Alle Artikel zum Thema: Repression

Antifa

Antifaschismus ist eine Antwort

Braucht dringend mehr Antifaschismus: Sächsische Demokratie

Seit Jahren gilt Sachsen als braune Hochburg der Bundesrepublik. Was in der Sächsischen Schweiz begann, hat sich mittlerweile im ganzen Freistaat etabliert. In nahezu allen Landstrichen existieren sowohl lose Strukturen von Nazis, als auch Parteistrukturen der NPD. Sachsen weist mittlerweile wie kein anderes Bundesland eine große Dichte an rechten Strukturen auf und in keinem anderen Bundesland können sich Nazis so frei bewegen und ihr menschenverachtendes Weltbild ausleben, wie hier. Wer sich gegen diese Zustände zur Wehr setzt gilt allzuoft als “Nestbeschmutzer”, wird isoliert oder im schlimmsten Fall mit Repression mundtot gemacht. Die Antworten der Landesregierung auf politische Entwicklungen enden meist dank der Extremismustheorie bei einer Gleichsetzung von “Rechtsextremismus” und Antifaschismus. Weiterlesen

Lesenswert

Nachlaß eines V-Mannes

Nach dem Tod eines vermeintlichen Mitstreiters mußten linke Aktivisten aus München feststellen, daß er sie und ihre Bündnispartner viele Jahre bespitzelt hatte.

Quelle: Junge Welt (27.10.2011)

Freiräume

Veranstaltungsreihe zu Facetten europäischer Sicherheitspolitik

Ausser Kontrolle - Facetten europäischer Sicherheitspolitik

Ab Dienstag ist es soweit, dann steht das AZ Conni auf der Rudolf-Leonhard-Straße für einen Monat ganz im Zeichen einer Veranstaltungsreihe zur europäischen Sicherheitsarchitektur. Während an den Außengrenzen Europas Menschenrechte mit den Füßen getreten werden und tausende Flüchtlinge fundamentaler Grundrechte beraubt werden, widmen sich verschiedene Vorträge der europäischen Sicherheitszusammenarbeit und der grenzüberschreitenden Kriminalisierung politischer Protestbewegungen. Doch nicht nur Flüchtlinge und politisch aktive Menschen, sondern auch Fußballfans rücken immer mehr in den Fokus staatlicher Kriminalisierungs- und Überwachungskampagnen. So dienen etliche der polizeilichen Maßnahmen gegen Fußballfans dazu, das zu testen, was später auch in anderen Gebieten seine Anwendung findet. Weiterlesen

Freiräume

Kommission soll Grundrechtsverstöße aufarbeiten

Hello! My name is "Sächsische Demokratie" (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6033259273)

Eine Sonderkommission der Bürgerrechtsorganisiation “Komitee für Grundrechte und Demokratie” hat sich am Montag konstituert. Ziel der “Untersuchungskommission 19. Februar” soll es sein, die “vielfältigen staatlichen Verstöße gegen Grundrechte” während und nach der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar aufzuarbeiten. Die Arbeit der Kommission könne zur Versachlichung der Diskussion beitragen, so die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Friedel. Weiterlesen

Antifa

Leipzig: Forderung nach Schließung des “Nationalen Zentrums” Nachdruck verliehen

Transparent "Nazistrukturen zerschlagen!"

Über 2.000 Menschen demonstrierten heute Nachmittag um der Forderung nach “sofortiger Schließung des Nationalen Zentrums” in Leipzig Nachdruck zu verleihen. Unter dem Motto “Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen” hatte die Kampagne “Fence Off” zu einer bundesweiten Demonstration gegen das im Leipziger Stadtteil Lindenau gelegene Objekt aufgerufen. In mehreren Redebeiträgen wurde die Bedeutung des als NPD-Abgeordnetenbüro angemieteten Objektes hervorgehoben, in dem sich neben der NPD auch deren Jugendorganisation die “Jungen Nationaldemokraten”, aber auch sogenannte “Freie Kräfte” und Hooligans von LOK Leipzig treffen und Veranstaltungen durchführen. Als der Demonstrationszug in der Odermannstraße ankam, eskalierte die Situation kurzzeitig, als mehrere Knallkörper und pyrotechnische Erzeugnisse auf das Objekt geworfen wurden. Im Anschluss daran wurden nach Polizeiangaben insgesamt fünf Personen vorläufig festgenommen. Weiterlesen

