Ruinen statt Barock

17. Januar 2014 - 03:24 Uhr - Eine Ergänzung

Auch in diesem Jahr finden in der Stadt wieder etliche Veranstaltungen rund um den 13. Februar statt. Während die Stadt mit Plakaten, Postkarten und in Straßenbahnen für ihre vom Rektor der TU Dresden angemeldete Menschenkette wirbt, läuft die Mobilisierung von „Dresden Nazifrei“ inzwischen auf Hochtouren. Wer noch an Plakaten und Aufrufen zur diesjährigen Kampagne „Wieder setzen“ interessiert ist, kann sich diese noch bis zum 5. Februar kostenfrei zuschicken lassen. Am Tag selbst wird wieder der Mahngang „Täterspuren“ stattfinden, um damit an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern und um darüber hinaus „einen Kontrapunkt zur offiziellen städtischen Erinnerungspolitik zu setzen“. Im Anschluss daran plant das Bündnis auch in diesem Jahr wieder, den Naziaufmarsch zum nunmehr schon fünften Mal in Folge zu blockieren.

Antifa | Freiräume

Juristische Aufarbeitung des 19. Februars 2011 dauert an

8. Januar 2014 - 02:23 Uhr - 7 Ergänzungen

Bereits Ende Oktober beantwortete Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) eine kleine Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi zum Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung anlässlich der Ereignisse rund um den 19. Februar 2011. Vor fast drei Jahren hatten mehrere tausend Menschen mit Sitzblockaden zwei Aufmärsche von Nazis durch den Süden der Stadt verhindert. Während etwa 200 Nazis unbehelligt von der Polizei ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Löbtau mit Flaschen und Steinen angreifen konnten, versuchten die eingesetzten Beamtinnen und Beamten tausende Menschen daran zu hindern, sich den rund 2.500 angereisten Nazis entgegenzustellen.

Antifa | Kultur

Straßen aus Zucker #9

29. Dezember 2013 - 13:30 Uhr

Das alte Jahr neigt sich so langsam dem Ende entgegen, Zeit also, um euch noch mit ein bisschen Leselektüre für den anstehenden Jahreswechsel zu versorgen. Die im Dezember erschienene nunmehr schon neunte Ausgabe von „Straßen aus Zucker“ knüpft an eine Sonderausgabe anlässlich des 20. Jahrestages der faktischen Abschaffung des Grundrechts aus Asyl an und setzt sich dazu erneut mit Rassismus, so die Redaktion treffend, als „weitere Begrenzung der Welt“ auseinander. Die in unregelmäßigen Abständen auch in gedruckter Fassung erhältliche Zeitung ist ein Projekt der Gruppen TOP B3rlin und communisme sucré, sowie Einzelpersonen.

Antifa | Nazis

Outingaktionen alarmieren Verfassungsschutz

13. Dezember 2013 - 11:31 Uhr

Der Sächsische Verfassungsschutz schlägt Alarm. Nein, es geht nicht um Erkenntnisse zu der Serie von unaufgeklärten rechten Überfällen aus der jüngsten Vergangenheit und auch nicht um Hintergründe zu den rechten Mobilisierungen gegen geplante Flüchtlingsunterkünfte in zahlreichen sächsischen Städten, sondern um das vermeintliche Outing eines Anhängers der rechten Szene in Ostsachsen. Nach Behördenangaben sei durch eine „Facebook-Recherche“ bekannt geworden, dass es mutmaßlichen „Linksextremisten“ mit Hilfe „vorgetäuschter Identitäten“ gelungen sei, Kontakt zu einem Nazi aus der Region Görlitz aufzunehmen. Dabei soll nicht nur dessen soziales, sondern auch sein berufliches Umfeld ausgeforscht worden sein. Im Anschluss daran habe sich die „autonome Antifa“ als Zeitarbeitsfirma ausgegeben, um ihn für ein fingiertes Vorstellungsgespräch in Halle (Sachsen-Anhalt) einzuladen. Auf dem Weg dahin sollte er nach Auffassung des Verfassungsschutzes tätlich angegriffen werden. Grund genug also, um die seit Jahren gängige linke Outingpraxis von Seiten der Behörde zu hinterfragen.

Antifa | Freiräume

Oberlandesgericht hebt Urteil auf

9. Dezember 2013 - 12:06 Uhr

Nachdem das Dresdner Amtsgericht im Mai einen Antirassisten wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt hatte, hob das Oberlandesgericht das Urteil in einer Revisionsverhandlung Ende November auf und verwies den Fall erneut an eine andere Kammer des Amtsgerichtes. Der Beschuldigte, welcher während einer Abschiebung an der Dresdner Justizvollzugsanstalt (JVA) „Nazis morden, der Staat schiebt ab, das ist das gleiche Rassistenpack“ in Richtung eines Polizeibeamten gerufen hatte, war mehrere Monate später entgegen des Grundrechts auf Meinungsfreiheit wegen Ehrverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Antifa

Antirassistische Demonstration in Schneeberg

3. November 2013 - 19:21 Uhr - 10 Ergänzungen

Im erzgebirgischen Schneeberg demonstrierten erneut Bürger_innen gemeinsam mit Nazis gegen die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Jägerkaserne. Dem nunmehr schon zweiten rassistischen Aufzug schlossen sich rund 2.000 Menschen an und so hat sich die Zahl der Teilnehmer_innen im Vergleich zum ersten sogenannten Lichtellauf faktisch verdoppelt. Gegen den Fackelmarsch rief die „Initiative sächsischer Antifa- und Antira-Gruppen“ (ISAAG) zu einer Demonstration auf. Unter dem Motto „Refugees welcome! – Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!“ zogen über 600 Menschen vom Ortsteil Neustädtel ins Zentrum von Schneeberg.

