Monat: September 2011

Kultur

arte Themenabend „Freiheit oder Sicherheit“

7. September 2011 - 00:23 Uhr - Eine Ergänzung

In einer Dokumentation bei arte ging es heute um das Thema „Freiheit oder Sicherheit“. Dazu haben sich Marita Neher und Nils Bökamp mit den nach den Anschlägen des 11. Septembers neu geschaffenen Anti-Terror-Gesetzen und ihren Folgen auseinandergesetzt. Dabei kommen nicht nur die von den Maßnahmen Betroffenen und ihre Anwälte zu Wort, sondern auch der Leiter des Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke, der Direktor von EUROPOL Rob Wainwright und der Pariser Generalstaatsanwalt Francois Falletti zu Wort. Auch zahlreiche Wissenschaftler wie der Risikoforscher und Terrorismusexperte Prof. Dr. Friedrich Steinhäusler, Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thomas König, der umstrittene Soziologe Jean Ziegler, die Human Rights Watch Anti-Terrorbeauftragte Judith Sunderland sowie Philippe Texier als Vertreter der „International Commission of Jurists“ standen für die Dokumentation Rede und Antwort und gaben anhand von vier ausgewählten Beispiel einen bedrückenden Blick in die Zukunft unserer sich verändernden demokratischen Gesellschaften.


Antifa

Interview mit der Initiative »Pogrom 91«

6. September 2011 - 22:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Keine Ruhe für Hoyerswerda

Vor 20 Jahren wütete der deutsche Mob in Hoyerswerda. Über mehrere Tage zogen Teile der Hoyerswerdaer Bevölkerung vor die Behelfswohnungen der Asylsuchenden und griffen Personen und Wohnhäuser an. Dabei konnten sie sich nicht nur einem großen Rückhalt in der Bevölkerung sicher sein, auch die Polizei tat wenig, um die Angriffe zu verhindern. So konnten mehrere Molotow Cocktails in die Wohnhäuser geworfen und Jagd auf Menschen nichtdeutscher Herkunft gemacht werden. Dieses dunkle Kapitel der jüngeren deutschen Geschichte will die Initiative „Pogrom91“ nicht einfach abschließen, sondern an die Taten kurz nach der Wiedervereinigung erinnern und Betroffene zu Wort kommen lassen. Auf der Website der Initiative finden sich zahlreiche Artikel und Hintergrundinformationen zu den Ausschreitungen. Am 17. September, dem ersten Tag der Pogrome, ruft die Initiative zu einer Gedenkdemonstration in Hoyerswerda auf.

Wir haben mit der Initiative „Pogrom 91“ ein Interview geführt. Wir fragten nach, was ihre Motivation und wie die Situation in Hoyerswerda 20 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen ist.

Weiterlesen


Nazis

Kult um einen Toten

5. September 2011 - 22:55 Uhr - 2 Ergänzungen

Von Falk Scheerschmidt

Rechtsextremisten marschieren zum Grab von Uwe Leichsenring.

Vor nunmehr fünf Jahren ist einer der wichtigsten rechtsextremen Politiker der sächsischen NPD bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Am 30. August 2006 kollidierte der NPD-Landtagsabgeordnete Uwe Leichsenring bei einem Überholmanöver auf dem Weg von Pirna nach Königstein mit einem Lastwagen. Der Fahrlehrer starb noch an der Unfallstelle.

Weiterlesen


Antifa | Freiräume

Ermittlungen gegen unbequemen Anwalt

1. September 2011 - 16:39 Uhr - 2 Ergänzungen

André Schollbach bei einem Parteitag der Linken

Das sächsische Landeskriminalamt informierte kürzlich diverse Chefredakteure von in Sachsen erscheinenden Zeitungen über ein Ermittlungsverfahren gegen den Dresdner Anwalt André Schollbach. Ein äußert ungewöhnlicher Weg, denn Schollbach wusste bisher nichts von einem solchen Verfahren gegen ihn. Der Vorwurf: Er soll Informationen aus einem laufenden Verfahren öffentlich gemacht haben. Diese sollen den Einsatz eines IMSI-Catchers am 19. Februar belegen. Mithilfe diesen Gerätes lassen sich Handygespräche und Kurznachrichten mithören. Dabei simuliert der IMSI-Catcher einen gewöhnlichen Funkmast, an dem sich Mobilfunkteilnehmer automatisch einloggen. Die Vorwürfe weißt der zugleich Fraktionsvorsitzende der Linkspartei in Dresden als „absurd“ zurück. Die Linke in Sachsen spricht von einem Einschüchterungsversuch.

Weiterlesen