Alle Artikel zum Thema: Polizei

Lesenswert

Hetzjagd von Deutschen auf Geflüchtete

Bewohner des Hauses schildern den Überfall durch Vermummte in der sächsischen Kleinstadt

Quelle: Neues Deutschland (16.01.2018)

Nazis

Junge Frau bei rassistischer Attacke in Gorbitz durch Hundebiss verletzt

Wie das Landeskriminalamt Sachsen am Mittwoch mitteilte, wurde am Dienstagnachmittag im Stadtteil Gorbitz eine 19jährige Frau bei einem offenbar rassistisch motivierten Angriff durch einen Hundbiss verletzt. Nachdem die junge Frau am Merianplatz zunächst von einer Gruppe Unbekannter rassistisch beschimpft worden war, hatte im Anschluss daran eine Frau ihren Hund von der Leine gelassen und auf die 19-Jährige gehetzt. Als sie daraufhin zu fliehen versuchte, griff der Hund sie von hinten an. Dabei stürzte die Frau und wurde bei dem Versuch, den Hund abzuwehren, gebissen. Erst als unbekannte Zeugen die Halterin aufforderten, den Hund wegzunehmen, rief sie ihn zurück. Die Angegriffe erlitt einen Schock und leichte Verletzungen. Weiterlesen

Antifa

Rechtes Vernetzungstreffen in Prag blockiert

Am vergangenen Wochenende trafen sich in der tschechischen Hauptstadt Prag die Spitzenpolitiker der ENF (Europa der Nationen und der Freiheit). Neben Geert Wilders, der auch schon bei PEGIDA in Dresden einen Auftritt hatte, war auch Marine Le Pen, die Vorsitzende des Front National, als prominenter Gast eingeladen worden. Der Kongress wurde vom Protest verschiedener antifaschistischen Gruppen begleitet und konnte auf Grund von Blockaden erst mit einer Stunde Verspätung beginnen (Bilder). Die 2015 gegründete ENF ist eine Fraktion von Rechtspopulisten im Europaparlament zu dem neben schon genannten Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid (PVV) auch die italienische Lega Nord (LN), sowie die österreichische Regierungspartei FPÖ und der belgische Vlaams Belang (VB) gehören. Anders als noch zu Jahresbeginn, als beim letzten Kongress in Koblenz Alternative für Deutschland (AfD) die Schirmherrschaft übernommen hatte, nahm in Prag lediglich der mittlerweile aus der AfD ausgetretene Marcus Pretzell als Vertreter der neu gegründeten Blauen Partei am Kongress teil. Weiterlesen

Lesenswert

Freispruch für einen, der sich beschweren wollte

Im Herbst 2016 reichte der Fotograf Marco Santos Beschwerde gegen eine Polizistin bei der zentralen Beschwerdestelle der sächsischen Polizei ein – und erhielt eine Gegenanzeige. Jetzt wurde er freigesprochen.

Quelle: Kreuzer Leipzig (07.12.2017)

Freiräume

Polizei durchsucht Dresdner Fanprojekt

Zeitgleich zu den bundesweiten Razzien wegen der Ereignisse anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg, kam es zu einer ganzen Reihe von Durchsuchungen, die sich gegen insgesamt 28 Fußballanhänger der SG Dynamo Dresden richteten. Als Grund für die Durchsuchungen gab die Polizei mehrere Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und Sprengstoffgesetz an. Neben Objekten und Wohnungen in Sachsen, Brandenburg, Baden-Württemberg und der Schweiz war dabei auch das sozialpädagogische Fanprojekt in Dresden Ziel der Maßnahmen. Ein Fußballfan sitzt seit vergangener Woche in Untersuchungshaft. Weiterlesen

Antifa

Hunderte Menschen bei Protest gegen Einstellung des Verfahrens im Fall Oury Jalloh