Antifa

Flüchtlingsinitiativen fordern menschenwürdige Unterbringung für Asylsuchende

31. Oktober 2013 - 18:16 Uhr

Vor der für Samstag geplanten Demonstration in der Erzgebirgsstadt Schneeberg hat sich das Netzwerk „Asyl, Migration, Flucht“ (NAMF) in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Leipziger Initiativkreis Menschen.Würdig für ein selbstbestimmtes Wohnen und Leben Asylsuchender und für ein konsequentes Vorgehen gegen rassistische Mobilisierungen ausgesprochen. Am 19. Oktober waren in Schneeberg bis zu 1.000 Menschen dem Aufruf einer NPD-nahen Bürgerinitiative gefolgt und mit Fackeln und Transparenten in den frühen Abendstunden durch die Stadt gezogen, um damit gegen eine Asylsuchenendenunterkunft in der bis 2008 von der Bundeswehr genutzten Jägerkaserne zu protestieren. Auch in Chemnitz, Greiz und Rackwitz hatten Anwohnerinnen und Anwohner in den letzten Wochen gemeinsam mit Nazis gegen die Unterbringung von Asylsuchenden protestiert.

Antifa

Stadt Dresden unterliegt vor Gericht: Verlegung des Täterspuren Mahngangs rechtswidrig

22. Oktober 2013 - 12:57 Uhr

Das Verwaltungsgericht in Dresden hat einer Klage des Landtagsabgeordneten Falk Neubert stattgegeben und das faktische Verbot des Täterspuren-Mahngangs am 13. Februar vor mehr als zwei Jahren für rechtswidrig erklärt. Die Verlegung des Rundgangs auf die andere Elbseite durch das Dresdner Ordnungsamt war damals vom Verwaltungsgericht in Dresden bestätigt worden. Die von Neubert auf der Altstadtseite angemeldete Veranstaltung hatte es sich zum Ziel gesetzt, an Wirkungsstätten des Nationalsozialismus auf die Verbrechen der Täter in den Jahren 1933 bis 1945 aufmerksam zu machen, um damit auch ein Zeichen gegen die in Dresden vorherrschende Rolle als eigentliches Opfer des Zweiten Weltkriegs etwas entgegenzusetzen. Gleichzeitig hatte eine von der Stadt initiierte Menschenkette in Erinnerung an die Bombardierung Dresdens jedoch ungehindert stattfinden können.

Antifa

Erinnerungsveranstaltung zum 22. Jahrestag des rassistischen Pogroms von Hoyerswerda

10. Oktober 2013 - 05:14 Uhr

Vor 22 Jahren ereignete sich das rassistische Pogrom von Hoyerswerda. Die Initiative „Pogrom 91“ hatte dazu zusammen mit der Initiative Zivilcourage Hoyerswerda eine Podiumsdiskussion mit Harry Waibel und Angelika Nguyen im Martin-Luther-King-Haus organisiert, die von 50 Zuhörerinnen und Zuhörern besucht wurde. In den vergangenen beiden Jahren hatten die Verantwortlichen dazu Demonstrationen in der ostsächsischen Kleinstadt organisiert, an denen sich mehrere hundert Menschen beteiligten. Begleitet wurde die Veranstaltung, die an die Ereignisse im Herbst 1991 erinnern sollte, durch die beiden regionalen Tageszeitungen Sächsische Zeitung und Lausitzer Rundschau sowie einem Interview in der linken Wochenzeitung Jungle World.

Antifa

Nur wenig Resonanz auf wahlkritische Demonstration

25. September 2013 - 12:55 Uhr - Eine Ergänzung

Am Vorabend der Bundestagswahl waren in Dresden etwa 100 Menschen einem im Vorfeld scharf kritisierten Aufruf der „Undogmatischen Radikalen Antifa“ (URA) gefolgt und waren begleitet von einem riesigen Polizeiaufgebot vom Hauptbahnhof über die Ausländerbehörde auf der Theaterstraße, vorbei am Sächsischen Landtag und der Frauenkirche wieder zurück zum Hauptbahnhof gezogen. An insgesamt drei Kundgebungsorten wurden mehrere Redebeiträge verlesen, die einen Bezug zum Motto der Demonstration: „Wahllos glücklich? Let’s choose revolution!“ herstellen sollten.

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