Tausende zeigen in Dresden Herz

11. November 2015 - 02:40 Uhr

An einer für den 9. November angemeldeten Demonstration beteiligten sich am Montagabend in Dresden erneut mehrere tausend Menschen (Fotos 1 | 2). Nach der Auftaktkundgebung vor dem Dresdner Hauptbahnhof, auf der der einstige DDR-Bürgerrechtler und Pfarrer i.R., Hanno Schmidt, über die Bedeutung des 9. Novembers 1989 sprach und sich dabei gegen die Vereinnahmung des Tages durch PEGIDA wehrte, zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Anschluss weiter bis zum Neumarkt, von wo es nach einer Zwischenkundgebung bis zur Neuen Synagoge ging. Dort, wo bereits wenige Stunden zuvor Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Erinnerung an den 77. Jahrestag der Pogrome von 1938 Kränze niedergelegt hatte, fand schließlich die Abschlusskundgebung statt. Etwa zur gleichen Zeit hatten sich vor der Semperoper rund 8.000 Menschen auf einer Kundgebung von PEGIDA eingefunden. Wie schon am 19. Oktober endete der Tag mit einer Kritik am Einsatzkonzept der Dresdner Polizei.

Antifa

Wehret den Anfängen – Demonstration am 9. November geplant

7. November 2015 - 12:08 Uhr - Eine Ergänzung

Wie schon am ersten Jahrestag hat das Bündnis „Herz statt Hetze“ auch für den 9. November zu Protesten gegen PEGIDA aufgerufen. Anlass dafür ist der 9. November, mit dem in Deutschland nicht nur der Fall der innerdeutschen Mauer, sondern auch die Pogrome von 1938 für immer in Verbindung stehen wird. Da der Tag in diesem Jahr auf einen Montag fällt, mobilisiert das Bündnis unter dem Motto „Wehret den Anfängen“ für 17.30 Uhr zum Dresdner Hauptbahnhof. Zum Auftakt der Demonstration soll in Würdigung der Ereignisse im Herbst 1989, der einstige DDR-Bürgerrechtler, Pfarrer i.R. und Mitbegründer des Neuen Forums, Hanno Schmidt sprechen. Anschließend soll es bis zum Neumarkt und von dort weiter in Richtung Neuen Synagoge gehen. Dort soll Nora Goldenbogen als Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Dresden eine Rede halten. Für Ärger sorgt indes eine auf dem Theaterplatz angemeldete Zwischenkundgebung, die von den Versammlungsbehörden mit Verweis auf die PEGIDA-Veranstaltung untersagt wurde. Die Stadt selbst ruft für den 77. Jahrestag der Pogrome zu einer Kranzniederlegung um 16 Uhr vor der Neuen Synagoge auf.

Nazis

Erster Jahrestag von PEGIDA

22. Oktober 2015 - 19:27 Uhr - 7 Ergänzungen

Die islamfeindliche und rassistische Bewegung PEGIDA aus Dresden feierte am Montag ihr einjähriges Bestehen mit einer Kundgebung auf dem Theaterplatz unmittelbar vor der Semperoper. Grund zum Feiern hatten sie aber auch aus einem anderen Anlass, denn in der Vorwoche hatte erst der Bundestag und am Tag darauf der Bundesrat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD weitreichende Änderungen des Asylgesetzes verabschiedet und damit einige der Forderungen von PEGIDA in Gesetzesform gegossen. So sollen geflüchtete Menschen in Deutschland vermehrt Sachleistungen als Zuwendungen erhalten, schneller in oft nur vermeintlich sichere Herkunftsstaaten abgeschoben werden, deren Anzahl zudem willkürlich erhöht wurde, sowie Wartezeiten von bis zu sechs Monaten in Erstaufnahmeeinrichtungen zubringen. Absurderweise wurde dieses Gesetzespaket von den Politikerinnen und Politkern sowie Parteien verabschiedet, die auf den Kundgebungen immer wieder als „Volksverräter“ gebrandmarkt werden. Viele dieser Zusammenhänge wurden auch in den Redebeiträgen der Gegendemonstrationen zum PEGIDA-Geburtstag thematisiert.

