt in Pieschen ein großes „Linksunten Verteidigen“ Graffiti auf. Der Spruch bezieht sich auf das im Nachgang der G20-Proteste in Hamburg am 14. August 2017 verbotene und stillgelegte Internetportal „linksunten.indymedia“. Ende Januar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig über die Klage gegen das Vereinsverbot der Internetseite. Bundesweit mobilisieren linke Gruppen seit Wochen zu einer Demonstrationen in die Stadt. Auch aus Dresden wird ein Zugtreffpunkt beworben, um am 25. Januar 2020 gegen die durch das Bundesinnenministerium (BMI) 2017 erlassene Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit zu protestieren.

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Antifa | Freiräume

Oberlandesgericht hebt Urteil auf

9. Dezember 2013 - 12:06 Uhr

Nachdem das Dresdner Amtsgericht im Mai einen Antirassisten wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt hatte, hob das Oberlandesgericht das Urteil in einer Revisionsverhandlung Ende November auf und verwies den Fall erneut an eine andere Kammer des Amtsgerichtes. Der Beschuldigte, welcher während einer Abschiebung an der Dresdner Justizvollzugsanstalt (JVA) „Nazis morden, der Staat schiebt ab, das ist das gleiche Rassistenpack“ in Richtung eines Polizeibeamten gerufen hatte, war mehrere Monate später entgegen des Grundrechts auf Meinungsfreiheit wegen Ehrverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

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