Am Samstag, 2. Dezember 2017 haben etwa 400 Menschen in Halle gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens und für die Aufklärung des Todes von Oury Jalloh demonstriert (Fotos). Der aus Sierra Leone stammende Geflüchtete war am 7. Januar 2005 an Händen und Füßen gefesselt auf einer feuerfesten Matratze in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt. Die Todesumstände waren nie Gegenstand eines Gerichtsverfahrens. Der Dienstgruppenleiter war nach anfänglichem Freispruch in einem Revisionsprozess nur deswegen wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er den ausgelösten Feueralarm ignoriert hatte und Oury Jalloh keine Hilfe zukommen ließ. Eine Fremdtötung oder Mordtat wurde hingegen nie untersucht. Stattdessen gingen die ermittelnden Behörden bereits zu Beginn der Ermittlungen von einer Selbsttötung Oury Jallohs aus. Mit einem bei seiner Ingewahrsamnahme angeblich übersehenen Feuerzeug, das auf keinem Tatortfoto zu finden ist und nachweislich erst später den Asservaten hinzugefügt wurde, soll sich Oury Jalloh selbst angezündet haben. Weitere Unzulänglichkeiten der Ermittlungspraxis und Vertuschungsversuche wurden bereits in einem ersten Prozess gegen die zuständigen Polizeibeamten offenbar, der jedoch mit einem Freispruch aus Mangel an Beweisen endete. Weiterlesen

Antifa

Gedenken an den 9. November in Dresden

Welche politische Rolle die Dresdner Polizei in der zurückliegenden Zeit gespielt hat, ist hinlänglich bekannt. Ein Sahnestück polizeilicher Einflussnahme zeigt ein neuerlicher Vorfall bei den lokalen Gedenkveranstaltungen in Erinnerung an den 79. Jahrestag der Pogrome im November 1938, als hunderte Menschen jüdischen Glaubens starben und zehntausende in Konzentrationslager deportiert wurden. Anders als bei der Alternative für Deutschland (AfD), bei der sich die Polizei in der Vergangenheit sogar schützend vor aufgestellte Kerzen gestellt hatte, bewiesen zwei Dresdner Beamte erneut ihr Fingerspitzengefühl, als sie eine Gruppe von Menschen aufforderten, mehrere der an Stolpersteinen aufgestellten Gedenklichter zu löschen, da sie eine Gefahrenquelle darstellten. Weiterlesen

Lesenswert

Sächsische Zustände?

In Schildau sollten RSL-Fans und Spieler erst „Nazis raus aus den Stadien“-T-Shirts ausziehen, um nicht zu provozieren – dann kam es zu mehreren Neonazi-Aktionen im Stadion, schließlich griffen Neonazis die abreisenden Sterne an und beschädigten mehrere Fahrzeuge.

Quelle: Roter Stern Leipzig (16.10.2017)

News

Ermittlungen nach Brand in Meißner Asylunterkunft

Nach dem Brand im Erdgeschoss einer Asylunterkunft in Meißen hat das erst kürzlich geschaffene Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) Ermittlungen wegen einer möglichen Brandstiftung aufgenommen. Nach Polizeiangaben hatten zwei Bewohner der Unterkunft in der Nacht auf Donnerstag nachdem sie den Brand bemerkt hatten, diesen anschließend unter Gefährdung ihrer eigenen Gesundheit gelöscht. Es entstand Sachschaden in noch unbekannter Höhe, verletzt wurde niemand. Wer Hinweise zum Tathergang geben kann wird gebeten, sich unter der 0351-4832233 bei der Dresdner Polizei zu melden.

Antifa | Nazis

Erneut Prozess wegen Anti-Naziprotest in Dresden

Aus aktuellem Anlass, der Anklageerhebung gegen insgesamt sieben Antifaschistinnen und Antifaschisten, hat sich in Dresden die Soligruppe 01november gegründet. Das Ziel des Zusammenschlusses ist die Unterstützung der Angeklagten, die fünf Jahre nach einem tätlichen Angriff von Nazis in der Johannstadt belangt werden sollen. Doch von vorn. Am 1. November 2012 machte die so genannte Brandstiftertour der NPD Halt in Dresden. Vor symbolträchtigen Orten wie Asylunterkünften und der Moschee in Cotta wurde mit angemeldeten Kundgebungen versucht, gezielt eine Drohkulisse gegenüber geflüchteten und muslimischen Menschen aufzubauen. Hatte die NPD in den Jahren zuvor noch vom Sächsischen Landtag aus massiv gehetzt, ging die mittlerweile nahezu in der parlamentarischen Bedeutungslosigkeit verschwundene Partei mit Kundgebungen im direkten Lebensumfeld der von Rassismus betroffenen Menschen einen Schritt weiter. Die Sächsische Polizei half ihnen dabei. Weiterlesen