Antifa

Herz statt Hetze – Sternlauf am Montag

17. Oktober 2015 - 22:46 Uhr

Wenn am kommenden Montag PEGIDA in Dresden ihr einjähriges Bestehen feiert, ruft am gleichen Tag ein Bündnis aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen gemeinsam mit Parteien dazu auf, mit einem Sternlauf gegen Hass, Rassismus und Gewalt zu protestieren. Inzwischen vergeht kein Tag, an dem es nicht zu rassistisch motivierten Übergriffen auf Migrantinnen und Migranten oder Brandanschlägen auf leerstehende oder bewohnte Unterkünfte kommt. In der öffentlichen Debatte ist auch keine Rede mehr davon, die steigende Zahl von geflüchteten Menschen menschenwürdig unterzubringen und ihnen Schutz zu gewähren. Vielmehr hat der Bundestag bereits am Donnerstag mit den Stimmen von CDU und SPD im Eilverfahren eine Reihe von Verschärfungen und Leistungskürzungen im Asylrecht beschlossen, die eine weitere strukturelle Benachteiligung und Entrechtung von Asylsuchenden bedeuten.

Nazis

Brandanschlag auf Asylunterkunft in Prohlis

8. Oktober 2015 - 10:11 Uhr - 2 Ergänzungen

In der Nacht zum Mittwoch kam es nach Polizeiangaben im Stadtteil Prohlis zu einem Brandanschlag auf das Gebäude einer Schule, in das schon am Freitag bis zu 150 geflüchtete Menschen einziehen sollten. Zwischen 1.30 Uhr und 2.00 Uhr hatten bislang Unbekannte versucht, mit vier Brandsätzen das Nebengebäude einer Schule in der Boxberger Straße in Brand zu setzen. Bei der Polizei, die von einem politischen Motiv für die Tat ausgeht, hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) den Fall übernommen und sucht nun nach Personen, die etwas zur fraglichen Zeit beobachtet haben könnten werden gebeten, sich unter der 0351-4832233 bei der Polizeidirektion Dresden zu melden. Bereits Stunden zuvor war es am Rande einer emotional geführten Diskussion im Prohliser Ortsbeirates zu Ausschreitungen betrunkener Randalierer gekommen, bei denen eine Polizistin durch einen Flaschenwurf verletzt worden war. Zuvor war einer Gruppe der Zugang zur Veranstaltung verweigert worden.

Nazis

Hunderte bei Grenzaktion in Sebnitz

6. Oktober 2015 - 00:58 Uhr

Die für Sonntag angekündigte Menschenkette an der deutsch-tschechischen Grenze fand nicht wie geplant statt. In Anlehnung an verschiedene Aktionen des österreichischen Ablegers der Identitären Bewegung hatte am 4. Oktober ein Personenkreis um den Kasseler Ex-AfDler Michael Viehmann dazu aufgerufen, die Grenze zum Nachbarland Tschechien mit einer lebenden Menschenkette zu blockieren, um damit zumindest einen Tag lang ein „klares Zeichen“ für den „Wiederaufbau der Grenze“ zu setzen. Anders als noch im August, als nur rund 150 Menschen im 60 Kilometer entfernten Zinnwald-Georgenfeld für mehr Grenzkontrollen auf die Straße gegangen waren, lag die Zahl am Sonntag erheblich höher.

Nazis

Kapituliert die Stadt vor rassistischen Protesten?