Antifa

Aufruf: «Kein Tag länger das nationale Zentrum in Leipzig»

24. September 2011 - bundesweite Antifa-Demo in Leipzig

Das antifaschistische Bündnis “Fence Off” ruft für kommenden Samstag zu einer bundesweiten Demonstration gegen das “nationale Zentrum” in der Odermannstraße in Leipzig-Lindenau auf. Die Demonstration soll vorläufiger Höhepunkt der Kampagne sein, welche die sofortige Schließung des Objektes fordert.

Demonstration | 24. September 2011 | 13 Uhr | Augustusplatz, Leipzig

Treffpunkt für Dresden: Bahnhof Neustadt, 11 Uhr, pünktlich! Weiterlesen

Antifa

Reaktionen auf die Durchsuchung bei Pfarrer Lothar König

«Sächsische Demokratie» in Jena (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6028750548)

Vor der Dresdner Staatsanwaltschaft versammelten sich am Donnerstag nachmittag ungefähr 80 Menschen um ihren Unmut und ihr Unverständnis zu äußern. Sie forderten eine Einstellung der Verfahren wegen der angeblichen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB und protestierten gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements in Sachsen. Vom Landgericht zogen einige Kundgebungsteilnehmer_innen später spontan über die Albertbrücke zum Alaunplatz. Grund war eine Razzia am Mittwoch im thüringischem Jena beim dortigen Stadtjugendpfarrer Lothar König. Diesem wird neben der Mitgliedschaft in einer kriminiellen Vereinigung, die in Sachsen Jagd auf Nazis gemacht haben soll, “aufwieglerischer Landfriedensbruch” vorgeworfen. So soll aus einer spontan angemeldeten Demonstration am 19. Febraur in Dresden zu Steinwürfen aufgerufen worden sein. Am Abend nach der Razzia versammelten sich in Jena bereits 500 Personen und demonstrierten ihre Solidarität mit Stadtjugendpfarrer König. Der Jenaer Oberbürgermeister sagte auf der Kundgebung vor dem Jugendpfarramt: “Ich stehe heute hier neben Lothar König und neben allen anderen, gegen die sich dieser Versuch der Einschüchterung richtet.” Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Dresdner Polizeipräsident versetzt

Nach dem Datenskandal vom 19. Februar diesen Jahres werden erste Konsequenzen gezogen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat den Polizeipräsident von Dresden, Dieter Hanitsch (54), abberufen. Dies wurde am Rande einer Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschuß bekannt gegeben. Hanitschs Nachfolger wird der Landesdirektionsleiter von Südwestsachsen Dieter Kroll. Weiterlesen

Antifa | Nazis

ART: Review Frühjahr 2011

In regelmäßigen Abständen berichtet das Antifa Recherche Team Dresden (ART DD) im Review über Veränderungen und aktuelle Entwicklungen der regionalen Naziszene.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

Printausgabe: Review Frühjahr 2011

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Antifa

Immunität von Bodo Ramelow aufgehoben

In Erfurt hat nach Presseberichten der Justizausschuss des thüringischen Landtags mit den Stimmen der SPD die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Bodo Ramelow, aufgehoben. Der linke Politiker zeigte sich enttäuscht und nannte die erhobenen Vorwürfe “infam”.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft wirft mehreren Landtagsabgeordneten der Linken vor, die Blockade des europaweit größten Nazi-Aufmarschs in Dresden am 13. Februar zum 65. Jahrestag der alliierten Bombenangriffe organisiert und damit die Arbeit der Polizei gestört zu haben. Mehrere Mitglieder der Partei hatten am 13. Februar mit einer “öffentliche Fraktionssitzung” eine der möglichen Routen der Nazis hinter dem Neustädter Bahnhof blockiert. Für die Störung einer angemeldeten Versammlung bzw. einem Versuch der Verhinderung nach §21 drohen dem Gesetz nach bis zu drei Jahre Haft. Weiterlesen