Alle Artikel zum Thema: Michael Weiss

News

Prozesstermin gegen ehemaligen Bankenvorstand

2. April 2015 - 00:18 Uhr

Auf mittlerweile 1,31 Milliarden Euro belaufen sich aktuell die Zahlungen des Freistaates für die vor acht Jahren abgewickelte Sächsische Landesbank (Sachsen LB). Über die genaue Höhe informierte gestern das Sächsische Staatsministerium für Finanzen (SMF) den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages. Nachdem im vierten Quartal 2014 noch 29,5 Millionen gezahlt wurden, mussten im ersten Quartal diesen Jahres rund 93 Millionen für Zahlungsausfälle an die Sealink Funding Limited überwiesen werden. Insgesamt haftet der Freistaat mit einer Höchstsumme von bis zu 2,75 Milliarden Euro, die mit einem Garantiefonds aus Steuergeldern abgesichert wurden.

Weiterlesen


News

Formfehler beendet Verfahren wegen Sachsen LB Skandal

17. Februar 2014 - 13:13 Uhr

In der Diskussion über die Folgen der Ende 2007 abgewickelten Sächsischen Landesbank (Sachsen LB) gibt es eine neue Hiobsbotschaft. So teilte das Dresdner Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 13. Februar mit, dass die von der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen Nichteröffnung des Hauptverfahrens im November eingelegte Beschwerde aus formalen Gründen als unzulässig angesehen und deshalb verworfen wird. Grund für die Entscheidung des zuständigen Strafsenats sei eine fehlende Unterschrift in der Beschwerde gewesen. Zuvor hatte bereits das Sächsische Staatsministerium für Finanzen (SMF) aus „Kostengründen“ auf die Fortführung eines zweiten, zivilrechtlichen Verfahrens verzichtet.

Weiterlesen


News

Verfahren gegen ehemalige Sachsen LB-Vorstände beendet

20. Dezember 2013 - 14:22 Uhr

Das im März begonnene Zivilverfahren gegen drei ehemalige Vorstände der 2007 kurz vor der Pleite geretteten Sächsischen Landesbank (Sachsen LB) ist endgültig beendet. Nachdem Anfang November das Landgericht Leipzig die Klage auf Schadensersatz in Höhe von 198 Millionen Euro zurückgewiesen hatte, verzichtete das Sächsisches Staatsministerium der Finanzen (SMF) nun aus Kostengründen auf eine Berufungsverhandlung und akzeptierte damit das Urteil vom 8. November. In einer Pressemitteilung begründete das Ministerium seine Entscheidung damit, dass nach „intensiver Prüfung“ und auf Anraten der Anwälte des Freistaates, neben Prozessrisiken auch wirtschaftliche Erwägungen eine Rolle gespielt hätten. Demnach wären für eine Fortführung des Verfahrens „erhebliche Aufwendungen in Millionenhöhe“ erforderlich gewesen, die auch nicht durch Beiträge aus der Management-Haftpflichtversicherung hätten gedeckt werden können.

Weiterlesen


News

Der Preis für die abgewickelte Sachsen LB erreicht eine Milliarde Euro

11. Juli 2013 - 22:52 Uhr

Sachsen musste auch im 2. Quartal für Zahlungsausfälle in Höhe von rund 95 Millionen Euro bei der Sealink Funding Limited aufkommen. Das teilte das Sächsische Staatsministerium für Finanzen (SMF) in einer kurzen Pressemitteilung Anfang Juli mit. Damit wurde bislang bereits rund eine Milliarde Euro als Garantiezahlung an die Zweckgesellschaft fällig. Insgesamt haftet der Freistaat für die Ende 2007 kurz vor der Pleite abgewickelte Sächsische Landesbank (Sachsen LB) seit Juni 2009 mit einer Höchstsumme von bis zu 2,75 Milliarden Euro.

Weiterlesen