Make some noise?
3. Februar 2010 - 02:21 Uhr
Von Olaf Meyer
Zittau. Der regional agierende Nationale Jugendblock wollte die Szene tanzen lassen. Die Musik blieb aus, Straftaten wurden trotzdem festgestellt.
Alle Artikel zum Thema: Sachsen
Repression gegen Anti-Nazimobilisierung (Update3)
19. Januar 2010 - 15:15 Uhr - 7 Ergänzungen
Nach wochenlangen Diffamierungskampagnen in den Medien erreichte heute die Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand anlässlich des 13. Februars in Dresden ihren vorläufigen Höhepunkt. Am frühen Nachmittag wurden mehrere Objekte in Dresden und Berlin von der Polizei durchsucht.
Hintergrund der Durchsuchungen ist aller Wahrscheinlichkeit nach ein Blockadeaufruf des breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Dresden nazifrei“, welches sich die Verhinderung des größten Naziaufmarsches in Europa mit Massenblockaden zum Ziel gesetzt hat. Grund der Durchsuchungen ist ein vermeintlicher Aufruf zu Straftaten.
Unterstützer des Aufrufs: „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ sind neben Musikern, wie Bela B. (Die Ärzte), Konstantin Wecker und zahlreichen Bundestagsabgeordneten der Parteien Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen auch Landtagsabgeordnete der SPD, der Oberbürgermeister von Jena, Gewerkschaftssekretäre und Pfarrer.
20.01.2010 Kundgebung am Landtag
19. Januar 2010 - 02:29 Uhr - Eine Ergänzung
„Versammlungsfreiheit in Sachsen erhalten“
Wann? 20. Januar 2010, 12.00 Uhr
Wo? Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Landtag Dresden
Die sächsische Landesregierung aus CDU und FDP will das Versammlungsgesetz ändern. Damit wird unter dem Vorwand den Naziaufmarsch am 13. Februar zu verhindern die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Dies ist ein schwerwiegender Einschnitt in ein fundamentales Grundrecht.
Hinzu kommt, dass dieses neue Gesetz im Hinblick auf den Naziaufmarsch völlig nutzlos ist. Schon nach der bestehenden Rechtslage wäre es möglich zu verhindern, dass Nazis durch Dresden ziehen.
Ohnehin sind Verbote nicht die richtige Antwort auf Naziaufmärsche, viel eher sollte unser entschlossenes Entgegentreten diese verhindern.
Das Gesetz soll trotz verfassungsrechtlicher Bedenken am Mittwoch, den 20.01.2010 verabschiedet werden.
Quelle: Dresden Nazifrei (18.01.10)
12.01.2010 Podiumsdiskussion im Rathaus
11. Januar 2010 - 11:53 Uhr - Eine Ergänzung
Wie gehts weiter mit den sächsischen Freien Radios?
Wann? 12. Januar 2010, 19.00 Uhr
Wo? Rathaus Dresden, Plenarsaal
Wer? Moderation: Ralf Hron (Vorsitzender der Region Dresden-Oberes Elbtal des DGB)
Ihr seid alle herzlich eingeladen zur Podiumsdiskussion “Wir dudeln anders – freie Radios in Sachsen” am 12. Januar im Plenarsaal des Rathauses Dresden!
Der Nachwuchs in Mittweida
8. Januar 2010 - 01:08 Uhr
Von André Seitz
Der öffentliche Raum in und um Mittweida wird von Nazipropaganda dominiert. Bushaltestellen und Verkehrsschildpfosten sind mit Stickern mit der Aufschrift »Gegen den Zerfall unseres Volkes«, mit Schlagringmotiven und Slogans wie »A.C.A.B. Cops better run« bepflastert, alte Naziaufkleber verblassen in der Sonne, neue kleben darüber. In der Stadt findet sich an vielen Stellen das Kürzel »ANSMS« für »Autonome Nationalsozialisten Mittelsachsen« als Graffito.