2. Oktober 2015 - 23:23 Uhr - Eine Ergänzung

Seit der Ankündigung der Stadt, mehrere hundert Asylsuchende in vier städtischen Turnhallen unterzubringen, kommt es in Übigau zu rassistischen Protesten von besorgten Anwohnerinnen und Anwohnern, die darin eine Gefahr für ihre Kinder und einen Wertverlust für ihre Häuser sehen. Zeitweise blockierten sie dazu die Zufahrt mit Fahrzeugen. Da die kurzfristig zur Verfügung stehenden Objekte lediglich Platz für knapp 300 geflüchtete Menschen boten und das Zeltlager in der Bremer Straße für die kühlen Temperaturen nicht mehr geeignet ist, verblieben nach Auffassung der Stadtverwaltung nur noch Turnhallen als „einzige Möglichkeit“. Am Freitag soll die Pressestelle der Polizeidirektion Dresden als Reaktion auf die Vorkommnisse angekündigt haben, die Halle in Übigau vorerst nicht zu belegen. Im Vorfeld war die über drei Tage andauernde Blockade von der Stadtverwaltung als Versammlung toleriert worden. In der Gegend hatte Tatjana Festerling bei den Wahlen zu Dresdens Stadtoberhaupt im 1. Wahlgang mit rund 20% fast ebenso viele Stimmen erhalten, wie Sachsens amtierender Innenminister Markus Ulbig (CDU).

Antifa

Dresden Nazifrei kündigt Protest zum Jahrestag von PEGIDA an

1. Oktober 2015 - 00:19 Uhr - Eine Ergänzung

Zum Jahrestag von PEGIDA am 19. Oktober hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ am Mittwoch seine Pläne für eigene Protestaktionen am gleichen Tag bekannt gegeben und alle Gruppen und Initiativen aufgerufen, den Protest zu unterstützen. Der Grund für die Zurückhaltung in den vergangenen Monaten sei der „Abwärtstrend“ gewesen, der nach „einer Phase innerer Radikalisierung“ im April begann und auch durch den Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders nicht gestoppt werden konnte. Erst die in den letzten Wochen zu beobachtende „erneute Zunahme bei den Teilnehmer_innenzahlen und die Aussicht darauf, dass Pegida nun bald ein Jahr lang Dresden mit seinen montäglichen Demonstrationen belastet“, habe das Bündnis dazu veranlasst, seine bisherige Position zu überdenken. Eine Zunahme, die nicht zuletzt einem „kalkulierten Staatsversagen der Sächsischen Staatsregierung zuzurechnen“ sei. „Gegen Pegida“, so das Bündnis, „braucht es einen breiten, zivilgesellschaftlichen Konsens des Protestes.“

Nazis

Drei Asylsuchende nach Übergriffen verletzt

30. September 2015 - 13:04 Uhr

Der Angriff auf zwei Pressevertreter durch einen Teilnehmer der PEGIDA-Veranstaltung war am Montag nicht der einzige Vorfall. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, kam es nach dem Ende der Veranstaltung zu mindestens zwei bisher bekannt gewordenen rechten Übergriffen auf Migranten, bei denen insgesamt drei Personen verletzt wurden. Die Übergriffe sind ein weiterer Beleg dafür, dass die rechte Stimmungsmache durch PEGIDA in den letzten Monaten, in der Stadt zu einem kontinuierlichen Anstieg rassistischer Gewalttaten geführt hat. Trotz Kritik aus den Reihen der Linken, Grünen, SPD und Medien kündigte Dresdens Polizeisprecher Marko Laske auf Nachfrage an, am bisherigen Einsatzkonzept festzuhalten.

Nazis

Angriff auf Journalisten während PEGIDA-Demonstration

29. September 2015 - 01:17 Uhr

Nach den Drohgebärden gegenüber Schülerinnen und Schülern in der vergangenen Woche kam es auch heute erneut zu Angriffen aus den Reihen der PEGIDA-Demonstration. Dabei wurden unweit des Sächsischen Landtages zwei Journalisten bei ihrer Arbeit von einem Teilnehmer des traditionellen Spaziergangs zunächst beleidigt und kurz darauf körperlich attackiert. Nach dem Angriff verschwand der Täter mit seinen Begleitern wieder in der johlenden Menge. Die Journalisten blieben bei dem Angriff unverletzt. Bei der Abreise kam es noch am gleichen Abend Zeugenaussagen zufolge an einer Straßenbahnhaltestelle vor der Altmarkt-Galerie zu rassistischen Beschimpfungen und Drohungen gegenüber einer Gruppe von wartenden Migranten. Nachdem die Nazis weggeschickt wurden, kontrollierte die Polizei die Personalien der zuvor bedrohten Gruppe.

Alle Artikel zum Thema: PEGIDA