Autor: Redaktion

Soziales

Silent Ride in Gedenken an getötete Radfahrerin

5. Mai 2021 - 19:48 Uhr

Am vergangenen Freitagmorgen ist eine Radfahrerin auf der Bautzner Straße Ecke Weintraubenstraße von einem Lkw erfasst und getötet worden. Es handelt sich damit um den ersten tödlichen Fahrradunfall in Dresden in diesem Jahr (2020:2, 2019: 3). Während die Dresdner Polizei noch bis zum 16. Mai schwerpunktmäßig auf der Jagd nach so genannten „Rüpel-Radfahrern“ ist und dazu täglich mit 15 Beamt:innen vor allem Radfahrende ins Visier nehmen wird, erfasste ein Lkw-Fahrer, die auf der Bautzner Straße in stadtauswärtige Richtung fahrende 61-jährige Radfahrerin beim Rechtsabbiegen. Sie benutzte ersten Angaben zu Folge den Radweg. Reanimationsversuche am Ort des Geschehens blieben erfolglos. Die Ermittlungen zum Unfallhergang laufen.

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Soziales

Unterstützte die Polizei Dresden den rechten Verein Obdachlosenhilfe Dresden e.V.?

3. Mai 2021 - 12:25 Uhr

Schon im Februar bedankte sich der Verein „Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen e.V.“ in einem Facebookpost bei der Polizei Dresden und dem INNSiDE Hotel für eine Essensspende. Eine Anfrage der Linkspartei Abgeordneten Juliane Nagel bringt jetzt Licht in den Vorfall. Der Verein steht bereits seit geraumer Zeit in der Kritik, unter dem Deckmantel von Hilfeleistungen eine rassistische und völkische Ideologie zu verbreiten.

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Nazis

Prozessbeginn gegen rechten Messerstecher in Dresden

29. April 2021 - 15:46 Uhr

Bereits am 15.04.2021 hat vor dem Landgericht der Prozess gegen den 16jährigen Florian R begonnen, der im August 2020 auf einer Free-Party in der Dresdner Heide auf zwei Menschen eingestochen hatte. Dem Täter wird versuchter Mord und anderes vorgeworfen. Die beiden Betroffenen überlebten die Tat schwer verletzt, müssen jedoch mit erheblichen gesundheitlichen Folgen leben. Der Prozess findet auf Grund des Alters des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der Täter befindet sich seit der Tat in Untersuchungshaft

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Nazis

Hellerau und die völkischen Schattenseiten der Lebensreform

26. April 2021 - 14:09 Uhr - Eine Ergänzung

von Lucius Teidelbaum

Der Stadtteil Hellerau im Norden von Dresden war ein wichtiger Ort der so genannten Lebensreformbewegung. Heute ist die ehemals eigenständige Gartenstadt ein schmucker Stadtteil Dresdens, der sich auf diese Geschichte gern bezieht bzw. an sie anzuknüpfen versucht. Die völkischen Schattenseiten der Lebensreform-Siedlung in Hellerau werden allerdings seltener erwähnt. ‚Lebensreform‘ ist ein Sammelbegriff für soziale Reformbewegungen, die es seit dem 19. Jahrhundert in Deutschland existierten. 

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Soziales

Spontandemonstration zieht gegen Ausgangssperre durch Dresdner Neustadt

25. April 2021 - 21:02 Uhr

Am zweiten Tag in Folge protestierten Menschen gegen die am Samstag in Kraft tretende Ausgangssperre in Dresden. Am späten Abend versammelten sich etwa 80 Personen am Albertplatz und zogen anschließend unter Parolen, welche eine solidarische Corona-Politik forderten, durch die Dresdner Neustadt. Aufhänger war die verabschiedete sogenannte Bundesnotbremse vergangene Woche. 

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News

Seebrücke Dresden mit Bannerdrop gegen Sterben im Mittelmeer

25. April 2021 - 16:34 Uhr

Die Seebrücke Dresden beteiligte sich am Samstag mit einem spontanen Bannerdrop an der Carolabrücke an den bundesweiten Aktionstagen, zu denen das Bündnis zuvor aufgerufen hatte. Nachdem am vergangenen Donnerstag nach Berichten von SOS Mediterranee mindestens 120 Menschen beim einem Bootsunglück im Mittelmeer ertranken, rief das bundesweite Bündnis SEEBRÜCKE unter dem Motto „THEY LET THEM DROWN „ zu Aktionen auf.

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Soziales

Cornern gegen die Ausgangssperre in Dresden

24. April 2021 - 19:19 Uhr

Etwa hundert Menschen fanden sich am späten Freitagabend vor der St. Pauli Theaterruine im Dresdner Hechtviertel ein. Zuvor mobilisierten die Antifaschistische Initiative Löbtau (A.I.L.) sowie die Undogmatisch Radikale Antifa Dresden (URA) unter dem Motto: „Das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten“ zum Protest gegen die Ausgangssperre am Königsbrücker Platz. Die Dresdner Polizei hatte den abendlichen Protest lediglich beobachtet.

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International

Kurdische Initiative ausgeladen: Hat der Verfassungsschutz die Deutungshoheit über die Internationalen Wochen gegen Rassismus?

23. April 2021 - 16:59 Uhr

Vom 15. März bis zum 6. April fanden in Dresden die Internationalen Wochen gegen Rassismus (IWgR) statt. Unter dem Motto „Rassismus zur Sprache bringen – Solidarisch handeln!“ gab es ein vielfältiges Programm, welches mit einem Online-Rundgang zum 30. Todestag von Jorge Gomondai endete. Stellte Oberbürgermeister Dirk Hilbert die 2018 erstmals durchgeführte Veranstaltung als vollen Erfolg dar, kritisieren verschiedene Initiativen die Aktivitäten als Imagepolitik. Insbesondere die Ausladung einer kurdischen Initiative mit Bezugnahme auf den Verfassungsschutzbericht von 2019 sorgt für Ärger. Die Initiative „Frieden für Kurdistan Sachsen“ (IfK) ging zu Monatsbeginn mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit.

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News

Wirkungslos, aber wachsend – Wöller will Verfassungsschutz ausbauen

20. April 2021 - 12:55 Uhr - Eine Ergänzung

Transparent mit der Aufschrit "Verfassungsschutz abschaffen, Extremismusdoktrin kippen, Antifaschistisches Engagement stärken."

Derzeit wird im Sächsischen Landtag über den Doppelhaushalt 2021/2022 verhandelt. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sieht für das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) einen satten Aufschlag vor: Die Ausgaben sollen um 21 Prozent angehoben werden. Insgesamt 20,4 Millionen Euro sind demnach für den Inlandsgeheimdienst im Jahr 2022 eingeplant. Es wäre nicht die erste Budgeterhöhung für das LfV: Ausgaben von 8 Millionen Euro im Jahr 2000 stehen heute bereits Ausgaben von ca. 17 Millionen Euro gegenüber. Nun soll der nächste Aufschlag folgen. Ein teurer Spaß, den sich das CDU-geführte Innenministerium unter Roland Wöller gönnen will. Denn das LfV hat in den letzten Jahren mit und trotz Millionenbudget vor allem eines bewiesen: die eigene Untauglichkeit.

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