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1. Kurdische Filmetage in Dresden
Kultur

Burg Hohnstein muss im öffentlichen Besitz verbleiben

Gastartikel des Alternativen Kultur- und Bildungszentrums (AKuBiZ e.V.)

Wie dem Lokalteil Pirna der Sächsischen Zeitung der Wochenendausgabe vom 25. Februar zu entnehmen ist, endet das Insolvenzverfahren des Familienferien- und Häuserwerks der Naturfreunde Deutschlands um die Burg Hohnstein zum Jahresende 2017. Damit wäre ein Eigentumswechsel der Burg, wenn auch teilweise kompliziert durchführbar, möglich. Aus unserer Sicht kann die Burg nur durch die öffentliche Hand betrieben werden, wie es auch Hohnsteins Bürgermeister Daniel Brade, fordert. Nur diese hat die vollständige Kontrolle über die Zugänglichkeit, den aktuellen Zustand, Ausbau und Betrieb der Burg. Weiterlesen

Nazis

Plauener Burschenschaftshaus als Stützpunkt der Identitären Bewegung

Die Aktion der Identitären Bewegung (IB), bei der vor einer Woche eine Kunstinstallation auf dem Dresdner Neumarkt mit einer Fahne und einem Spruchband manipuliert worden war, wurde offenbar im Haus der Burschenschaft Salamandria Dresden geplant und vorbereitet. Das geht aus einem Video hervor, welches der österreichische Naziaktivist Martin Sellner am vergangenen Donnerstag auf einer Videoplattform hochgeladen hatte. Vor gut einem Jahr hatte die im Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ (DB) organisierte rechte Verbindung im Plauener Stadtteil die Villa Grübler in der Bernhardstraße 98 als neuen Treffpunkt eröffnet. Weiterlesen

Freiräume

Deutlicher Anstieg bei Funkzellenabfragen in Sachsen

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Funkzellenabfragen (FZA) in Sachsen auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Nach 360 Ermittlungsverfahren 2015 stieg die Zahl 2016 noch einmal auf 371. Neben den Staatsanwaltschaften in Leipzig (153) und Zwickau (95) gehörte Dresden im letzten Jahr zu den Städten, in denen dabei mit 83 die meisten Beschlüsse für (nichtindividualisierte) Funkzellenabfragen umgesetzt wurden. Insgesamt wurden im Jahr 2016 Verkehrsdaten aus ca. 11.500 zuvor konkret benannten Funkzellen und von ca. 280 Tatorten, bei denen die betroffenen Funkzellen durch alle drei Netzbetreiber ausgewählt wurden, erhoben. Die Zahlen gehen aus einer Antwort des Sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (Die Grünen) hervor. Weiterlesen

Nazis

PEGIDA-Ordner attackiert Gegendemonstranten

Nicht zum ersten Mal hat am Rande des montäglichen Spaziergangs von PEGIDA durch die Dresdner Innenstadt ein Ordner unter den Augen der Ordnungskräfte polizeiliche Aufgaben übernommen und den Teilnehmer einer kleineren Sitzblockade gewaltsam von der Straße entfernt. Auf einem im Internet verbreiteten Video ist zu sehen, wie der Mann von einem der bekannteren Ordner angepackt und gemeinsam mit mehreren Beamten zur Seite geschleift wird. Anders als für den in der Vergangenheit auch bei Spielen der SG Dynamo Dresden eingesetzten Ordner, endete der Abend für 30 Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten mit einer Personalienfeststellung und einer Anzeige durch die Sächsische Polizei. Weiterlesen

Nazis

Propagandaaktion der Identitären Bewegung auf dem Neumarkt

Auf dem Dresdner Neumarkt haben in den frühen Morgenstunden fünf Mitglieder der „Identitären Bewegung“ (IB) islamistische und rechte Propaganda verbreitet. Obwohl nach den Ereignissen zu Monatsbeginn nicht nur die Polizei, sondern zumindest zeitweise auch ein Wachschutzunternehmen für einen störungsfreien Ablauf sorgen sollte, gelang es den Männern der vom Verfassungsschutz seit mehreren Monaten beobachteten Gruppe, mit einem Hubsteiger in mehreren Metern Höhe ungestört eine Fahne und ein Banner auf der umstrittenen Kunstinstallation festzumachen. Erst vier Stunden später schaffte es die nur wenige hundert Meter vom Neumarkt entfernt stationierte Polizei, die Propaganda zu entfernen und Spuren zu sichern. Nach Angaben eines Augenzeugen seien die Männer schließlich mit einem schwarzen Mercedes mit Dresdner Kennzeichen davongefahren. Weiterlesen

