Forderung nach einem „Thor Steinar“ Verbot im Landtag

28. März 2012 - 22:56 Uhr

Der SPD-Landtagsabgeordnete Henning Homann hat in einem offenen Brief Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) dazu aufgefordert, Personen mit Kleidung der besonders in rechten Kreisen beliebten Modemarke „Thor Steinar“ in Zukunft den Zutritt zu verweigern. So hätten in der letzten Zeit immer wieder Besucherinnen und Besucher des Landtags Produkte der Marke getragen und damit ein „klares Bekenntnis“ zur rechten Gesinnung zur Schau gestellt. In den Augen von Homann sei dies ein „Verstoß gegen die Würde des Hohen Hauses“. Die Verwaltung des Sächsischen Landtages selbst lehnte den Vorstoß ab und begründete die Entscheidung damit, dass Personen, die Kleidung mit „antidemokratischen Bezügen“ tragen, ohnehin keinen Zutritt erhielten.

Nazis

Hintergrund: Mittendrin statt nur dabei

20. März 2012 - 19:43 Uhr

Die Dresdner RechtsRock-Szene ist fest verankert im europäischen RechtsRock-Netzwerk, besteht aus mehreren Neonazi-Bands und kann dabei auf eigene Labels, Geschäfte und Treffpunkte zurückgreifen. In einer losen Folge soll hier auf relevante Protagonisten in der sächsischen Landeshauptstadt eingegangen werden.

Nazis

Bundesweite Hausdurchsuchungen bei Unterstützern des „Aktionsbüros Mittelrhein“

14. März 2012 - 23:52 Uhr - Eine Ergänzung

Am Dienstag kam es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Koblenz in mehreren Städten zu mehreren Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern und Unterstützern des „Aktionsbüros Mittelrhein“. Den 31 Beschuldigten wird die Bildung bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Bei den Durchsuchungen durch rund 300 Beamtinnen und Beamte wurden Computer, Datenträger und schriftliche Unterlagen sichergestellt und 24 Personen vorläufig festgenommen.

Nazis

186 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe im Jahr 2011

5. März 2012 - 17:28 Uhr - 6 Ergänzungen

In einer von der Opferberatung des RAA Sachsen e.V. herausgegebenen Pressemitteilung wurden Zahlen zu rechtsmotivierten und rassistischen Übergriffen im vergangenen Jahr veröffentlicht. Demnach verzeichneten die Beratungsstellen in Sachsen insgesamt 186 Gewalttaten, bei denen ein rechtes Motiv eine Rolle gespielt hat. Damit sank die Zahl gegenüber dem Vorjahr um mehr als 20 Prozent. In der Statistik werden ausschließlich Gewaltdelikte und keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte erfasst.

Nazis

Sachsen: “Interne Differenzen” zwischen NPD und “Freies Netz” eskalieren

24. Februar 2012 - 23:16 Uhr - Eine Ergänzung

Übernommen vom Portal „Gamma – antifaschistischer Newsflyer für Leipzig und Umgebung“

Interne Dokumente belegen: Das militante Neonazi-Netzwerk “Freies Netz” ist enger mit der NPD verwoben als gedacht. Doch für die Partei werden die radikalen Aktivisten, die an der “Unsterblichen”-Kampagne mitwirken, zur Last. Durch Austrittsdrohungen spielt das “Freie Netz” nun seine letzten Trümpfe aus, führende Aktivisten treten schon den Rückzug an.

Nazis

Revision zurückgewiesen – Nazi muss in Haft

9. Februar 2012 - 01:19 Uhr - 2 Ergänzungen

Stanley Nähse bei einer Nazidemonstration

Die Revision des Dresdner Nazis Stanley Nähse gegen seine Verurteilung wegen zehnfachen versuchten Mordes und schwerer Brandstiftung wurde vom Bundesgerichtshof als unbegründet verworfen. Am 13. September 2011 hatte das Landgericht Dresden Nähse zu einer Jugendstrafe von sieben Jahren und zehn Monaten verurteilt. Er hatte in der Nacht zum 24. August 2010 einen Brandsatz in ein alternatives Wohnprojekt auf der Robert-Matzke-Straße in Dresden-Pieschen geworfen.

