Alle Artikel zum Thema: Polizei

Antifa | Freiräume

Dresden auf großer Flamme

3. September 2010 - 23:44 Uhr - Eine Ergänzung

Von Michael Bergmann

Vier Tage nach dem Feuer in der Columbusstraße in Dresden-Löbtau sind die Aufräumarbeiten in vollem Gange. In dem ausgebrannten Zimmer im Erdgeschoss des Wohnprojektes »Die Praxis« wird der verkohlte Putz abgeschlagen. »Es ist erfreulich, dass so viele Menschen vorbeigekommen sind, um zu helfen«, sagt Ricky, ein Bewohner des Hauses. »Der Brandanschlag war ein schwerer Schock. Er zeigt aber auch, dass man noch offensiver gegen Nazis vorgehen muss.«

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Freiräume | Nazis

Zweiter Brandanschlag innerhalb von einer Woche in Dresden

24. August 2010 - 11:54 Uhr - 17 Ergänzungen

Unbekannte warfen am Morgen des 24. August einen Brandsatz in ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Pieschen. Dieses wurde in der Vergangenheit immer wieder Ziel von rechten Angriffen. Zu der Zeit hing an der Außenfassade ein Transparent, welches sich mit dem wenige Tage zuvor angegriffenen alternativen Wohnprojekt „Praxis“ in Löbtau solidarisch zeigte.

Nur dem Zufall war es zu verdanken, dass die Flasche, die für den Brandsatz genutzt wurde, nicht zerbrach. Die durch das Einschlagen aufgewachte Person konnte schnell eingreifen und das Feuer löschen, so dass schlimmeres verhindert wurde. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

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Freiräume

Debatte um Kennzeichnungspflicht in Sachsen

24. August 2010 - 00:36 Uhr - 3 Ergänzungen

Am 19. August fand im Sächsischen Landtag eine erste Anhörung zum Gesetzentwurf zur Kennzeichnungspflicht für Beamtinnen und Beamte statt. Das Eckpunktepapier der Grünen sieht vor, dass Uniformierte im Dienst generell Namensschilder mit Dienstgrad tragen sollen, um namentlich angesprochen werden zu können. Diese Form der Kennzeichnung soll beispielsweise im normalen Streifendienst dazu dienen, Kooperationsbereitschaft und Vertrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu signalisieren. Für den Einsatz bei Demonstrationen oder am Rande von Fußballspielen sieht der Entwurf eine individualisierbare Kennzeichnung bei geschlossenen Einheiten vor, um damit der besonderen Gefährdungslage und dem Schutz der Angehörigen von Einsatzkräften gerecht zu werden. Im Augenblick sieht der §8 des sächsischen Polizeigesetzes lediglich eine Ausweispflicht vor, was vor allem bei Großeinsätzen oft unmöglich ist.

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Freiräume

Sächsische CDU arbeitet an Verschärfung des Polizeigesetzes

3. August 2010 - 15:44 Uhr - 2 Ergänzungen

Die sächsische Innenministerium arbeitet einem Artikel in der Chemnitzer Freien Presse zufolge an einem Positionspapier zur Verschärfung des bestehenden Polizeigesetzes. Das von der CDU-geführte Ministerium plant darin zum Beispiel eine Ausweitung und Vereinfachung der Wohnraum- und Telefonüberwachung. Die Behörde begründet ihre Entscheidung als Reaktion auf die aktuelle Rechtsprechung und beruft sich auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP.

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Antifa

Jahrelanger Prozess nach Polizeiübergriff

17. Juli 2010 - 10:19 Uhr - 2 Ergänzungen

Auf das Geschäftsbüro des Netzwerks für Demokratische Kultur e.V. (NDK-Wurzen) war in der Nacht zum 7. November 2004 ein Anschlag verübt worden. Dabei wurde erfolglos versucht, mit zwei Sprengkörpern eine Scheibe und die Eingangstür des Büros zu zerstören. Nur wenige Tage später sollte in den Räumlichkeiten des 1999 gegründeten NDK ein vom Netzwerk „Tolerantes Sachsen“ organisiertes „Landestreffen der Projekte, Vereine und Initiativen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ stattfinden. Am folgenden Tag wurde eine Demonstration von mehreren hundert Menschen von der Polizei teils brutal angegriffen. Der Zivilprozess eines der Opfer wird demnächst am Dresdner Oberlandesgericht weitergeführt.

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Freiräume

Und wer kontrolliert die Überwacher?

8. Juli 2010 - 21:40 Uhr - 5 Ergänzungen

Am 10. Juni hatte das SPD-nahe Herbert-Wehner-Bildungswerk zu einem Rundgang durch die Äußere Neustadt unter dem Themenschwerpunkt: „Sicherheit in der Kommune“ geladen. Auf dem Programm stand zunächst ein Besuch im Revier Nord, wo der seit 1. Oktober 2009 zuständige Polizeirat Raik Schulze die Arbeit seiner Beamtinnen und Beamten vorstellte. Höhepunkt der Charming-Offensive der Neustädter Ordnungshüter sollte ein Blick in den Videoüberwachungsraum der kontrovers diskutierten Kamera in der Alaunstraße sein.