Outingaktion in der Leipziger Vorstadt
3. Januar 2010 - 20:42 Uhr - 2 Ergänzungen
In der Rudolfstraße 22 in der Leipziger Vorstadt wohnt seit geraumer Zeit kein geringerer als der NPD Mitarbeiter des Landtags Olaf Rose. Der 51jährige Germanist und promovierte Historiker tritt vor allem als Autor und Vortragsredner im geschichtsrevisionistischen und rechten Spektrum in Erscheinung. Bekannt geworden ist er mit seiner 2004 veröffentlichten Dokumentation „Geheimakte Heß“. Darin wird der ehemalige britische Premierminister Winston Churchill für den zweiten Weltkrieg verantwortlich gemacht und den Alliierten der Mord an Hitler Stellvertreter Rudolf Heß vorgeworfen. Die dem Film zugrundeliegenden Thesen im Heß-Buch des Verschwörungstheoretikers Martin Allen beruhen auf gefälschten Papieren im britischen Nationalarchiv.
Quizrunde zu Weihnachten
26. Dezember 2009 - 18:02 Uhr
Genau das richtige für eine freie Minute zwischen den Weihnachtsfeierlichkeiten mit der Familie oder Freunden findet ihr auf der Internetseite der Initiative für ein neues NPD-Verbotsverfahren. Im ersten Quiz geht es um wissenswerte Informationen zu so genannten „V-Leuten“ staatlicher Organe in der NPD. Ein erstes Verbotsverfahren gegen die NPD war im März 2003 vom Bundesverfassungsgericht eingestellt worden, nachdem bekannt geworden war, dass die NPD in wichtigen Positionen mit V-Leuten des Verfassungsschutzes besetzt gewesen war. Seit nunmehr zwei Jahren versucht die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BDA) mit ihrer Initiative politische und gesellschaftliche Entscheidungsträger für einen erneuten Versuch zu sensibilisieren. Im September 2009 kündigte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ein neues Verbotsverfahrens in Zusammenarbeit mit den Ministerpräsidenten der SPD-regierten Bundesländer an.
Freispruch für Zapfenstreich-Gegner
14. Dezember 2009 - 19:07 Uhr
Die heutige Hauptverhandlung gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler am Amtsgericht Dresden endete nach dreijähriger Verfahrensdauer mit einem Freispruch. Gegenstand des Verfahrens war ein antimilitaristisches Plakat, auf dem zu Protesten gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr im Oktober 2006 auf dem Dresdner Altmarkt aufgerufen worden war.
Dresdner Zapfenstreich-Gegner vor Gericht
12. Dezember 2009 - 13:46 Uhr - Eine Ergänzung
Am Montag, dem 14.12.2009 wird um 09:00 Uhr am Amtsgericht Dresden gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler die Hauptverhandlung in einem Strafverfahren wegen „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ (§ 86a StGB) stattfinden; einen ersten Termin im Juli 2009 hatte die zuständige Richterin am Amtsgericht, Fahlberg, platzen lassen.
Anlass des Verfahrens ist ein Aufkleber, der sich auf einer Website zur Organisation von Protestaktionen gegen den „Großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr befand. Auf diesem waren mehrere Soldatenköpfe mit Helmen aus verschiedenen Zeiten abgebildet. Auf einem der Helme befand sich auch eine SS-Rune, um auf die furchtbarste Epoche des deutschen Militarismus zu verweisen, in dessen Tradition sich die Bundeswehr mit der Abhaltung derartiger Militärrituale bewusst stellt.
Ein Mythos wird Gesetz
3. Dezember 2009 - 18:46 Uhr
Von Till Grefe
Eine halbe Stunde vor Beginn der Sitzung des Rechtsausschusses wird die Tür zum Raum A 600 des Sächsischen Landtags aufgeschlossen. Der Staatsrechtler Christian Pestalozza von der FU Berlin ist als erster da. Er ist einer von acht Fachleuten, die sich zum Entwurf der Landesregierung für ein Versammlungsgesetz äußern sollen. Ob er nicht noch einen Kaffee in der Kantine trinken wolle, fragt ihn eine Landtagsmitarbeiterin. »Ach nein, ich habe noch zu tun«, antwortet Pestalozza und klappt seinen Rechner auf.