Nazis

Homophober Übergriff in der Innenstadt

8. Februar 2012 - 18:05 Uhr

Nach Angaben der Initiative 2=2 kam es am Samstagabend im Zentrum der Stadt zu einem rechtsmotivierten und homophoben Angriff auf eine Gruppe von fünf Personen. Nachdem die vier Männer die Gruppe zunächst mit homophoben und antisemitischen Parolen bleidigt hatten, griffen sie wenig später mehrere Personen aus der Gruppe auf dem Ferdinandplatz unweit des „Thor Steinar“ Ladens an und verletzten mindestens eine davon. Die Polizei konnte die fünf am Überfall beteiligten jungen Männer im Alter von 13 bis 20 Jahren noch in Tatortnähe festnehmen und ermittelt nun wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung. Zeugen des Überfalls werden aufgerufen, sich unter der Telefonnummer 0351-4832233 bei der Polizei zu melden.

Kultur | Nazis

Nazizeitung an Bundeswehrmuseum

1. Februar 2012 - 11:26 Uhr

Wie die lokale Ausgabe der BILD-Zeitung berichtet, wurde seit der Eröffnung des überarbeiteten Militärhistorischen Museums der Bundeswehr im Buchshop des Hauses die Zeitung „Deutsche Geschichte. Europa und die Welt“ verkauft. Das Blatt erscheint im rechten Druffel & Vowinckel-Verlag, der nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs auch die Memoiren und Bücher zahlreicher prominenter Nationalsozialisten verlegte und gehört zur Verlagsgesellschaft Berg, die vom Verfassungsschutz „als einer der bundesweit größten und wichtigsten organisationsunabhängigen rechtsextremistisch geprägten Verlage“ eingeordnet wird.

Nazis

NPD Landesparteitag sagt eigene Kundgebung ab

24. Januar 2012 - 01:19 Uhr

Die Gustav Adolf Kirche in Ostritz war am Samstag den 20. Januar bis auf den letzten Platz gefüllt. Die mehr als 200 Kirchgänger kamen zum Friedensgebet um sich für den Protest gegen menschenverachtendes Denken zu stärken. Der Protest richtete sich an diesem Tag klar gegen die Durchführung des Landesparteitages der sächsischen NPD in ihrer Stadt. Etwa 200 Nazis hielten ihre Vorstandswahl ab, die durch die Wahl vom bisherigen Landesvorsitzenden Holger Apfel zum Bundesvorsitzendender NPD notwendig geworden war. Neuer Vorsitzender der sächsischen NPD wurde der Jahnsdorfer Mario Löffler. Der neue Vorsitzende der sächsischen NPD ist als Marionette durchaus eine geschickte Wahl, schließlich gilt Löffler als treuer Anhänger seines Vorgängers und dessen politischen Kurses der „seriösen Radikalität“.

Antifa | Freiräume | Nazis

Ein Nazigroßaufmarsch weniger?

19. Januar 2012 - 21:18 Uhr - 9 Ergänzungen

Die Mobilisierung auf Seiten der Nazigegnerinnen und Nazigegner zeigt erste Erfolge. Neben Veranstaltungen des rechten „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen“ mit Bezug auf den 13. Februar, wird es als Ergebnis aus den erfolgreichen antifaschistischen Mobilisierungen in den letzten Jahren womöglich nur noch eine große Demonstration der Nazis im Februar geben. Zugleich werden in der Stadt medial kolportierte Aussagen von Verantwortlichen aus Justiz, Polizei und Verfassungsschutz zum Anlass genommen, um mit fadenscheinigen Begründungen einen Protest in Hör- und Sichtweite der geplanten rechten Demonstrationen im Februar zu verhindern.

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