News

Sachsen forciert Überwachungsausbau

Wie bereits berichtet, gastiert in diesem Jahr die Innenministerkonferenz (IMK) in Sachsen. Angesichts der Entwicklungen in den letzten Monaten, bei denen Forderungen aus den Reihen der sächsischen Politik immer häufiger zum Stichwortgeber für Gesetzesverschärfungen auf Bundesebene führten, ist zu befürchten, dass mit der IMK der stetige Abbau von Grundrechten und die Kriminalisierung illegalisierter Menschen weiter voranschreitet. Nachdem sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) schon im Vorfeld für einen weiteren Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum eingesetzt hatte, hat das Tempo in den zurückliegenden Wochen noch einmal zugenommen. Obwohl das sicherheitspolitische Versagen in Sachsen in der jüngeren Vergangenheit Hinweise auf strukturelle Probleme gegeben hatte, ist die parlamentarische und außerparlamentarische Kritik bislang noch verhalten. Weiterlesen

Antifa

Postfaktisches Erinnern, warum Gedenken abschaffen immer noch gilt

Kommentar des Freundeskreises Gedenken Abschaffen

Die Erzählung über den 13. Februar ist Dresden ist eine postfaktische Erzählung par excellence. Als „faktenresistent“ beschrieben Kritiker*innen jahrelang die Dresdner*innen, die am Mythos des unschuldigen Dresdens um jeden Preis festhalten wollten. Eigentlich war das Gedenken schon so gut wie abgeschafft, die Revisionist*innen in den letzten Jahren leiser geworden, die Kritik lauter. Das Erinnern rund um den 13. Februar hatte insgesamt ein bisschen an Attraktivität verloren und nun fliegt uns das dieses Jahr wieder um die Ohren. Weiterlesen

Nazis

Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt

Obwohl die Schnelligkeit etwas überrascht, sollte das Ergebnis kaum für Verwunderung sorgen. Bereits Ende Januar wurden zwei von insgesamt drei Ermittlungsverfahren gegen drei Polizeibeamte eingestellt. Den Beamten war zuvor von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen worden, vertrauliche Informationen an Mitglieder der Freitaler Terrorgruppe weitergegeben zu haben. „Der Verdacht einer Straftat“, so Oberstaatsanwalt Jürgen Schär gegenüber ZEIT ONLINE, habe „sich nicht bestätigt“. Das bedeutet auch, dass die am 9. Dezember 2016 ausgesprochene Suspendierung gegen einen sächsischen Bereitschaftspolizisten inzwischen wieder aufgehoben wurde. Ob der Beamte Disziplinarmaßnahmen zu erwarten hat, wird derzeit noch geprüft. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Hunderte bei rechten Demonstrationen anlässlich der Bombardierung von Dresden

Dass die Zeit der großen rechten Mobilisierungen inzwischen Geschichte ist, hatte sich schon im Vorfeld des diesjährigen 13. Februars angedeutet. Während auf die Nazidemonstration in Magdeburg im Januar ganz und der Aufmarsch in Weimar zugunsten der Demonstration in Gedenken an die Bombardierung von Dresden sogar abgesagt worden war, beteiligten sich am Samstag in Dresden mindestens 750 Nazis an zwei rechten Demonstrationen. Anders als noch in der Vergangenheit, blieb der Tag, abgesehen von einigen Sitzblockaden, ruhig (1 | 2). Auch die Polizei, welche am 11. Februar mit 1.300 Beamtinnen und Beamten aus sieben Bundesländern im Einsatz war, sprach im Nachgang von einem „friedlichen und störungsfreien“ Verlauf. Weiterlesen

Antifa

Gedenkobelisk in Dresden-Nickern verhüllt

Eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Umfeld des erst in diesem Jahr neu gegründeten „Offenen-Antifa-Plenums“ (OAP) haben am 10. Februar den Gedenkstein in Dresden-Nickern umgestaltet, um damit auf den noch immer bestehenden revisionistischen Diskurs rund um den 13. Februar in der Stadt aufmerksam zu machen. In den zurückliegenden Jahren war der Ort mehrfach Anziehungspunkt für Nazis geworden. Vorläufiger Höhepunkt war eine rechte Demonstration mit rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Vorabend des 13. Februars 2016. In diesem Jahr hatte das Bündnis „Dresden Nazifrei“ an gleicher Stelle eigene Kundgebungen angemeldet. Weiterlesen