Der Zuspruch der interessierten Bevölkerung hielt sich an diesem Tag sichtbar in Grenzen und so setzte sich die Runde vor allem aus Vertreterinnen und Vertretern von Recht und Ordnung zusammen. Neben Schulze waren auch der Beigeordnete für Ordnung und Sicherheit und zweite Bürgermeister der Stadt Dresden Detlef Sittel (CDU), die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Sabine Friedel und Polizeikommissar bzw. SPD-Stadtrat Albrecht Pallas bei der Veranstaltung anwesend.

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Antifa

Dresden gedenkt anti-muslimisch motiviertem Mord?

3. Juli 2010 - 14:06 Uhr


Für den gestrigen 01.Juli 2010 – den ersten Jahrestag des Mordes an Marwa el Sherbini – riefen verschiedenste Initiativen und Gruppen zu Gedenkveranstaltungen auf. Bereits für den Vormittag hatte die Stadtverwaltung die Enthüllung einer Gedenktafel im Dresdener Landgericht, dem Ort des Verbrechens, organisiert. An dieser nahmen neben der Dresdener Oberbürgermeisterin Orosz, dem Landesjustizminister Martens und dem Präsidenten des Landgerichtes auch viele Justizbedienstete, sowie Vertreter_innen verschiedener Parteien und Organisationen wie dem Ausländerrat und dem Zentralrat der Muslime in Deutschland teil.

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Nazis

Polizeiaufmarsch am 17. Juni

19. Juni 2010 - 18:31 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Donnerstag demonstrierten mehrere hundert Ordnungskräfte, um auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen. Dabei griffen sie immer wieder Unbeteiligte an und verhafteten mehrere Personen. Die zum Teil vermummten Uniformierten reagierten damit vermutlich auf die von der sächsischen Landesregierung in dieser Woche vorgestellten Kürzungspläne. Immer wieder versuchten sie am Rande ihrer Demonstration Proteste gegen einen gleichzeitig stattfindenden Aufmarsch von rund 120 Nazis zu verhindern. Um ihren Forderungen nach weniger Stellenabbau Nachdruck zu verleihen, hatte die Polizei auf der Ostra-Alle zwei Wasserwerfer und Räumpanzer positioniert. Mit fast 450 Beamtinnen und Beamten beteiligten sich weit mehr Menschen an den Protesten, als im Vorfeld erwartet worden war.

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Freiräume

Protest gegen Bundeswehr an Schule

25. Mai 2010 - 19:13 Uhr

Eine Schule. Überall Kameras. Ein Jugendoffizier. Zehn fröhlich grinsende Jugendliche außerhalb des Geländes. Eine wild telefonierende Person versteckt hinter einem Busch. Drei Sixpacks, ein Streifenwagen, zwei Zivis. Platzverweise. Zehn verwunderte Jugendliche auf dem Heimweg, verfolgt von den drei Streifenwagen. Was war passiert?

An dem Gymnasium Dresden Klotzsche fand heute eine Informationsveranstaltung mit einem Jugendoffizier der Bundeswehr in einer 10. Klasse statt. Solche sogenannte „Informationsveranstaltungen“ werden des öfteren genutzt, um Schüler_innen für den Dienst bei der Bundeswehr zu rekrutieren. Dabei wird mit einem „krisensicheren Job“ und großen Karrierechancen geworben. Gerade den Gymnasiast_innen wird versucht, eine Langzeitverpflichtung mit Studium im höheren Dienst schmackhaft zu machen. Die Bundesregierung will mit dieser Agitation das Modell des „friedliebenden, demokratischen, Uniform-tragenden Staatsbürgers“ etablieren. Dass diese als „humanitäre Hilfseinsätze“ getarnten Kriegseinsätze nur von wirtschaftspolitischen Machtinteressen geleitet sind, wird dabei bewusst verschwiegen. Der Mord an Menschen (Soldaten wie Zivilbevölkerung) wird billigend in Kauf genommen und medial in den Hintergrund gerückt. Gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und die „Nachwuchsförderung“ an Schulen und im öffentlichen Bereich regt sich verstärkt Widerstand.

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Freiräume | Kultur

Film über die Hausbesetzung in Pieschen

17. Mai 2010 - 12:35 Uhr - Eine Ergänzung

Auf der Videoplattform Youtube ist ein Beitrag über den Polizeieinsatz im Anschluss an eine Hausbesetzung in Pieschen aufgetaucht. Zeitgleich zu den „Libertären Tage“ wurde in Dresden am 7. Mai von über 60 Menschen die Liststraße 8 besetzt. Das seit mehreren Jahren ungenutzte Gebäude der Stadt/Stadtentwässerungs GmbH wurde noch am gleichen Abend von 80 Einsatzkräften der Polizei geräumt. Auf ein Gesprächsangebot der Besetzerinnen und Besetzer über ihre Vorstellungen und Ideen wurde vom Unternehmen nicht eingegangen.

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